Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• oeffentliche-auftraege.de

  Vergabe nach VOF: Sinn und Zweck sowie Reichweite der Anonymität von Wettbewerbsarbeiten

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nach vorangegangener Akquisitionsplanung: Teilnahme möglich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Gleichbehandlung im Architektenwettbewerb

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Teilnahme am Architektenwettbewerb nach vorangegangener Akquisitionsplanung? (IBR 2006, 46)

Verfahrensgang

• VK Bund, 01.09.2005 - VK 1-98/05
• OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - VII-Verg 67/05

Papierfundstellen

• NZBau 2006, 258 (Ls.)
• NZBau 2006, 466
• VergabeR 2006, 137
• ZfBR 2006, 377

Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (4)

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• OLG Düsseldorf, 17.06.2002 - Verg 18/02

  Zulässigkeit der privatwirtschaftlichen Abfallsammeltätigkeit eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - Verg 67/05

  Nach dieser Vorschrift hat der öffentliche Auftraggeber die Verpflichtung, stets dafür zu sorgen, dass echter, unverfälschter Wettbewerb hergestellt und erhalten bleibt (vgl. zum Begriff der Wettbewerbsbeschränkung: Senat, Beschl. v. 17.6.2002, Verg 18/02, NZBau 2002, 626, 629).
• EuGH, 03.03.2005 - C-34/03

  Fabricom - Öffentliche Aufträge - Bauleistungen, Lieferungen und Dienstleistungen …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - Verg 67/05

  Nach dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften v. 3. März 2005, Rs. C-34/03, (vgl. VergabeR 2005, 319) ist ein Unternehmen, wenn es mit Forschungs- Erprobungs-, Planungs- oder Entwicklungsarbeiten für Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen hinsichtlich eines öffentlichen Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber betraut war, zur Einreichung eines Teilnahmeantrags bzw. eines Angebots grundsätzlich zuzulassen, es sei denn, es ist ihm nicht möglich gewesen zu beweisen, dass nach den Umständen des Einzelfalls die von ihm erworbene Erfahrung den Wettbewerb nicht hat verfälschen können.
• OLG Düsseldorf, 16.10.2003 - Verg 57/03

  Beteiligung eines im Vergabeverfahren von den öffentlichen Auftraggebern …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - Verg 67/05

  Es kann dahinstehen, ob dem Begriff des Sachverständigen ein engeres (vgl. §§ 402 ff ZPO) oder ein weiteres Verständnis (vgl. Senat, Beschl. v. 16.10.2003, VII-Verg 57/03, VergabeR 2004, 236, 237) zu Grunde zu legen ist.
• VK Bund, 01.09.2005 - VK 1-98/05

  Generalplanerleistungen/Architektenleistungen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - Verg 67/05

  Der Antrag der Antragstellers, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 1. September 2005 (VK 1 - 98/05) zu verlängern, wird zurückgewiesen.

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• OLG Düsseldorf, 03.02.2021 - Verg 25/18

  Ausschreibungsfrei zusammenarbeiten? Ja, aber nur mit fairem Anschlusswettbewerb!

  Auch in diesen Fällen geht es jeweils nur darum, gegebenenfalls bestehende Informationsgefälle durch das Bereitstellen von Informationen auszugleichen (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 25. Oktober 2005 - VII-Verg 67/05, zitiert nach juris, Tz. 26; OLG München, Beschluss vom 10. Februar 2011 - Verg 24/10, zitiert nach juris, Tz. 56).
• VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

  Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

  Der Gesetzgeber hat jedoch die Gelegenheit genutzt, die zu der Vorgängerregelung entstandene Rechtsprechung (vgl. EuGH, Urteil v. 03.03.2005, Az.: C-34/03, "Fabricom"; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 25.10.2005, Az.: Verg 67/05; OLG München, Beschluss v. 10.02.201 1, Az.: Verg 24/10; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11,) in den Gesetzes- und Verordnungswortlaut aufzunehmen.
• OLG Düsseldorf, 13.05.2024 - Verg 33/23

  Wissensvorsprung eines Projektanten ist auszugleichen!

  So ist ein Unternehmen, wenn es mit Forschungs-, Erprobungs-, Planungs- oder Entwicklungsarbeiten hinsichtlich eines öffentlichen Auftrages durch den Auftraggeber betraut war, zur Einreichung eines Teilnahmeantrages beziehungsweise eines Angebots nur dann nicht zuzulassen, wenn es ihm nicht gelingt zu beweisen, dass nach den Umständen des Einzelfalles die von ihm erworbene Erfahrung den Wettbewerb nicht hat verfälschen können (…EuGH, Urt. v. 03.03.2005 - C-21/03 und C-34/03, "Fabricom", juris Rn 34 ff.; OLG München, Beschl. v. 19.12.2013 - Verg 12/13, juris Rn 93; OLG Brandenburg, Beschl. v. 19.12.2011 - Verg W 17/11, juris Rn 50; OLG Brandenburg, Beschl. v. 22.05.2007 - Verg W 13/06, juris Rn 113; Senat, Beschl. v. 25.10.2005 - VII Verg 67/05, juris Rn 19).

  Die von der Beigeladenen - zitierte Entscheidung des Senats aus dem Jahr 2005 (Beschl. v. 25.10.2005 - VII Verg 67/05, juris) rechtfertigt keine andere Beurteilung.

