Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  StBerG § 46 Abs. 2 Nr. 4; ; StBerG § ... 50 Abs. 1; ; StBerG § 50a Abs. 1 Nr. 1; ; StBerG § 55 Abs. 2 Satz 1; ; StBerG § 55 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; ; StBerG § 55 Abs. 2 Satz 2; ; FGO § 56 Abs. 2 Satz 1; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 155; ; ZPO § 227

• IWW

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen eines Computer-Absturzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Kurzinformation)

  Steuer-Erklärung - Wiedereinsetzung wegen eines "Computer-Absturzes"?

• IWW (Kurzinformation)

  Steuer-Erklärung: Wiedereinsetzung wegen eines "Computer-Absturzes"?

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 23.12.2005 - VI R 79/04

  Wiedereinsetzung - Programmabsturz des PC, Löschung des Kalendariums

  Auszug aus BFH, 17.07.2006 - VII B 291/05

  Ein auf einen vorübergehenden "Computer-Absturz" gestützter Wiedereinsetzungsantrag bedarf daher vor allem näherer Darlegungen zur Art des Defekts und zu den getroffenen Maßnahmen zu seiner Behebung (BFH-Beschluss vom 23. Dezember 2005 VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787, m.w.N.).
• BFH, 02.03.2000 - VII B 137/99

  Aufgabe beim Prozessbevollmächtigten

  Auszug aus BFH, 17.07.2006 - VII B 291/05

  Der Eingangszeitpunkt bestimmt sich nach dem Uhrzeitaufdruck durch das Telefaxgerät des Gerichts (vgl. Senatsbeschluss vom 2. März 2000 VII B 137/99, BFH/NV 2000, 1344, m.w.N.).
• BFH, 01.04.2004 - VII B 9/04

  Widerruf der Bestellung als Stb. wegen Vermögensverfalls

  Auszug aus BFH, 17.07.2006 - VII B 291/05

  Die hiergegen erhobene Klage wurde abgewiesen; die Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom beschließenden Senat als unzulässig verworfen (Senatsbeschluss vom 1. April 2004 VII B 9/04).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 27.01.2015 - II ZB 23/13

  Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Pflicht …

  Er muss sicherstellen, dass seine Angestellten ihre Aufgaben auch dann zuverlässig erfüllen, wenn das zur Fristenkontrolle eingerichtete System aufgrund eines Computerdefekts vorübergehend nicht zuverlässig funktioniert (vgl. BGH, Beschluss vom 1. April 1965 - II ZB 11/64, VersR 1965, 596 f.; Beschluss vom 26. August 1999 - VII ZB 12/99, NJW 1999, 3783;… Beschluss vom 15. September 2014 - II ZB 12/13, juris Rn. 13; BFH…, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787 Rn. 12; Beschluss vom 17. Juli 2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876 Rn. 7).

  Rn. 13 c) Danach kommt es nicht darauf an, ob das von der Rechtsbeschwerde in Bezug genommene Wiedereinsetzungsvorbringen den Anforderungen genügt, die im Falle eines auf einen vorübergehenden Computerabsturz gestützten Wiedereinsetzungsantrags an die substantiierter Darlegung der Art des Defekts und seiner Behebung zu stellen sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 17. Mai 2004 - II ZB 22/03, NJW 2004, 2525 Rn. 8; BFH…, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787 Rn. 14; Beschluss vom 17. Juli 2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876 Rn. 5).

• FG Niedersachsen, 15.05.2024 - 9 K 151/23

  Bezeichnung des Gegenstands des Klagebegehrens innerhalb der durch das …

  Auch hat sie nicht konkretisiert, welche Maßnahmen zur Behebung von ihr ergriffen werden mussten (…vgl. hierzu BFH, Beschlüsse vom 23. Dezember 2005 VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787; und vom 17. Juli 2006 VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876).

  Auch verhält sich der Vortrag der Prozessbevollmächtigten nicht umfassend dazu, inwieweit es ihr in Anbetracht der verbliebenen Zeit bis zum Fristablauf möglich gewesen wäre, den Schriftsatz an das Gericht auf einem anderen Übermittlungsweg zu übersenden (vgl. hierzu BFH, Beschluss vom 17. Juli 2006 VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876).

