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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 20.03.1987 - 1 Ss 91/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,15374
OLG Koblenz, 20.03.1987 - 1 Ss 91/87 (https://dejure.org/1987,15374)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20.03.1987 - 1 Ss 91/87 (https://dejure.org/1987,15374)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20. März 1987 - 1 Ss 91/87 (https://dejure.org/1987,15374)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VRS 73, 51
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Köln, 18.07.1996 - Ss 31/96

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Gesuch um Ablehnung eines Richters …

    Daher muß der Tatrichter eventuelle Entschuldigungsgründe, die ihm bekannt oder erkennbar sind, im Urteil mitteilen und erörtern; das Verwerfungsurteil ist so zu begründen, daß das Rechtsbeschwerdegericht in die Lage versetzt wird, die Gesetzmäßigkeit der Entscheidung zu überprüfen (BayObLG NJW 1990, 3222 = VRS 79, 442; OLG Düsseldorf, VRS 68, 470; 74, 284; 78, 138; 80, 46; 88, 293; 88, 462; OLG Hamm DAR 1991, 394; OLG Koblenz, VRS 73, 51; OLG Stuttgart NZV 1992, 462; OLG Köln, 3. Strafsenat, VRS 65, 287; 67, 454; Senatsentsch.
  • KG, 20.12.2000 - 5 Ws (B) 196/00
    Um dem Rechtsbeschwerdegericht die gebotene Prüfung zu ermöglichen, muß sich das den Einspruch nach § 74 Abs. 2 OWiG verwerfende Urteil mit den vom Betroffenen vorgebrachten Entschuldigungsgründen auseinandersetzen (vgl. OLG Koblenz VRS 73, 51, 52;… Göhler OWiG 12. Aufl. § 74 Rdn. 35 m. weit. Hinweisen).

    Der Mangel einer näheren Begründung ist jedoch ausnahmsweise unschädlich (vgl. BayObLG VRS 61, 48, 49; OLG Koblenz VRS 73, 51, 52).

  • OLG Köln, 25.06.1999 - Ss 255/99
    Entbehrlich sind Ausführungen allerdings, wenn vorgebrachte Gründe offensichtlich von vorneherein ungeeignet sind, den Betroffenen zu entschuldigen (vgl. BayObLG VRS 61, 48, 49; KG StV 1995, 575 m. w. Nachw.; KG StV 1997, 11; OLG Koblenz VRS 73, 51, 52).
  • KG, 19.12.2001 - 1 Ss 149/01

    Voraussetzungen eines Verwerfungsurteils

    Um dem Revisionsgericht die gebotene Prüfung zu ermöglichen, muß sich das die Berufung gemäß § 329 Abs. 1 StPO verwerfende Urteil mit den vom Angeklagten vorgebrachten Entschuldigungsgründen auseinandersetzen (vgl. OLG Koblenz VRS 73, 51, 52;… KG a.a.O.).
  • KG, 19.09.1994 - 1 Ss 131/94

    Erscheinen; Angeklagter; Hauptverhandlung; Vertagung; Gericht; Ablehnung; …

    Diese reicht, wenn Gründe für das Ausbleiben des Angeklagten vorgetragen sind, nur dann aus, wenn diese offensichtlich von vorneherein ungeeignet sind, den Angeklagten zu entschuldigen (…vgl. Gollwitzer in Löwe-Rosenberg aaO., § 329 Rdnr. 99; KG StV 1987, 11; BayObLG VRs 61, 48, 50; OLG Koblenz VRs 73, 51, 52), so daß das Fehlen einer überprüfbaren tatrichterlichen Würdigung unschädlich wäre (§ 337 Abs. 1 StPO ; vgl. OLG Hamm NJW 1963, 65, 66).
  • OLG Jena, 10.12.1997 - 1 Ss 293/97

    Bitte um Befreiung vom persönlichen Erscheinen im Termin auf Grund beruflicher …

    Auf diesem Begründungsmangel könnte das Urteil allerdings dann nicht beruhen, wenn die von dem Betroffenen vor Erlaß des Verwerfungsurteils vorgetragenen und in seiner Rechtsbeschwerdebegründung mitgeteilten Entschuldigungsgründe von vornherein ungeeignet waren, seine Abwesenheit zu entschuldigen (vgl. OLG Hamm, VRS 68, 55, 56; OLG Koblenz, VRS 73, 51, 52).
  • KG, 30.09.1999 - 1 Ss 300/99
    Diese reicht, wenn Gründe für d as Ausbleiben des Angeklagten vorgetragen sind, nur dann aus, wenn diese offensichtlich von vornherein ungeeignet sind, den Angeklagten zu entschuldigen (…KG a.a.O.; OLG Koblenz VRS 73, 51, 52), so daß das Fahlen einer überprüfbaren tatrichterlichen Würdigung unschädlich wäre (§ 337 Abs. 1 StPO; vgl. OLG Hamm NJW 1963, 65, 66).
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