• OLG Düsseldorf, 04.05.2009 - Verg 68/08

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Nennung von Nachunternehmern …

  Nach der Rechtsprechung des EuGH (vgl. EuGH, Urt.v.3.3.2005, Rs. C -34/03, Tz. 25-29, 30, 36 Fabricom, VergabeR 2005, 319, 324; vgl. Senat, Beschl. v. 25.10.2005, VII-Verg 67/05) ist ein Unternehmen, wenn es mit Forschungs-, Erprobungs-, Planungs- und Entwicklungsarbeiten für Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen betraut war, zur Einreichung eines Angebots grundsätzlich zuzulassen, es sei denn, es ist ihm nach den Umständen nicht möglich gewesen zu beweisen, dass nach den Umständen des Einzelfalls der von ihm erworbene Wissensvorsprung und die Erfahrung den Wettbewerb nicht hat verfälschen können.
• OLG Düsseldorf, 11.12.2024 - Verg 24/24

  Neuausschreibung der Leistungen des Bauherrenprojektmanagements im Bereich der …

  So ist ein Unternehmen, wenn es mit Forschungs-, Erprobungs-, Planungs- oder Entwicklungsarbeiten hinsichtlich eines öffentlichen Auftrages durch den Auftraggeber betraut war, zur Einreichung eines Teilnahmeantrages beziehungsweise eines Angebots nur dann nicht zuzulassen, wenn es ihm nicht gelingt zu beweisen, dass nach den Umständen des Einzelfalles die von ihm erworbene Erfahrung den Wettbewerb nicht hat verfälschen können (EuGH, Urteil vom 3. März 2005, C-21/03 und C-34/03, "Fabricom", juris Rn 34 ff.; Senatsbeschlüsse vom 13. Mai 2024, VII-Verg 33/23, ZfBR 2024, 455, 458, und vom 25. Oktober 2005, VII Verg 67/05, juris Rn 19; OLG München, Beschluss vom 19. Dezember 2013, Verg 12/13, juris Rn 93; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19. Dezember 2011, Verg W 17/11, juris Rn 50; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. Mai 2007, Verg W 13/06, juris Rn 113).
• OLG Brandenburg, 19.12.2011 - Verg W 17/11

  Vergabeverfahren für freiberufliche Leistungen: Zulässigkeit nachträglicher …

  Ein vorbefasster Bieter kann folglich nur dann ausgeschlossen werden, wenn durch seine Teilnahme der Wettbewerb verfälscht wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 25.10.2005, Az.: Verg 67/05; OLG München, Beschluss v. 10.02.2011, Az.: Verg 24/10;… Senat, Beschluss v. 22.05.2007 a.a.O., jeweils zitiert nach juris.de).
• OLG Düsseldorf, 03.04.2008 - Verg 54/07

  Rechtsnatur eines Dienstleistungsauftrags im Rahmen der Altpapierentsorgung; …

  e) Es bestehen aufgrund der Vergabeakte keine Anhaltspunkte dafür, dass die vorliegende Ausschreibung unter Beteiligung von Projektanten vorbereitet worden wäre (vgl. Senat, Beschl. v. 25.10.2005, Verg 67/05, VergabeR 2006, 137; EuGH, VergabeR 2005, 319-Fabricom).
• OLG Düsseldorf, 13.08.2008 - Verg 28/08

  Ausschluss vorbefasster Unternehmen vom Wettbewerb; Anforderungen an die …

  Auch wenn § 4 Abs. 5 VgV (vgl. auch § 6 Abs. 3 VgV) nicht für nach der VOF zu vergebende Leistungen unmittelbar gilt, sind die darin enthaltenen Grundsätze dennoch anzuwenden (vgl. Senat, VergabeR 2006, 137).
• VK Hessen, 12.02.2008 - 69d-VK-01/08

  Teilnahme eines Bewerbers an Planungswettbewerb: Beratung?

  Entscheidend ist, dass ein Sachverständiger als neutral und unparteiisch eingeordnet wird und gerade nicht Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers ist (Müller-Wrede/Lux, Die Behandlung von Projektanten im Vergabeverfahren ­ Zugleich eine Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschl. vom 25.10.2005 ­ Verg 67/05 - und VK Bund, Beschl. vom 06.06.2005 ­ VK 2- 33/05, ZfBR 2006, 327).
• VK Südbayern, 29.11.2022 - 3194.Z3-3_01-22-39

  Leistungen, Vergabeverfahren, Versicherungsschutz, Bewerber, Bieter, Gemeinde, …

  Ausreichend ist ein tatsächliches Tätigwerden des Projektanten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.10.2005 - VII-Verg 67/05).
• VK Arnsberg, 13.06.2006 - VK 10/06

  Anforderungen an die Begründung der Auftragsvergabeentscheidung; …
• VK Sachsen, 28.10.2008 - 1/SVK/054-08

  Teilnahme des beratenden Bieters
• VK Münster, 21.11.2007 - VK 24/07

  Gewichtung von Zuschlagskriterien
• VK Münster, 31.10.2007 - VK 23/07

  Gewichtung von Zuschlagskriterien
• VK Bund, 20.08.2008 - VK 1-108/08

  Rückbau von Brücken, Rückbau/Anpassung von LST-Anlagen usw.
• OLG Hamburg, 16.05.2006 - 1 Verg 1/06

  Übertragung von Architekten- und Generalplanerleistungen
• VK Südbayern, 21.07.2022 - 3194.Z3-3_01-21-78

  Vergabekammer, Bieter, Marke, Beschwerde, Auslegung, Wettbewerb, Verletzung, …
• VK Münster, 19.09.2006 - VK 12/06

  Geforderte Erklärungen fehlen: Ausschluss auch im VOL/A-Verfahren
• VK Bund, 23.08.2006 - VK 3-96/06

  Kanalmanagement für die bundesweite Bestands- und Zustandserfassung von Regen- …