  Auch die den Antrag begründenden Tatsachen sind innerhalb dieser Frist schlüssig vorzutragen (…vgl. BFH, Beschlüsse vom 26. April 2005 I B 248/04, BFH/NV 2005, 1591; und vom 17. Juli 2006 VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876).

• BGH, 27.01.2015 - II ZB 21/13

  Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der verlängerten …

  Rn. 13 c) Danach kommt es nicht darauf an, ob das von der Rechtsbeschwerde in Bezug genommene Wiedereinsetzungsvorbringen den Anforderungen genügt, die im Falle eines auf einen vorübergehenden Computerabsturz gestützten Wiedereinsetzungsantrags an die substantiierte Darlegung der Art des Defekts und seiner Behebung zu stellen sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 17. Mai 2004 - II ZB 22/03, NJW 2004, 2525 Rn. 8; BFH…, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787 Rn. 14; Beschluss vom 17. Juli 2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876 Rn. 5).

• BSG, 08.07.2020 - B 10 ÜG 18/19 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Versäumung der …

  Aus seinem Wiedereinsetzungsantrag geht nicht hervor, warum eine solche Abhilfe auf andere Weise - etwa durch Schreibunterstützung Dritter - von vornherein aussichtslos gewesen wäre (vgl BFH Beschluss vom 17.7.2006 - VII B 291/05 - juris RdNr 7).
• BFH, 31.01.2011 - III B 98/09

  Wiedereinsetzung bei "Platten-Crash" der Computeranlage und fehlerhafter …

  Rn. 9 Sollte die Klägerin mit ihrem Vorbringen meinen, dass es dem Prozessbevollmächtigten wegen des "Platten-Crashs" unmöglich war, die bereits vor dem "Platten-Crash" fertig gestellte Beschwerdebegründung rechtzeitig beim BFH einzureichen, scheitert die Wiedereinsetzung jedenfalls an dem fehlenden Vortrag, warum es dem Prozessbevollmächtigten bis zum Fristablauf nicht möglich war, ein anderes Schreibwerkzeug zu beschaffen (BFH-Beschluss vom 17. Juli 2006 VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876).
• FG Köln, 08.03.2016 - 2 K 794/13

  Sachliche Bescheidung eines innerhalb der Antragsfrist gestellten zweiten …

  Rn. 64 Der vermeintliche Verstoß des Beklagten wurde dadurch überlagert, dass der Mitarbeiter der Klägerin den Ablehnungsbescheid vom 21. Mai 2012 nicht gelesen hat, sondern ohne nähere Prüfung von einer positiven Entscheidung ausgegangen ist (zur Überlagerung von Ursachen vgl. BFH-Beschluss vom 17. Juli 2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16
  Grundsätzlich muss er sicherstellen, dass seine Angestellten ihre Aufgaben auch dann zuverlässig erfüllen, wenn das zur Fristenkontrolle eingerichtete System etwa aufgrund eines Computerdefekts vorübergehend nicht zuverlässig funktioniert (s.auch BGH Beschlüsse vom 26.08.1999 - VII ZB 12/99, NJW 1999, 3783;… vom 15.09.2014 - II ZB 12/13, juris Rn. 13;… ebenso BFH, Beschlüsse vom 23.12.2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787, Rn. 12 und vom 17.07.2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876, Rn. 7).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2341/16

  Verfristung der Beschwerde; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Elektronische …

  Grundsätzlich muss er sicherstellen, dass seine Angestellten ihre Aufgaben auch dann zuverlässig erfüllen, wenn das zur Fristenkontrolle eingerichtete System etwa aufgrund eines Computerdefekts vorübergehend nicht zuverlässig funktioniert (s.auch BGH Beschlüsse vom 26.08.1999 - VII ZB 12/99, NJW 1999, 3783;… vom 15.09.2014 - II ZB 12/13, juris Rn. 13;… ebenso BFH, Beschlüsse vom 23.12.2005 - VI R 79/04, BFH/NV 2006, 787, Rn. 12 und vom 17.07.2006 - VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876, Rn. 7).