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Rechtsprechung
   BFH, 18.07.2008 - VII B 230/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,16811
BFH, 18.07.2008 - VII B 230/07 (https://dejure.org/2008,16811)
BFH, Entscheidung vom 18.07.2008 - VII B 230/07 (https://dejure.org/2008,16811)
BFH, Entscheidung vom 18. Juli 2008 - VII B 230/07 (https://dejure.org/2008,16811)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • openjur.de

    Konkludente Aufrechnung gegen Steuererstattungsanspruch

  • Judicialis

    BGB § 406; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Saarland, 01.06.2016 - 2 K 1184/14

    Zeitliche Wirkung der Berichtigung eines unrichtigen Steuerausweises - …

    Rn. 20 1.1 Der Beklagte hat die Aufrechnung gemäß § 226 Abs. 1 AO i.V.m. § 388 AO (Anmerkung des Dokumentars: § 388 BGB) in Form der Umbuchungsmitteilung vom 29. Januar 2013 (konkludent) erklärt (…vgl. insoweit BFH vom 26. Juli 2005 VII R 59/04, BFH/NV 2006, 5;… vom 26. Juli 2005 VII R 70/04, BFH/NV 2006, 7; vom 26. Juli 2005 VII R 72/04, BStBl II 2006, 350; vom 18. Juli 2005 VII B 230/07, juris).
  • VG Saarlouis, 31.03.2009 - 1 K 59/08

    Inanspruchnahme als Komplementär für eine Geldschuld der KG

    Damit verbleibt als Aufrechnungslage, einer auch konkludent zu erklärenden Aufrechnung, vgl. BFH, Beschluss vom 18.07.2008 - VII B 230/07 -, juris, die Hauptforderung der KG und der Steuererstattungsanspruch des Beklagten, so dass sich wegen der Vollstreckung auf die Hauptschuld diese auf insgesamt 37.663,59 EUR reduziert hat.
  • FG Sachsen-Anhalt, 28.03.2012 - 2 K 1134/11

    Aufrechnung während des insolvenzrechtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens

    Die Aufrechnung kann auch konkludent erfolgen (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 18. Juli 2008 VII B 230/07; www.juris.de).
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