Rechtsprechung
| OLG München, 25.09.2014 - Verg 10/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VOL/A § 19 Abs. 6
Ausschließung eines Angebots für Reinigungsleistungen wegen Unauskömmlichkeit des geforderten Preises - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschließung eines Angebots für Reinigungsleistungen wegen Unauskömmlichkeit des geforderten Preises
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Angebotspreis unangemessen niedrig?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ferner-alsdorf.de (Leitsatz)
Vergaberecht: Zum Ausschluss eines Gebots wegen Unauskömmlichkeit
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Ausschließung eines Angebots für Reinigungsleistungen wegen Unauskömmlichkeit des geforderten Preises
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ausschließung eines Angebots für Reinigungsleistungen wegen Unauskömmlichkeit des geforderten Preises
- ggsc.de (Kurzinformation)
Auskömmlichkeitsprüfung - nur der Gesamtpreis zählt
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Gesamtpreis entscheidet über Auskömmlichkeit eines VOL-Angebotes!
- heuking.de (Kurzinformation)
Angemessenheit des Preises richtet sich nach Gesamtpreis
- bbgundpartner.de
(Kurzinformation)
Niedrige Lohnkostenposition rechtfertigt alleine keinen Angebotsausschluss (im Rahmen der VOL/A-Preisprüfung)
Besprechungen u.ä. (3)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Hohe Hürden für den Ausschluss unauskömmlicher Angebote
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bei der Angemessenheitsprüfung ist allein auf den Gesamtpreis des Angebots abzustellen! (VPR 2014, 290)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Bei der Angemessenheitsprüfung ist allein auf den Gesamtpreis des Angebots abzustellen! (IBR 2014, 689)
Verfahrensgang
- VK Nordbayern, 10.07.2014 - 21.VK-3194-16/14
- OLG München, 25.09.2014 - Verg 10/14
Papierfundstellen
- BauR 2015, 317
- VergabeR 2015, 84
Wird zitiert von ... (23) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 31.10.2012 - Verg 17/12
Anforderungen an Nachweise nicht konkretisiert: Ausschluss unzulässig!
Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 10/14
Rn. 24 III. Ob mit dem OLG Düsseldorf (31.10.2012, Az. VII Verg 17/12) entgegen der Auffassung der Vergabekammer Nordbayern in der angefochtenen Entscheidung auch dann ein offenbares Missverhältnis von Preis und Leistung vorliegen kann, wenn ein solches zwar insgesamt nicht zu erkennen, jedoch zur Wahrung der allgemeinen Gesetzestreue für den Fall des Unterschreitens der vorgegebenen Mindeststundenverrechnungssätze zu unterstellen ist, oder ob damit möglicherweise Fragen der Eignung zu einem Aspekt der Preisbildung gemacht werden, mag dahinstehen, weil bei einer Gesamtbetrachtung aller Umstände des Einzelfalls auch bei Berücksichtigung des der Beschwerdeführerin eingeräumten Beurteilungsspielraums weder ein offenbares Missverhältnis der Preise zur Leistung i.S.v. § 19 Abs. 6 EG VOL/A gegeben ist, noch sich Zweifel an der Eignung der Beschwerdegegnerin gem. § 19 Abs. 5 EG VOL/A ergeben. - VK Nordbayern, 10.07.2014 - 21.VK-3194-16/14
Angebotspreis unangemessen niedrig?
Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 10/14
{ABSCHNITT:Tenor} 1. Die sofortige Beschwerde vom 29.07.2014 gegen den Beschluss der Vergabekammer Nordbayern vom 10.07.2014 (Az. 21.VK-3194-16/14) wird zurückgewiesen.
