Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

  ZPO § 138 Abs. 1; ; GWB § 97 Abs. 4; ; GWB § 97 Abs. 4 2. Hs.; ; GWB § 97 Abs. 7; ; GWB § 107 Abs. 3 Satz 1; ; GWB § 107 Abs. 3 Satz 2; ; GWB § 128 Abs. 3; ; GWB § 128 Abs. 4; ; VgV § 13

• forum-vergabe.de

  Abfallentsorgung, Tariftreue

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GWB § 107 Abs. 3 S. 1
  Erkennbarkeit eines Vergaberechtsverstoßes

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kenntnis eines Rechtsverstoßes erst im Verfahren: Rügeobliegenheit?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Darlegung des Vergabefehlers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erkennbarkeit eines Vergaberechtsverstoßes

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Rügepflicht bei bloßer Vermutung eines Vergaberechtsverstoßes! (IBR 2009, 541)

Verfahrensgang

• VK Arnsberg, 21.08.2008 - VK 16/08
• OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - VII-Verg 55/08

Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Bieters …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - Verg 55/08

  Lediglich willkürliche, aufs Geradewohl oder ins Blaue hinein aufgestellte Behauptungen sind unzulässig und prozessual unbeachtlich (vgl. BGH, Beschl. v. 26.9.2006 - X ZB 14/06, VergabeR 2007, 59, 65 f. Rn. 39 m.w.N. im Hinblick auf die Rechtsprechung des BGH).

  Ansonsten reicht (anders als im Fall des im Streitfall nicht einschlägigen § 107 Abs. 3 Satz 2 GWB) bloße Erkennbarkeit nicht aus (BGH, Beschl. v. 26.9.2006 - X ZB 14/06, VergabeR 2007, 59, 65 Rn. 35 und ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschl. v. 16.2.2005 - VII-Verg 74/04, VergabeR 2005, 364, 367 m.w.N.).

• OLG Düsseldorf, 05.05.2008 - Verg 5/08

  Untersuchungsgrundsatz; nachträglich aufgestellte Unterkriterien und …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - Verg 55/08

  Auch hat der Senat im Beschluss vom 5.5.2008 (VII-Verg 5/08) obiter dictum ausgeführt, dass ein Angebot, welches die geforderte Bindung an einen nicht für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrag nicht wahrt, von der Wertung nicht ausgeschlossen werden darf.

  Dies ist vom Senat in dem den Verfahrensbeteiligten bekannten Beschluss vom 5.5.2008 (VII-Verg 5/08 unter II. 3. a)) im Einzelnen ausgeführt und begründet worden.

• BVerfG, 11.07.2006 - 1 BvL 4/00

  Tariftreueerklärung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - Verg 55/08

  Das Bundesverfassungsgericht hat unter dem 11.7.2006 (1 BvL 4/00, VergabeR 2007, 42) entschieden, dass Tarifbindungen verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sind.

• EuGH, 03.04.2008 - C-346/06

  NACH DER EG-RICHTLINIE ÜBER DIE ENTSENDUNG VON ARBEITNEHMERN KANN ES UNZULÄSSIG …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - Verg 55/08

  Allerdings hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften durch Urteil vom 3.4.2008 entschieden (Rs. C-346/06, EuZW 2008, 306 = VergabeR 2008, 478), dass Tariftreue nur bei allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträgen gefordert werden darf; um derartige Tarifverträge geht es im vorliegenden Fall nicht.
• BGH, 07.11.2006 - KZR 2/06

  Bevorzugung einer Behindertenwerkstatt

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - Verg 55/08

  Unter dem 7.11.2006 hat der Bundesgerichtshof (KZR 2/06, NZBau 2007, 459 = WuW/E DE-R 1951) geurteilt, dass soziale Belange - und unter Umständen nicht fern liegend auch: Tarifbindungen - bei der Vergabe öffentlicher Aufträge berücksichtigt werden dürfen.
• OLG Düsseldorf, 16.02.2005 - Verg 74/04

