Rechtsprechung
| BFH, 18.07.2008 - VII B 230/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Konkludente Aufrechnung gegen Steuererstattungsanspruch
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Konkludente Aufrechnung gegen Steuererstattungsanspruch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 22.10.2007 - 16 K 464/06
- BFH, 18.07.2008 - VII B 230/07
Wird zitiert von ... (3)
- FG Saarland, 01.06.2016 - 2 K 1184/14
Zeitliche Wirkung der Berichtigung eines unrichtigen Steuerausweises - …
Rn. 20 1.1 Der Beklagte hat die Aufrechnung gemäß § 226 Abs. 1 AO i.V.m. § 388 AO (Anmerkung des Dokumentars: § 388 BGB) in Form der Umbuchungsmitteilung vom 29. Januar 2013 (konkludent) erklärt (…vgl. insoweit BFH vom 26. Juli 2005 VII R 59/04, BFH/NV 2006, 5;… vom 26. Juli 2005 VII R 70/04, BFH/NV 2006, 7; vom 26. Juli 2005 VII R 72/04, BStBl II 2006, 350; vom 18. Juli 2005 VII B 230/07, juris). - VG Saarlouis, 31.03.2009 - 1 K 59/08
Inanspruchnahme als Komplementär für eine Geldschuld der KG
Damit verbleibt als Aufrechnungslage, einer auch konkludent zu erklärenden Aufrechnung, vgl. BFH, Beschluss vom 18.07.2008 - VII B 230/07 -, juris, die Hauptforderung der KG und der Steuererstattungsanspruch des Beklagten, so dass sich wegen der Vollstreckung auf die Hauptschuld diese auf insgesamt 37.663,59 EUR reduziert hat. - FG Sachsen-Anhalt, 28.03.2012 - 2 K 1134/11
Aufrechnung während des insolvenzrechtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens
Die Aufrechnung kann auch konkludent erfolgen (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 18. Juli 2008 VII B 230/07; www.juris.de).
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