- OLG Schleswig, 28.10.2021 - 54 Verg 5/21
DB Regio AG erringt Teilerfolg - Land muss ein Vergabeverfahren im …
Diese Aufgreifschwelle liegt nach der vom Senat geteilten Rechtsprechung der Vergabesenate der Oberlandesgerichte regelmäßig, sofern nicht besondere Umstände des Einzelfalls Aufklärungsbedarf auch bei einem geringeren Abstand begründen, bei einem Abstand von 20 % der Gesamtauftragssumme zum nächstplatzierten Bieter (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012 - Verg 61/11; OLG München, Beschluss vom 25. September 2014 - Verg 10/14;… OLG Düsseldorf, Beschluss vom VII Verg 17/17, juris Rn. 42; OLG Rostock…, Beschluss vom 6. Februar 2019 - 17 Verg 6/18, juris Rn. 40 f.: Untergrenze von 20 % im Hinblick auf besondere Umstände, die auch bei geringeren Abständen im Einzelfall Aufklärungsbedarf indizieren könnten; bei einer Differenz von 30 % offen gelassen von: BGH…, Beschluss vom 31. Januar 2017 - X ZB 10/16, Rn. 15). - VK Südbayern, 13.06.2023 - 3194.Z3-3 01-23
Nachprüfungsantrag wegen der Vergabe eines Auftrags zur "Beschaffung von bis zu …
Rn. 237 Die von der Rechtsprechung anerkannte Aufgreifschwelle von 20% (vgl. BGH, Beschluss vom 31.01.2017 - X ZB 10/16; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.04.2012 - Verg 61/11; OLG München Beschluss vom 25.11.2014 - Verg 10/14) zwischen dem Gesamtwertungspreis des Angebots der Beigeladenen zu 1) und der zweitplatzieren Antragstellerin, ab der ein öffentlicher Auftraggeber zur Durchführung einer Preisprüfung verpflichtet ist, wird deutlich nicht erreicht.Maßgeblich für die Frage, ob ein Angebot ungewöhnlich niedrig erscheint, sind nicht einzelne Preispositionen, sondern der Gesamtpreis (OLG München Beschluss vom 25.09.2014 - Verg 10/14; OLG Karlsruhe Beschluss vom 22.07.2011 - 15 Verg 8/11).
- VK Südbayern, 13.06.2023 - 3194.Z3-3_01-23-11
Wer ist richtiger Antragsgegner im Nachprüfungsverfahren?
Die von der Rechtsprechung anerkannte Aufgreifschwelle von 20% (vgl. BGH, Beschluss vom 31.01.2017 - X ZB 10/16; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.04.2012 - Verg 61/11; OLG München Beschluss vom 25.11.2014 - Verg 10/14) zwischen dem Gesamtwertungspreis des Angebots der Beigeladenen zu 1) und der zweitplatzieren Antragstellerin, ab der ein öffentlicher Auftraggeber zur Durchführung einer Preisprüfung verpflichtet ist, wird deutlich nicht erreicht.Maßgeblich für die Frage, ob ein Angebot ungewöhnlich niedrig erscheint, sind nicht einzelne Preispositionen, sondern der Gesamtpreis (OLG München Beschluss vom 25.09.2014 - Verg 10/14; OLG Karlsruhe Beschluss vom 22.07.2011 - 15 Verg 8/11).
- VK Sachsen-Anhalt, 05.09.2016 - 3 VK LSA 26/16
Öffentliche Auftragsvergabe: Vorliegen eines ungewöhnlich niedrigen Angebots; …
Der Gesamtpreis entscheidet über die Auskömmlichkeit des Angebotes (OLG München, Beschluss vom 25.09.2014-Verg 10/14). - VK Südbayern, 21.05.2024 - 3194.Z3-3_01-24-8
Aufhebung, Bieter, Vergabeverfahren, Vergabekammer, Ermessensentscheidung, …
Bei der Frage der Angemessenheit eines Angebots ist jedoch auf dessen Gesamtpreis abzustellen und nicht auf einzelne Preispositionen (BGH, Beschluss vom 18.05.2004, X ZB 7/04; OLG München, Beschluss vom 25.09.2014, Verg 10/14; VK Sachsen, Beschluss vom 30.03.2023, 1/SVK/002-23;… Pauka/Frischmuth, in: Münchener Kommentar zum Wettbewerbsrecht, 4. Auflage 2022, § 60 VgV, Rn. 4). - VK Bund, 24.11.2022 - VK 2-94/22
Anforderungen an fehlerfreie Ausübung des Beurteilungsspielraums nach § 60 Abs. 1 …
Überdies wären derartige Vorgaben auch nicht unkritisch zu sehen, da sie den Spielraum der Bieter für eine individuell auskömmliche betriebswirtschaftliche Kalkulation unangemessen einschränken können (vgl. OLG München, Beschluss vom 25. September 2014, Verg 10/14). - VK Sachsen, 30.03.2023 - 1/SVK/002-23
Angebot auskömmlich? Auf den Gesamtpreis kommt es an!
