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   BGH, 25.11.2010 - VII ZR 201/08   

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https://dejure.org/2010,2311
BGH, 25.11.2010 - VII ZR 201/08 (https://dejure.org/2010,2311)
BGH, Entscheidung vom 25.11.2010 - VII ZR 201/08 (https://dejure.org/2010,2311)
BGH, Entscheidung vom 25. November 2010 - VII ZR 201/08 (https://dejure.org/2010,2311)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB
    Auslegung des Zuschlags in einem Vergabeverfahren für Bauleistungen: Annahme eines Angebots mit wegen Zeitablaufs obsolet gewordenen Fristen und Terminen

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 133, 157
    Auslegung eines Zuschlages im Vergabeverfahren bei Verzögerungen

  • Wolters Kluwer

    Fristgerechter Zuschlag in einem durch ein Planfeststellungsverfahren verzögerten öffentlichen Vergabeverfahren über Bauleistungen bei Hinweis im Zuschlagsschreiben des Auftraggebers auf später "noch mitzuteilende exakte Fristen"

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zuschlagserteilung im öffentlichen Vergabeverfahren über Bauleistung unter Annahme der ursprünglich ausgeschriebenen Fristen trotz Bauzeitverzögerung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zuschlag in verzögertem öffentlichen Vergabeverfahren; Planfeststellungsverfahren; nicht einzuhaltende ausgeschriebene Fristen und Termine

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Auswirkungen eines verspäteten Zuschlags in öffentlichem Vergabeverfahren auf die nicht mehr einzuhaltenden Fristen und Termine

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rewis.io
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fristgerechter Zuschlag in einem durch ein Planfeststellungsverfahren verzögerten öffentlichen Vergabeverfahren über Bauleistungen bei Hinweis im Zuschlagsschreiben des Auftraggebers auf später "noch mitzuteilende exakte Fristen"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit: Kein modifiziertes Angebot!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Zuschlag zur vereinbarten Zeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verzögerungen im Vergabeverfahren und die nicht mehr einzuhaltende Fertigstellungstermine

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Mehrvergütung bei verzögertem Zuschlag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot! (IBR 2011, 65)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 155
  • NZBau 2011, 97
  • WM 2011, 716
  • BauR 2011, 1220
  • BauR 2011, 503
  • VergabeR 2011, 448
  • ZfBR 2011, 235
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VK Baden-Württemberg, 16.05.2018 - 1 VK 13/18

    Wann darf ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden?

    Vielmehr müssen Erklärungen vergaberechtskonform ausgelegt werden, sodass die ursprünglich ausgeschriebene Fristen und Termine gelten (BGH; Beschluss vom 25.11.2010 VII ZR 201/08).
  • OLG Frankfurt, 24.08.2017 - 11 Verg 12/17

    Frist für Antrag auf Verlängerung / Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

    In den vom BGH behandelten Fällen war der Zuschlag jeweils auf ein Angebot erteilt worden, das sich auf zwischenzeitlich durch Zeitablauf obsolet gewordene Bauzeiten bezogen hatte (Urteile vom 11.5.2009, VII ZR 11/08; vom 8.3.2012, VII ZR 202/09; vom 22.7.2010, VII ZR 213/08; vom 25.11.2010, VII ZR 201/08 vom 18.12.2014, VII ZR 60/114).
  • OLG Naumburg, 14.03.2013 - 2 U 44/12

    Bauvertrag: Fortgeltung einer Vertragsstrafenvereinbarung bei Verschiebung des

    In dieser Erwähnung ist zugleich der Vorschlag einer Einigung über eine neue Bauzeit zu sehen (BGH, Urteile vom 22.07.2010, VII ZR 213/08, BGHZ 186, 295, BauR 2010, 1921, und vom 25.11.2010, VII ZR 201/08, BauR 2011, 503).
  • OLG Naumburg, 23.06.2011 - 2 U 113/09

    Bauvertrag: Stillstandsvergütung des Bauunternehmers bei einem gerichtlich

    Inzwischen ist die Rechtsprechung zum Mehrvergütungsanspruch bei verzögerter Auftragsvergabe vom BGH auch auf einen Fall angewandt worden, in dem die Verzögerung des Vertragsschlusses ihre Ursache in einem verzögerten Abschluss des Planfeststellungsverfahrens hatte, ohne dass in der Entscheidung danach differenziert worden wäre, ob diese Verzögerung von der Vergabestelle schuldhaft herbeigeführt worden ist (vgl. Urteil v. 25.11.2010, VII ZR 201/08 - BauR 2011, 503).
  • OLG Brandenburg, 16.08.2012 - Verg W 7/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit eines vom Bieter mit dem Ziel der

    52 Eine solche Verknüpfung der Auftragserteilung mit der Aufforderung, einem vorgeschlagenen Terminplan zuzustimmen, ist als bedingungsloser Zuschlag zu sehen (so auch BGH, Urteil vom 22.7.2010, VII ZR 213/08, ZfBR 2010, 814; BGH, Urteil vom 25.11.2010, VII ZR 201/08, ZfBR 2011, 235; jeweils zitiert nach Juris).
  • OLG Brandenburg, 04.12.2012 - Verg W 7/12

    Auftrag mit angepasstem Terminplan: Bedingungsloser Zuschlag!

    Ist der Zeitpunkt für den Ausführungsbeginn bei Zuschlagserteilung wegen der Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens bereits verstrichen, ist ein vom Auftraggeber als solches bezeichnetes Auftragsschreiben mit einer an den Zeitablauf angepassten Terminplanung als bedingungsloser Zuschlag zu werten, wenn der Auftraggeber zwar Termine und Fristen vorgibt, jedoch zum Ausdruck bringt, dass er diese zur Disposition stellt (so auch BGH, Urteil vom 22.7.2010, VII ZR 213/08, ZfBR 2010, 814; BGH, Urteil vom 25.11.2010, VII ZR 201/08, ZfBR 2011, 235).*).
  • LG Saarbrücken, 06.03.2015 - 10 S 160/14

    Wohnraummiete: Methode der Wohnflächenberechnung

    cc) Jedes andere Ergebnis erscheint auch nicht interessengerecht (zum Grundsatz der interessengerechten Auslegung vgl. BGHZ 170, 311; Urt. v. 8.5.2014 - I ZR 210/12, GRUR 2014, 797 - fishtailparka; Urt. v. 27.3.- - I ZR 9/12, GRUR -, 1213 - sumo, Urt. v. 25.11.2010 - VII ZR 201/08, MDR 2011, 155; Urt. v. 12.2.2008 - VI ZR 154/07, MDR 2008, 563; Singer in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2014, § 133 Rdnr. 18; MünchKomm(BGB)/Busche, 6. Aufl., § 133 Rdnr. 64; Erman/Arnold, BGB, 14. Aufl., § 133 Rdnr. 27; Bamberger/Roth/Wendtland, BGB, 3. Aufl., § 133 Rdnr. 25; Palandt/Ellenberger, BGB, 74. Aufl., § 133 Rdnr. 18): Die Auslegung muss dem Umstand Rechnung tragen, dass eine unter den wertenden Maßstäben der II. Berechnungsverordnung vorgenommene Flächenberechnung für den Laien im Regelfall nicht ohne sachverständigen Beistand verifiziert werden kann.
  • VK Bund, 25.11.2011 - VK 2-139/11

    Vergabe von Diensten

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