Volltextveröffentlichungen (15)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  BGB § 633 Abs. 2, Abs. 3 a. F.

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  BGB § 633 Abs. 1; ; BGB § 633 Abs. 2; ; BGB § 633 Abs. 3

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch des Bestellers gegen den Werkunternehmer auf Zahlung eines Vorschusses auf die voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten; Fortbestehen der Mängelbeseitigungspflicht trotz einer seitens des Bestellers erfolgten Beseitigung der nachteiligen Auswirkungen des ...

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 633 Abs. 2, Abs. 3 a.F.
  Ersatzvornahme bei Baumangel; keine Ersatzvornahme bei teilweiser Mangelbeseitigung

• ra.de
• rechtsanwalt-ebenhoeh.de

  Baumängel: Vorschussanspruch für Mängelbeseitigungskosten trotz Beseitigung der nachteiligen Wirkungen des Baumangels durch den Besteller

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch des Bestellers gegen den Werkunternehmer auf Zahlung eines Vorschusses auf die voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten; Fortbestehen der Mängelbeseitigungspflicht trotz einer seitens des Bestellers erfolgten Beseitigung der nachteiligen Auswirkungen des ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beseitigung von Nachteilen durch Besteller als Ersatzvornahme?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Längere Türen statt höherem Estrich

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Estrich zu tief gelegt - Behelfsmaßnahmen ändern nichts am Anspruch der Bauherrin auf Mängelbeseitigung

Besprechungen u.ä. (3)

• klsal.de (Entscheidungsbesprechung)

  Kostengünstige Mangelbeseitigung durch Mangelkaschierung? Weit gefehlt!

• reinelt-bghanwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

  Beseitigung oder Milderung von Mängelfolgen ohne Nachbesserung des Werks (RA Prof. Dr. Ekkehart Reinelt; jurisPR-BGHZivilR 12/2009 Anm. 4)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Mängelbeseitigungsanspruch trotz Beseitigung der Nachteile des Baumangels durch Besteller? (IBR 2009, 376)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2009, 1175
• MDR 2009, 862
• MDR 2010, 365
• NZBau 2009, 507
• NZM 2009, 553
• NJ 2009, 380
• VersR 2010, 83
• BauR 2009, 1295
• ZfBR 2009, 572

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 17.05.1994 - X ZR 39/93

  Zusicherung einer Eigenschaft aufgrund erkennbaren Interesse des Bestellers an …

  Auszug aus BGH, 07.05.2009 - VII ZR 15/08

  Erforderlich ist vielmehr, dass der Besteller erkennbar großen Wert auf die Einhaltung der Leistungsbeschreibung legt, weil es ihm darauf ankommt, dass das Werk nach der Dimensionierung der Leistungsbeschreibung gestaltet wird und der Unternehmer die Einhaltung dieser Leistungsvorgaben verspricht (BGH, Urteil vom 17. Mai 1994 - X ZR 39/93, NJW-RR 1994, 1134, 1135).

  Einer "gesteigerten Einstandspflicht" im Sinne des § 459 Abs. 2 BGB bedurfte es hierfür nicht (BGH, Urteil vom 17. Mai 1994 - X ZR 39/93, aaO).

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• OLG Stuttgart, 19.04.2011 - 10 U 116/10

  Bauvertrag: Konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme bei ausdrücklich erklärter …

  Erforderlich ist vielmehr, dass der Besteller erkennbar großen Wert auf die Einhaltung der Leistungsbeschreibung legt, weil es ihm darauf ankommt, dass das Werk nach der Leistungsbeschreibung gestaltet wird und der Unternehmer die Einhaltung dieser Leistungsvorgaben verspricht (BGH BauR 2009, 1295 für die Eigenschaftszusicherung nach altem Recht).

  In einem solchen Fall bleibt der Unternehmer bis zur Mängelbeseitigung verpflichtet, wenn die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben (BGH BauR 2009, 1295).

  Dass die Beklagte sich darauf eingelassen hat, kann nicht als Einverständnis aufgefasst werden, dadurch ein vertragsgerechtes Werk herzustellen (vgl. auch BGH BauR 2009, 1295, juris RN 15).

• LG Köln, 21.03.2022 - 17 O 59/21
  Denn der Vorschussanspruch setzt voraus, dass die Klägerin noch die Beseitigung des Mangels verlangen kann, d.h. ein Mangel des Werks noch besteht (vgl. BGH Urt. v. 07.05.2009, Az. VII ZR 15/08; BGH, Urteil vom 22. Oktober 1981, Az. VII ZR 142/80;… BGH Urt. v. 01.02.1990, Az. VII ZR 150/89;… OLG Düsseldorf Urt. v. 14.11.2008, Az. 22 U 69/08;… BeckOGK/Rast, 1.1.2022, BGB § 637 Rn. 188;… Messerschmidt/Voit/Moufang/Koos, 4. Auflage 2022, BGB § 637 Rn. 33).