Unterschiedliche Einschätzungen bestehen diesbezüglich nur darüber, ob diese Aufgreifschwelle immer erst bei einem Preisabstand von 20 % zum nächsthöheren Angebot erreicht ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012 - Verg 61/11 -, juris, OLG München Beschluss vom 25. September 2014 - Verg 10/14 -, juris) oder schon in einem Bereich über 10 % einsetzen kann.Denn bei der Frage der Angemessenheit eines Angebots ist auf dessen Gesamtpreis abzustellen und nicht auf einzelne Preispositionen (BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04 - juris, OLG München, Beschluss vom 25. September 2014 - Verg 10/14 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. Mai 2014 - 15 Verg 4/13 -, juris; OLG Naumburg, Beschluss vom 23. April 2009 - Verg 7/08 - juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Februar 2009 - Verg 66/08 -, juris;… vgl. zum ganzen Opitz: in Burgi/Dreher, VOB/A-EU, § 16d Rn. 23 m. w. N.).
- OLG Schleswig, 05.07.2021 - 54 Verg 4/21
"Dienstleistungsauftrag" = öffentlicher Dienstleistungsauftrag!
Diese Aufgreifschwelle liegt nach der vom Senat geteilten Rechtsprechung der Vergabesenate der Oberlandesgerichte regelmäßig, sofern nicht besondere Umstände des Einzelfalls Aufklärungsbedarf auch bei einem geringeren Abstand begründen, bei einem Abstand von 20 % der Gesamtauftragssumme zum nächstplatzierten Bieter (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012 - Verg 61/11; OLG München, Beschluss vom 25. September 2014 - Verg 10/14; OLG Düsseldorf, Beschluss vom Verg 17/17; OLG Rostock, Beschluss vom 6. Februar 2019 - 17 Verg 6/18: Untergrenze von 20 % im Hinblick auf besondere Umstände, die auch bei geringeren Abständen im Einzelfall Aufklärungsbedarf indizieren könnten; bei einer Differenz von 30 % offen gelassen von: BGH…, Beschluss vom 31. Januar 2017 - X ZB 10/16, Rn. 15). - VK Sachsen, 14.04.2023 - 1/SVK/003-23
Kommunikation nur über Vergabeplattform: Keine Nachforderung per E-Mail!
20 % zum nächsthöheren Angebot erreicht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012 - Verg 61/11; OLG München, Beschluss vom 25. September 2014 - Verg 10/14). - VK Sachsen-Anhalt, 26.08.2020 - 3 VK LSA 44/20
Öffentliche Auftragsvergabe: Anforderungen an eine Preisprüfung hinsichtlich der …
Der Gesamtpreis entscheidet über die Auskömmlichkeit des Angebotes (OLG München, Beschluss vom 25.09.2014 - Verg 10/14). - OLG Frankfurt, 22.01.2026 - 11 Verg 6/25
Prüfungspflicht des Auftraggebers bei der Rüge der Unauskömmlichkeit eines …
- VK Sachsen-Anhalt, 09.08.2016 - 3 VK LSA 23/16
Vergabeverfahren: Nachweis der Eignung; Angemessenheit eines Angebots; …
- VK Sachsen, 05.08.2022 - 1/SVK/012-22
Wie ist die Preisprüfung durchzuführen?
- VK Bund, 07.12.2022 - VK 2-96/22
Fristverlängerung für einen Bieter zwecks Zeitverlust infolge "höhere Gewalt"; …
- VK Rheinland, 17.02.2022 - VK 40/21
Vergaberechtsverstoß im Nachprüfungsverfahren erkannt: Keine Rüge erforderlich!