  Bekanntgabe d. Wertungs- und Zuschlagskriterien sowie deren Gewichtung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - Verg 55/08

  Ansonsten reicht (anders als im Fall des im Streitfall nicht einschlägigen § 107 Abs. 3 Satz 2 GWB) bloße Erkennbarkeit nicht aus (BGH, Beschl. v. 26.9.2006 - X ZB 14/06, VergabeR 2007, 59, 65 Rn. 35 und ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschl. v. 16.2.2005 - VII-Verg 74/04, VergabeR 2005, 364, 367 m.w.N.).
• OLG Celle, 08.03.2007 - 13 Verg 2/07

  Rechtzeitigkeit des Vortrags einer nachgeschobenen Rüge aufgrund erst im …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - Verg 55/08

  Ein (erst) im Nachprüfungsverfahren erkannter Vergaberechtsverstoß kann nach der insoweit eindeutigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mithin keine, genauso wenig eine erneute Rügeobliegenheit auslösen (anders OLG Celle, Beschl. v. 8.3.2007 - 13 Verg 2/07, VergabeR 2007, 401, 402).
• VK Arnsberg, 21.08.2008 - VK 16/08

  Tariftreueverpflichtung unzulässig!

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.12.2008 - Verg 55/08

  Die Rechtsmittel der Verfahrensbeteiligten gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg vom 21. August 2008 (VK 16/08) werden in der Hauptsache zurückgewiesen.

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• VK Baden-Württemberg, 24.09.2019 - 1 VK 51/19

  Öffentliche Auftragsvergabe: Anforderungen an die Dokumentation bei Abweichen vom …

  Lediglich für möglich gehaltene oder vermutete Rechtsverstöße lösen keine Rügeobliegenheit aus (Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2008, Verg 55/08).
• OLG Düsseldorf, 27.10.2021 - Verg 4/21

  Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer des Bundes Ausschreibung eines …

  Ansonsten reicht bloße Erkennbarkeit nicht aus (BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06, VergabeR 2007, 59, 65 Rn. 35 und ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschluss vom 8. Dezember 2008, VII-Verg 55/08, BeckRS 2009, 6214 m. w. N.).

  Ein (erst) im Nachprüfungsverfahren erkannter Vergaberechtsverstoß kann nach der insoweit eindeutigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mithin keine, genauso wenig eine erneute Rügeobliegenheit auslösen (Senatsbeschluss vom 8. Dezember 2008, VII-Verg 55/08, BeckRS 2009, 6214).

• OLG Düsseldorf, 04.05.2009 - Verg 68/08

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Nennung von Nachunternehmern …

  Ist dem Antragsteller hingegen nicht zu widerlegen, dass er auf den behaupteten Vergaberechtsverstoß nur geschlossen oder ihn vermutet hat, ohne davon positive Kenntnis zu haben, ist eine Rüge vor Anbringung des Nachprüfungsantrags entbehrlich (vgl. Senat, Beschl. v. 8.12.2008, VII-Verg 55/08, Umdruck S. 8).

• VK Berlin, 30.07.2019 - VK-B1-09/19

  Bieter muss sich mit Bewertungsmethode auseinandersetzen!

  Die Vorschrift setzt die positive, subjektive Kenntnis eines Vergaberechtsverstoßes voraus, mithin positive Kenntnis aller tatsächlichen Tatumstände, die einen (vermeintlichen oder tatsächlichen) Vergaberechtsverstoß begründen, sowie die zumindest laienhafte rechtliche Wertung, dass sich aus diesen Tatsachen eine Missachtung von Bestimmungen über das Vergabeverfahren ergibt (vgl. BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2008 - Verg 55/08).

  Eine Ausnahme bilden jedoch solche Fälle, in denen sich der Bieter der ihm möglichen Erkenntnis bewusst verschließt (vgl. BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2008 - Verg 55/08).

