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   BGH, 09.10.1991 - VIII ZR 19/91   

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https://dejure.org/1991,288
BGH, 09.10.1991 - VIII ZR 19/91 (https://dejure.org/1991,288)
BGH, Entscheidung vom 09.10.1991 - VIII ZR 19/91 (https://dejure.org/1991,288)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 1991 - VIII ZR 19/91 (https://dejure.org/1991,288)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • autokaufrecht.info

    Verkauf eines gestohlenen Pkw durch Gebrauchtwagenhändler

  • Prof. Dr. Lorenz

    Sittenwidrigkeit des Hehlergeschäfts bei grobfahrlässiger Unkenntnis der Herkunft der Kaufsache, Haftung aus § 826 BGB und Mitverschuldenseinwand; (keine) Ausdehung von § 817 S. 2 auf deliktische Ansprüche

  • Wolters Kluwer

    Anwendung des § 817 wegen vorsätzlicher sittenwidriger Haftung - Grobe Fahrlässigkeit des Geschädigten - Sittenwidrige Schädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 826, § 254, § 817 Satz 2
    Keine Anspruchminderung wegen grober Fahrlässigkeit bei vorsätzlich sittenwidriger Schädigung - Kein Rückforderungsausschluß

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 310
  • MDR 1992, 752
  • VersR 1992, 106
  • WM 1992, 151
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BGH, 01.03.2013 - V ZR 92/12

    Kauf eines unterschlagenen Gebrauchtwagens: Eigentumserwerb bei Auftreten des

    Zutreffend ist zwar, dass bei einer Übereinstimmung des Namens des Veräußerers mit den Eintragungen in den Fahrzeugpapieren der Erwerber - vorbehaltlich anderweitiger Anhaltspunkte - auf die Eigentümerstellung des Veräußerers vertrauen kann, während ihn bei einer Abweichung im Rahmen des § 932 Abs. 2 BGB Erkundigungspflichten nach den bestehenden Eigentumsverhältnissen treffen (BGH, Urteil vom 4. Mai 1977 - VIII ZR 3/76, BGHZ 68, 323, 325; Urteil vom 9. Oktober 1991 - VIII ZR 19/91, NJW 1992, 310).

    Zwar gebietet der Straßenverkauf im Gebrauchtwagenhandel besondere Vorsicht, weil er erfahrungsgemäß das Risiko der Entdeckung eines gestohlenen Fahrzeugs mindert (BGH, Urteil vom 9. Oktober 1991 - VIII ZR 19/91, NJW 1992, 310; vgl. auch OLG Schleswig, NJW 2007, 3007, 3008).

  • OLG Hamm, 22.02.2016 - 5 U 110/15

    Riskante Geschäfte mit Kraftfahrzeugen

    Gerade ein solcher Straßenverkauf im Gebrauchtwagenhandel sät aber gewichtige Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit des Vorerwerbs und gebietet grundsätzlich besondere Vorsicht, weil er erfahrungsgemäß das Risiko der Entdeckung eines gestohlenen Fahrzeuges mindert (vgl. BGH, Urteil vom 01.03.2013 - V ZR 92/13 -, Rn. 15, juris; BGH, Urteil vom 09.10.1991 - VIII ZR 19/91 -, Rn. 14, juris).
  • BGH, 14.12.2016 - IV ZR 7/15

    Ausschluss bereicherungsrechtlicher Rückforderungsansprüche: Teilnichtigkeit von

    b) Die Vorschrift schließt die Rückforderung hierbei grundsätzlich nur bei einem bewussten Gesetzes- oder Sittenverstoß aus (BGH, Urteil vom 9. Oktober 1991 - VIII ZR 19/91, NJW 1992, 310 unter II 1 [juris Rn. 21]); dem steht es gleich, dass sich der Leistende einer Einsicht in die Sittenwidrigkeit seines Handelns leichtfertig verschließt (BGH, Urteil vom 23. Februar 2005 - VIII ZR 129/04, NJW 2005, 1490 unter II 2 a [juris Rn. 14]).
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