- VK Sachsen, 22.06.2023 - 1/SVK/014-23
Ankündigung ist keine Auftragsbekanntmachung!
- VK Nordbayern, 10.07.2014 - 21.VK-3194-16/14
Angebotspreis unangemessen niedrig?
- VK Sachsen, 28.03.2022 - 1/SVK/041-21
Bieterreihenfolge ändert sich nicht: Wertungsfehler sind unbeachtlich!
- VK Niedersachsen, 29.10.2014 - VgK-39/14
Ausschreibung von RLT-Anlagen für den Neubau und Errichtung von Flächen für einen …
- LG Tübingen, 07.06.2022 - 5 O 129/21
- VK Niedersachsen, 12.06.2015 - VgK-17/15
Ausschreibung zur Sammlung und Verwertung bzw. Entsorgung von schadstoffhaltigen …
- VK Sachsen-Anhalt, 02.06.2017 - 3 VK LSA 25/17
Vergabenachprüfungsverfahren: Unbegründetheit eines Nachprüfungsantrags; …
- VK Brandenburg, 29.10.2015 - VK 19/15
Angebotspreis ungewöhnlich niedrig? Maßstab ist die Angebotsendsumme!
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - VII-Verg 10/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Reguvis VergabePortal - Veris
- ra.de
- Wolters Kluwer
Ausschluss eines Angebots vom Vergabeverfahren mangels nachgewiesener Fachkunde; Scheitern des Angebots in der Stufe der formalen Eignungsprüfung; Prognoseentscheidung des Auftraggebers im Rahmen der materiellen Prüfung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bbgundpartner.de (Kurzinformation)
Eindeutigkeit der Anforderungen an Eignungsnachweise
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (11)
- BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10
S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Nicht tragende Erwägungen lösen eine Vorlagepflicht nach § 124 Abs. 2 GWB nicht aus (vgl. u.a. BGH, Beschl. v. 8. Februar 2011 - X ZB 4/10, Rn. 9).Rn. 28 2. Der Senat hat im Beschluss vom 30. April 2014 im Übrigen nicht verneint und hält daran fest, dass - zugunsten der Antragstellerin und entsprechend dem Hilfsvorbringen der Antragsgegnerin im Nachprüfungsverfahren, das zeigt, dass sie diese Referenz entgegen der Annahme der Beschwerde durchaus geprüft hat (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 8. Februar 2011 - X ZB 4/10, Rn. 73) - die Referenz "A" verwertbar gewesen ist.
- BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Bieters …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Rn. 37 Davon abgesehen beruht der einen Ausschluss des Angebots der Beigeladenen betreffende Vortrag der Antragstellerin auf bloßen Vermutungen, die auch in Vergabenachprüfungsverfahren nicht zulässig sind (vgl. BGH, Beschl. v. 26. September 2006 - X ZB 14/06). - BGH, 03.04.2012 - X ZR 130/10
Straßenausbau
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Denn der Auftraggeber hatte durch die Angaben "Nachweis" (im Singular) und "Referenzen" (im Plural) bei Bietern Unklarheiten und Missverständnisse darüber zugelassen, ob eine Ausführung vergleichbarer Leistungen mittels einer oder mehrerer Referenz(en) nachgewiesen werden sollte (vgl. BGH, Urt. v. 3. April 2012 - X ZR 130/10, VergabeR 2012, 724, Rn. 9 bis 11).
