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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - VII-Verg 18/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,439
OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - VII-Verg 18/06 (https://dejure.org/2006,439)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.06.2006 - VII-Verg 18/06 (https://dejure.org/2006,439)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Juni 2006 - VII-Verg 18/06 (https://dejure.org/2006,439)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Eignung: der Generalübernehmer muss die geforderten Erklärungen und Nachweise auch für die dritten Unternehmen vorlegen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss eines Bieters wegen fehlender Eignungsnachweise

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschreibung der Zustellung der allgemeinen Briefpost und der förmlichen Postzustellungen europaweit im offenen Verfahren; Erfüllung der geforderten wirtschaftlichen, finanziellen und technischen Voraussetzungen für die Teilnahme an einem Verfahren zur Vergabe eines ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eignung eines Generalübernehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie weist ein Generalübernehmer seine Eignung nach? (IBR 2007, 89)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (100)Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 18.03.2004 - C-314/01

    Siemens und ARGE Telekom

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - Verg 18/06
    Für die Zeit vor Geltung der Richtlinie 2004/18/EG ist die Vorschrift im Lichte der zur Richtlinie 92/50/EG ergangenen EuGH-Rechtsprechung (vgl. EuGH-Urteile vom 18.3.2004, Rs. C-314/01- VergabeR 2004, 465 - Siemens ARGE Telekom; vom 2.12.1999, Rs. C-176/98, NZBau 2000, 149 - Holst Italia) dahin auszulegen, dass ein Bieter wegen der technischen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auf verbundene Unternehmen verweisen kann.
  • OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 22/03

    Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Nachprüfungsverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - Verg 18/06
    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 19.11.2003, Verg 22/03, VergabeR 2004, 248 ff) kann ein derart verspätetes Vorbringen nicht mehr berücksichtigt werden, auch nicht unter dem Gesichtspunkt der Amtsermittlungspflicht der Nachprüfungsinstanzen.
  • EuGH, 02.12.1999 - C-176/98

    Holst Italia - Richtlinie 92/50/EWG - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - Verg 18/06
    Für die Zeit vor Geltung der Richtlinie 2004/18/EG ist die Vorschrift im Lichte der zur Richtlinie 92/50/EG ergangenen EuGH-Rechtsprechung (vgl. EuGH-Urteile vom 18.3.2004, Rs. C-314/01- VergabeR 2004, 465 - Siemens ARGE Telekom; vom 2.12.1999, Rs. C-176/98, NZBau 2000, 149 - Holst Italia) dahin auszulegen, dass ein Bieter wegen der technischen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auf verbundene Unternehmen verweisen kann.
  • OLG Rostock, 08.03.2006 - 17 Verg 16/05

    Mischkalkulation: Angabe von Baustellengemeinkosten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - Verg 18/06
    Der von der Antragstellerin angezogene Beschluss des OLG Rostock vom 8.3.2006 (VergabeR 2006, 374, 376) bietet keinen Anlass zu einer Vorlage an den Bundesgerichtshof (§ 124 Abs. 2 GWB).
  • OLG Düsseldorf, 15.06.2005 - Verg 5/05

    Nachprüfungsverfahren und Untersuchungsgrundsatz

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - Verg 18/06
    Das OLG Rostock hat unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Senats (VergabeR 2005, 670 ff) ausgeführt, dass es einer Vergabekammer versagt sei, ungeachtet einer Rechtsverletzung des Antragstellers auf die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens einzuwirken, und daraus den Schluss gezogen, dass eine Vergabekammer gemäß § 114 GWB ebenso gehindert sei, den Antragsteller aus anderen als vom Auftraggeber genannten Gründen auszuschließen.
  • OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als …

    Das wäre nur dann möglich und zulässig gewesen, wenn sie ein Angebot in Form einer Bietergemeinschaft mit einem anderen Unternehmen der H. - Gruppe abgegeben hätte oder ein anderes Unternehmen der H-Gruppe als Nachunternehmer angegeben und entsprechende Eignungsnachweise für dieses Nachunternehmen vorgelegt hätte (vgl. hierzu OLG Düsseldorf vom 28.6.2006 - Verg 18/06).

    Rn. 70 e) Das Angebot der Beigeladenen kann wegen der den Mindestanforderungen nicht entsprechenden Eignungsnachweisen nicht in der Wertung bleiben; es ist zwingend auszuschließen (vgl. hierzu OLG Düsseldorf vom 28.6.2006 - Verg 18/06).

  • OLG Düsseldorf, 17.04.2019 - Verg 36/18

    Sofortige Beschwerde gegen einen Beschluss einer Vergabekammer des Bundes

    Rn. 78 Soweit sich Bieter zum Nachweis ihrer beruflichen und technischen Leistungsfähigkeit auf Referenzen von Konzerngesellschaften berufen, unterfällt diese Möglichkeit den Vorschriften über die Eignungsleihe (…Senatsbeschlüsse vom 30. Juni 2010, VII-Verg 13/10 - juris, Rn. 34 und vom 28. Juni 2006, VII-Verg 18/06 - juris, Rn. 24; anders noch OLG München…, Beschluss vom 29. November 2007, Verg 13/10 - juris, Rn. 52, nunmehr jedoch wie hier OLG München, Beschluss vom 15. März 2012, Verg 2/12).
  • VK Bund, 18.05.2016 - VK 1-18/16

    Durchführung von Fahrten

    Soweit die Verfahrensbeteiligten nach der mündlichen Verhandlungen in nicht nachgelassenen Schriftsätzen neue Tatsachen vorgetragen haben, werden diese im Hinblick auf die den Beteiligten obliegende Verfahrensförderungspflicht, § 113 Abs. 2 GWB, bei der Entscheidungsfindung nicht berücksichtigt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 19. November 2003, VII-Verg 22/03; und vom 28. Juni 2006, VII-Verg 18/06).
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