Rechtsprechung
| BGH, 26.11.2008 - VIII ZR 200/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils mangels ordnungsgemäßer Besetzung des Berufungsgerichts bei Erlass des Urteils
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 309
Aufhebung eines Urteils mangels ordnungsgemäßer Besetzung des Berufungsgerichts bei Erlass des Urteils - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hamburg, 20.09.2005 - 48 C 7/05
- LG Hamburg, 20.04.2006 - 334 S 85/05
- BGH, 26.11.2008 - VIII ZR 200/06
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4575/14
Zurückverweisung aufgrund Mitwirkung eines nicht der mündlichen Verhandlung …
Rn. 10 Das Urteil des Landgerichts kann schon deswegen keinen Bestand haben, weil es unter Verstoß gegen eine einen absoluten Revisions- und Nichtigkeitsgrund (§§ 547 Nr. 1, 579 I Nr. 1 ZPO) und damit auch absoluten Berufungsgrund (…vgl. Doukoff, Zivilrechtliche Berufung, 5. Aufl. 2013, Rz. 389 m. w. N.), sowie unter Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 I 2 GG) ergangen ist (BVerfG NJW 1964, 1020; NJW 2004, 3696; 2008, 2243; BGH, Urt. v. 26.11.2008 - VIII ZR 200/06 [juris]; NJW-RR 2009, 470; NJW-RR 2012, 508;… Urt. v. 04.11.2011 - V ZR 60/11 [juris];… Urt. v. 25.04.2014 - LwZR 2/13 [juris]). - OLG Köln, 29.05.2015 - 19 U 107/14
Ansprüche des Bauherrn gegen den Tragwerksplaner wegen Mehrkosten durch die …
Es läge aber ein absoluter Revisionsgrund nach § 547 Nr. 1 ZPO vor (vgl. BGH, BeckRS 2009, 01953; NJW 2011, 769;… BeckOK ZPO/Elzer, Stand: 15.09.2014, § 309 Rn. 14), bei dem ein wesentlicher Verfahrensmangel gemäß § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO (Beruhen des Urteils auf dem Fehler) unwiderleglich vermutet wird (…Thomas/Putzo/Reichold, ZPO. 34. Aufl. 2013, § 309 Rn. 3 und § 538 Rn. 9;… Musielak, ZPO, 11. Aufl. 2014, § 309 Rn. 5).
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