• VK Sachsen, 19.05.2009 - 1/SVK/008-09

  Mindestbedingungen sind bindend - auch für den Auftraggeber!

  Zum anderen ist die die zumindest laienhafte rechtliche Wertung notwendig, dass es sich um ein rechtlich zu beanstandendes Vergabeverfahren handelt (BGH, B. v. 26.09.2006, X ZB 14/06; OLG Dresden B. v. 24.04.2009, WVerg 0011/09, OLG Celle, B. v. 13.12.2007,13 Verg 10/07; B. v. 05.07.2007, 13 Verg 8/07; OLG Düsseldorf, B. v. 08.12.2008, VII- Verg 55/08).

  Vermutungen reichen nicht aus (OLG Celle, B. v. 13.12.2007, 13 Verg 10/07; B. v. 05.07.2007, 13 Verg 8/07; OLG Düsseldorf, B. v. 08.12.2008, VII-Verg 55/08; B. v. 27.02.2008, VII-Verg 41/07; OLG Frankfurt, B. v. 15.07.2008, 11 Verg 4/08; B. v. 10.06.2008, 11 Verg 3/08).

  (OLG Düsseldorf, B. v. 08.12.2008, VII-Verg 55/08).

• VK Münster, 26.08.2009 - VK 11/09

  Einhaltung von Mindesttariflöhnen

  Im Gegensatz zu der Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.12.2008, Verg 55/08, gab es vorliegend keine Vorgabe in der Leistungsbeschreibung, sondern lediglich eine Vertragsklausel im Entwurf des Vertrages.

  Im Gegensatz zu der Entscheidung des OLG Düsseldorf, 8.12.2008, Verg 55/08, war die Einhaltung von Tarifverträgen aber nicht konstitutiv in der Leistungsbeschreibung gefordert.

  Soweit eine Vergabestelle eine solche Forderung nach Einhaltung von Mindesttariflöhnen stellen würde, müsste sie die Vorgaben des § 97 Abs. 4, 2. HS GWB beachten, der jedenfalls in Verbindung mit § 97 Abs. 7 GWB bieterschützend ist, OLG Düsseldorf, 8.12.2008, Verg 55/08.

• VK Berlin, 31.03.2020 - VK-B1-08/20

  AGB-Recht ist kein Vergaberecht!

  Die Vorschrift setzt die positive subjektive Kenntnis eines Vergaberechtsverstoßes voraus, mithin positive Kenntnis aller tatsächlichen Tatumstände, die einen (vermeintlichen oder tatsächlichen) Vergaberechtsverstoß begründen, sowie die zumindest laienhafte rechtliche Wertung, dass sich aus diesen Tatsachen eine Missachtung von Bestimmungen über das Vergabeverfahren ergibt (vgl. BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2008 - Verg 55/08).

  Eine Ausnahme bilden jedoch solche Fälle, in denen sich der Bieter der ihm möglichen Erkenntnis bewusst verschließt (vgl. BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2008 - Verg 55/08).

• VK Münster, 24.06.2011 - VK 6/11

  "Blaustein nur aus Irland": Produktneutrale Ausschreibung?

  Vermutungen reichen nicht aus; eben sowenig schadet grob fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler, so u.a. OLG Düsseldorf, 8.12.2008, Verg 55/08.
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.12.2011 - 1 VK 6/11

  Betrieb einer Unterkunft (VOL/A) für wohnungslose Personen

  Zwar trifft es zu, dass ein willkürlicher oder ohne tatsächliche Anhaltspunkte angebrachter Vortrag unbeachtlich ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2008, Az.: VII-Verg 55/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 07.08.2007, Az.: 11 Verg 3/07, 4/07; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, Az.: 15 Verg 4/10; VK Südbayern, Beschluss vom 14.09.2007, Az.: Z3-3-3194-1-33-07/07).