- BGH, 26.10.1999 - X ZR 30/98
Erteilung des Zuschlags nach öffentlicher Ausschreibung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Die Entscheidung muss auf gesicherten Tatsachenerkenntnissen beruhen (BGH, BauR 2000, 254, 256), und die Eignung des Bieters muss aufgrund dessen positiv festgestellt werden können. - OLG München, 19.12.2013 - Verg 12/13
Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Vergabe von …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Im Rahmen der materiellen Prüfung hat der Auftraggeber eine Prognoseentscheidung, mit anderen Worten, ein auf die Zukunft gerichtetes Wahrscheinlichkeitsurteil zu treffen, bei dem ihm ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zuerkannt ist (vgl. u.a. OLG München, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - Verg 12/13; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. November 2010 - VII-Verg 49/10;… Kulartz in Kulartz/Kus/Portz, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, 3. Aufl., § 97 GWB Rn. 102, 104, 108 mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). - OLG Jena, 21.09.2009 - 9 Verg 7/09
Formelle und materielle Eignungsprüfung; bedingter Preisnachlass
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Dabei gehört die Frage, ob die in den Referenzen aufgeführten Lieferungen oder Leistungen vergleichbar, gleichwertig oder synonym, wie hier angegeben, ähnlich sind - sofern der Auftraggeber vergleichbare Referenzen zugelassen hat, zur materiellen Prüfung (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Oktober 2008 - VII-Verg 54/08; Beschluss vom 2. Juni 2010 - VII-Verg 7/10; ebenso: OLG Jena VergabeR 2010, 509). - OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08
Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Dabei gehört die Frage, ob die in den Referenzen aufgeführten Lieferungen oder Leistungen vergleichbar, gleichwertig oder synonym, wie hier angegeben, ähnlich sind - sofern der Auftraggeber vergleichbare Referenzen zugelassen hat, zur materiellen Prüfung (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Oktober 2008 - VII-Verg 54/08; Beschluss vom 2. Juni 2010 - VII-Verg 7/10; ebenso: OLG Jena VergabeR 2010, 509). - OLG Celle, 11.03.2004 - 13 Verg 3/04
Angebotsausschluss im Vergabeverfahren wegen fehlender Eignungsnachweise; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Dem Beschluss des OLG Celle vom 11. März 2004 (13 Verg 3/04) lag hinsichtlich der technischen Leistungsfähigkeit folgende Forderung des Auftraggebers zugrunde:. - OLG Düsseldorf, 02.06.2010 - Verg 7/10
Prüfung der Eignung eines Bewerbers anhand von Referenzen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Dabei gehört die Frage, ob die in den Referenzen aufgeführten Lieferungen oder Leistungen vergleichbar, gleichwertig oder synonym, wie hier angegeben, ähnlich sind - sofern der Auftraggeber vergleichbare Referenzen zugelassen hat, zur materiellen Prüfung (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Oktober 2008 - VII-Verg 54/08; Beschluss vom 2. Juni 2010 - VII-Verg 7/10; ebenso: OLG Jena VergabeR 2010, 509). - KG, 31.08.2009 - 2 Verg 6/09
Rechtsverstöße im Verfahren über die Auftragsvergabe für Wartungsarbeiten an …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Rn. 23 Im Fall des KG (Beschluss vom 31. August 2009 - 2 Verg 6/09) hatte der Auftraggeber zum Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit von Bietern gefordert. - OLG Düsseldorf, 04.11.2010 - Verg 49/10
Umfang der Rechtskraft einer Beschwerdeentscheidung im …
- OLG Jena, 19.02.2025 - Verg 10/24
Winterdienst I - Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die …
Dies umfasst die Kosten des Beigeladenen im Beschwerdeverfahren, weil sich der Beigeladene aktiv und mit eigenen Anträgen auch am Beschwerdeverfahren beteiligt hat (…Burgi/Dreher/Opitz/Krohn, 4. Aufl. 2022, GWB § 182 Rn. 95, beck-online; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. August 2014 - VII-Verg 10/14 -, Rn. 38, juris). - OLG Düsseldorf, 04.04.2022 - Verg 35/21
Untersagung der Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren über Wasserbauarbeiten zum …
So können beispielsweise im Einzelfall mehrere sogenannte "Kleinreferenzen", die sich über mehrere kleine und lediglich Teilbereiche umfassende, verhältnismäßig kurzzeitige Aufträge verhalten, nicht mit komplexen Großaufträgen zu vergleichen sein, wenn die Großaufträge ganz andere und weitaus höhere Anforderungen unter anderem an die geschäftliche und betriebliche Organisation des Auftragnehmers, an die Koordination, Kommunikation und das Zeitmanagement sowie an die Projektabwicklung und die Ausführung darstellen (vgl. Senat, Beschl. v. 13.08.2014 - VII Verg 10/14).
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