Rechtsprechung
| BGH, 22.11.2005 - VIII ZB 34/05 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bemessung des Wertes eines Beschwerdegegenstands
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 8
Streitwert bei Streitigkeit über Bestehen oder Nichtbestehen eines Mietverhältnisses - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Schöneberg, 13.01.2005 - 107 C 347/04
- LG Berlin, 01.04.2005 - 63 S 30/05
- BGH, 22.11.2005 - VIII ZB 34/05
- VerfGH Berlin, 01.09.2006 - VerfGH 70/05
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.01.2013 - VIII ZR 104/12
Revision: Beschwer bei Verurteilung zur Wiedereinräumung des Mietbesitzes an …
Rn. 8 a) Bei einem - hier gegebenen - Anspruch des Mieters gegen den Vermieter auf Besitz(wieder)einräumung ist der Wert des Beschwerdegegenstandes nicht nach § 6 ZPO, sondern nach der Sondervorschrift des § 8 ZPO zu bestimmen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Oktober 1993 - LwZB 6/93, NJW-RR 1994, 256 unter II;… Senatsbeschluss vom 12. März 2008 - VIII ZB 60/07, WuM 2008, 296 Rn. 8 f.;… Schneider/Herget/Kurpat, Streitwert-Kommentar, 13. Aufl., Rn. 3874 f.;… MünchKommZPO/Wöstmann, 4. Aufl., § 6 Rn. 3;… Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 6 Rn. 5;… BeckOK-ZPO/Wendtland, Stand 30. Oktober 2012, § 6 Rn. 3; vgl. auch Senatsbeschluss vom 22. November 2005 - VIII ZB 34/05, WuM 2006, 45 Rn. 2; BGH…, Beschluss vom 16. März 2012 - LwZB 3/11, NJW-RR 2012, 1103 Rn. 9 f.).Denn Streit besteht gleichwohl weiterhin jedenfalls über den Umfang der aus dem Nutzungsvertrag folgenden Gebrauchsgewährungspflicht der Beklagten (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 22. November 2005 - VIII ZB 34/05, aaO;… Schneider/Herget/Kurpat, aaO Rn. 3874 f.;… Musielak/Heinrich, ZPO, 9. Aufl., § 8 Rn. 3;… vgl. demgegenüber MünchKommZPO/Wöstmann, aaO, § 8 Rn. 9), insbesondere über die Frage, ob diese Pflicht hinsichtlich der streitigen Teilfläche des Gartens durch die aus dem Genossenschaftsverhältnis der Parteien folgende Treuepflicht eine Einschränkung erfährt.
- BGH, 12.03.2008 - VIII ZB 60/07
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer einer Vollstreckungsgegenklage in einem …
Bei der Abwehr eines mietvertraglich begründeten Anspruchs auf Einräumung des Mitbesitzes an einem Trockenboden ist der Wert des Beschwerdegegenstandes nach § 8 ZPO zu bemessen (vgl. Senatsbeschluss vom 22. November 2005 - VIII ZB 34/05, WuM 2006, 45 f.) und nicht, wie es die Rechtsbeschwerde für richtig hält, nach § 6 ZPO zu bestimmen.
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