  Deshalb darf im Vergabenachprüfungsverfahren behauptet werden, was der Betreffende aus seiner Sicht der Dinge für wahrscheinlich oder möglich hält (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2008, Az.: VII-Verg 55/08; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, Az.: 15 Verg 4/10; VK Münster, Beschluss vom 04.08.2010, Az.: VK 5/10; Beschluss vom 30.04.2009, Az.: VK 4/09; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 03.03.2008, Az.: 1/SVK/002-08; VK Südbayern, Beschluss vom 19.03.2010, Az.: Z3-3-3194-1-04-01/10).

• VK Schleswig-Holstein, 14.03.2012 - VK-SH 3/12

  Acht Monate Binde-/Zuschlagsfrist: Vergaberechtsverstoß!

  Von einer positiven Kenntnis ist zwar auch dann auszugehen, wenn der Kenntnisstand des Antragstellers in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht einen solchen Grad erreicht hat, dass ein weiteres Verharren in Unkenntnis als ein mutwilliges Sich-Verschließen vor der Erkenntnis eines Vergaberechtsverstoßes gewertet werden muss (BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.12.2008 - VII-Verg 55/08).
• VK Niedersachsen, 26.11.2012 - VgK-40/12

  Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens bei Verstoß gegen das Transparenzgebot …
• VK Schleswig-Holstein, 22.07.2009 - VK-SH 6/09

  Auftraggeber darf Form der zu verwenden Posten vorgeben!
• VK Münster, 08.06.2012 - VK 6/12

  Vergabeverfahren nach GWB/SektVO ./. Konzessionsvergaben nach EnWG
• VK Schleswig-Holstein, 16.06.2011 - VK-SH 7/11

  Einstufbarkeit der Vergabe von SPVN-Leistungen als Dienstleistungskonzessionen; …
• VK Münster, 15.09.2009 - VK 14/09

  Ausschluss eines Unterkostenangebots
• OLG Düsseldorf, 11.02.2009 - Verg 64/08

  Rechtmäßigkeit des Erfordernisses der Markteinführung angebotener Produkte
• OLG Frankfurt, 03.02.2026 - 11 Verg 5/25

  Unzureichendes Vorbringen angesichts § 160 Abs. 2 GWB
• VK Südbayern, 08.08.2018 - Z3-3-3194-1-21-06/18

  Instandhaltung bei Störung für Aufzüge
• VK Bund, 01.12.2016 - VK 2-113/16

  Kein Wiedereintritt in die Eignungsprüfung aufgrund Vortrags ins Blaue hinein; …
• VK Münster, 30.04.2009 - VK 4/09

  Auslegung der Angebote der Bieter
• KG, 23.06.2011 - 2 Verg 7/10

  Zuschlag darf auch auf ein Unterkostenangebot erfolgen!
• VK Sachsen, 12.03.2010 - 1/SVK/056-09

  Keine Rügepflicht bei de-facto-Vergabe
• VK Münster, 09.10.2009 - VK 19/09

  Berücksichtigung des § 107 Abs. 3 GO NRW bei Busdienstleistungen?
• VK Bund, 16.05.2012 - VK 1-37/12

  Gebäudereinigung, Los 1, Unterhaltsreinigung
• VK Münster, 04.08.2010 - VK 5/10

  Auftrag zur Entsorgung von kommunalem Abfall
• VK Arnsberg, 27.04.2009 - VK 7/09

  Fehlerhafte Wertung eines Angebotes
• VK Bund, 21.04.2017 - VK 1-37/17

  Herstellung und Lieferung von apothekenpflichtigen, parenteralen Zubereitungen …
• VK Bund, 20.10.2014 - VK 1-84/14

  Nachprüfungsverfahren: Beschaffung von Pulsoxymetern
• VK Arnsberg, 09.04.2009 - VK 5/09

  Wertung der finanziellen Leistungsfähigkeit