Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2018 - VII ZB 4/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Vollstreckung des Gläubigers aus einem Zug-um-Zug-Titel i.R.d. Erhebung einer Feststellungsklage zur Feststellung der Befriedigung des Schuldners durch die zu erbringenden Gegenleistung; Abhängen der materiellen Beweiskraft eines daraufhin ergangenen Feststellungsurteils von seiner Rechtskraft

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Materielle Beweiskraft nur durch ein rechtskräftiges Feststellungsurteil, wenn der Gläubiger, der aus einem Zug-um-Zug-Titel vollstrecken will, Klage erhoben hat, festzustellen, dass der Schuldner hinsichtlich der vom Gläubiger Zug um Zug zu erbringenden Gegenleistung befriedigt ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckung des Gläubigers aus einem Zug-um-Zug-Titel i.R.d. Erhebung einer Feststellungsklage zur Feststellung der Befriedigung des Schuldners durch die zu erbringenden Gegenleistung; Abhängen der materiellen Beweiskraft eines daraufhin ergangenen Feststellungsurteils von seiner Rechtskraft

  • datenbank.nwb.de

    Vollstreckung aus einem Zug-um-Zug-Titel: Materielle Beweiskraft eines auf die Feststellungsklage des Gläubigers ergangenen Feststellungsurteils über die Befriedigung des Schuldners hinsichtlich der vom Gläubiger Zug um Zug zu erbringenden Gegenleistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Materielle Beweiskraft eines Feststellungsurteils hängt von Rechtskraft ab!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vollstreckung aus einem Zug-um-Zug-Titel

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zug-um-Zug-Antrag ohne Feststellung des Annahmeverzugs

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 3029
  • MDR 2018, 1145
  • WM 2018, 1558
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht