Rechtsprechung
| BGH, 03.05.2006 - VIII ZR 183/05 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
BGB § 164 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 164 Abs. 2; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 433 Abs. 2
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Zahlung der Betankung eines Küstenmotorschiffes mit Bunkeröl; Unternehmensbezogenes Geschäft; Jahrelange Praxis der Bestellung ohne einen Hinweis auf ein Handeln im fremden Namen und der anschließenden Begleichung der Rechnungen vom eigenen Konto
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 164 Abs. 2
Zur Abgabe von Willenserklärungen als Stellvertreter abgegeben - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zahlung der Betankung eines Küstenmotorschiffes mit Bunkeröl
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.07.2004 - 414 O 106/03
- OLG Hamburg, 15.07.2005 - 14 U 140/04
- BGH, 03.05.2006 - VIII ZR 183/05
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.12.1987 - VII ZR 299/86
Ungewißheit über Person des Vertretenen
Auszug aus BGH, 03.05.2006 - VIII ZR 183/05
Dabei sind die gesamten Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, insbesondere die dem Rechtsverhältnis zugrunde liegenden Lebensverhältnisse, die Interessenlage, der Geschäftsbereich, dem der Erklärungsgegenstand zugehört, und die typischen Verhaltensweisen (BGH, Urteil vom 17. Dezember 1987 - VII ZR 299/86, WM 1988, 466 unter 1 a).
- OLG Karlsruhe, 11.02.2015 - 6 U 115/13
Indizwirkung gemeinsamer Vergütungsregeln auf die Bestimmung der angemessenen …
Die innerhalb einer solchen Geschäftsverbindung im Lauf der Zeit entwickelte und regelmäßig der Abwicklung zugrunde gelegte Praxis begründet nicht allein ein schutzwürdiges Vertrauen der Parteien darauf, dass bei künftigen Verträgen entsprechend verfahren werde, sondern ist als konkludente Vereinbarung, in ihrer Wirkung einem Rahmenvertrag vergleichbar, zu deuten (…BGH, Urt. v. 12.02.1992, VIII ZR 84/91, NJW 1992, 1232, zur Einbeziehung von AGB; BGH, Urt. v. 03.05.2006, VIII ZR 183/05, TranspR 2006, 315, zur Auslegung eines Kommissionsgeschäfts;… BGH, Urt. v. 27.09.2011, XI ZR 328/09, DB 2011, 2767, zur konkludenten Genehmigung einer Lastschriftbuchung;… LG München I, Urt. v. 11.09.2012, 28 O 30145/11). - LAG Düsseldorf, 17.12.2024 - 3 SLa 139/24
Aufhebungsvertrag als unternehmensbezogenes Geschäft; Rechtsscheinhaftung
Rn. 96 a. Die Frage, wer Vertragspartei eines Vertrags ist und hierbei insbesondere, ob ein Stellvertreterhandeln gemäß § 164 Abs. 1 BGB für eine andere (natürliche oder juristische) Person und falls ja, für wen, vorliegt, die Frage also, ob ein Rechtsgeschäft im eigenen oder im fremden Namen vorgenommen wurde, ist durch Auslegung nach Maßgabe der §§ 133, 157 BGB zu beantworten (…BAG vom 25.03.2009 - 7 AZR 59/08, juris, Rz. 30;… BAG vom 14.10.1998 - 3 AZR 331/97, juris, Rz. 31; BGH vom 03.05.2006 - VIII ZR 183/05, juris, Rz. 9;… MüKo-BGB/Schubert, 10. Auflage, § 164 Rn. 130;… Staudinger/Schilken, BGB, Neubearbeitung 2024, § 164 Rn. 1;… Grüneberg/Ellenberger, BGB, 84. Auflage, § 164 Rn. 4).Von Bedeutung sind insbesondere die dem Rechtsverhältnis zugrunde liegenden Lebensverhältnisse, die Interessenlage, der Geschäftsbereich, dem der Erklärungsgegenstand angehört und verkehrstypische Verhaltensweisen (…BAG vom 12.04.2017 - 7 AZR 446/15, juris, Rz. 17;… BAG vom 25.03.2009 - 7 AZR 59/08, juris, Rz. 30; BGH vom 03.05.2006 - VIII ZR 183/05, juris, Rz. 9;… MüKo-BGB/Schubert, 10. Auflage, § 164 Rn. 130;… Staudinger/Schilken, BGB, Neubearbeitung 2024, § 164 Rn. 1).
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