Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Judicialis

  VOB/A § 25 Nr. 1 Abs. 1 b; ; VOB/A § ... 21 Nr. 1 Abs. 1; ; VOB/A § 24 Nr. 2; ; VOB/A § 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 3; ; VOB/A § 24 Abs. 1 Nr. 2; ; VOB/A § 6 Nr. 1; ; VOB/A § 2; ; VOB/A § 21 Nr. 1 Satz 3; ; VOB/A § 25 Nr. 3 Abs. 2; ; GWB § 116; ; GWB § 117

• oeffentliche-auftraege.de

  Spekulationsangebot: Wertung auf den einzelnen Wertungsstufen

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/A § 6 Nr. 1
  Preisangabe und Mischkalkulation im Vergabeverfahren

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Ausschreibung zum Ausbau eines 6-streifigen Autobahnteilstücks; Beschwerde gegen den das Nachprüfungsverfahren ablehenenden Beschluss; Verdacht einer Mischkalkulation auf Grund von Einheitspreisen; Voraussetzungen einer Mischkalkulation; Angebotsausschluss wegen ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Angebote mit "Cent-Positionen" sind nicht generell unzulässig!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Einheitspreis und Mischkalkulation

Besprechungen u.ä. (3)

• dstgb-vis.de (Entscheidungsanmerkung)

  Angebotsausschluss bei Mischkalkulationen

• dstgb-vis.de (Kurzanmerkung)

  Wertung sog. "Cent-Positionen"

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Angebote mit "Cent-Positionen" sind nicht generell unzulässig! (IBR 2005, 620)

Verfahrensgang

• VK Brandenburg, 12.05.2005 - VK 14/05
• OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 9/05

Papierfundstellen

• NZBau 2006, 126
• BauR 2006, 160 (Ls.)
• VergabeR 2005, 770
• ZfBR 2005, 846 (Ls.)
• ZfBR 2006, 519 (Ls.)

Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 9/05

  Mit diesem im Nachgang zum Beschluß des BGH vom 18.05.2004 ( VergabeR 2004, 473 ) verfassten Schreiben würden die Vergabestellen im Ergebnis zu zusätzlichen Prüfungen und Wertungen betreffend überhöhte bzw. untersetzte Einheitspreise angehalten werden.

  Damit "versteckt" er im Sinne der BGH-Rechtsprechung die von ihm geforderten Angaben zu den Preisen der ausgeschriebenen Leistungen in der Gesamtheit des Angebotes (BGH, VergabeR 2004, 473).

• VK Brandenburg, 12.05.2005 - VK 14/05

  Wann liegt Mischkalkulation vor?

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 9/05

  VK 14/05 Vergabekammer des Landes Brandenburg.

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 12. Mai 2005 - VK 14/05 - aufgehoben.

• KG, 15.03.2004 - 2 Verg 17/03

  Vergabeverfahren: Bewertung eines Angebots mit stark auf- oder abgepreisten …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 9/05

  Auf Stufe 4 der Wertung kann ein Ausschluss wegen fehlender Wirtschaftlichkeit in Betracht kommen (KG, VergabeR 2004, 350).

• OLG Rostock, 15.09.2004 - 17 Verg 4/04

  Einheitspreise von € 0,01 nicht unbedingt unzulässig!

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 9/05

  Nur wenn ein offenbares Missverhältnis zwischen dem Gesamtpreis des Angebotes und der Leistung besteht, kommt ein Ausschluß des Angebotes nach § 25 Nr. 3 Abs. 2 VOB/A in Betracht, ohne dass es dabei auf einen Vergleich einzelner Positionen des Leistungsverzeichnisses mit einem auskömmlichen Preis ankommt (OLG Rostock, NZBau 2005, 172).
• OLG Düsseldorf, 28.07.1993 - 22 U 55/93

  Hinweispflicht des Bieters

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 9/05

  Auf die Unzuverlässigkeit des Bieters kann z.B. geschlossen werden, wenn dieser die Unrichtigkeit des vom Auftraggebers aufgestellten Leistungsverzeichnisses erkennt, welches in einer Position weit überhöhte Mengenansätze enthält, auf diese Unwichtigkeit nicht hinweist, sondern statt dessen durch aus dem Rahmen fallende niedrige Einheitspreise eine günstige Stelle im Ausschreibungsverfahren zu erlangen sucht (OLG Düsseldorf, BauR 1994, 240).
• OLG Dresden, 30.04.2004 - WVerg 4/04

  Ausschluss spekulativer Angebote?

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 9/05

  Diese Empfehlung, die eine zwingende Verknüpfung zwischen Mischkalkulation und kostendeckender Preisgestaltung herstellt, steht mit der oben zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und derjenigen verschiedener Oberlandesgerichte (z.B. OLG Dresden, VergabeR 2004, 507) nicht in Einklang.

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• VK Sachsen, 27.11.2017 - 1/SVK/025-17

  Wie wird der Auftragswert (ordnungsgemäß) geschätzt?

  Gerade in solchen Abtrags- und Verwertungspositionen sind selbst Minuspreise (OLG Dresden, B. v. 28.03.2006 - WVerg 4/06; VK Sachsen-Anhalt, B. v. 23.05.2006 - VK 2-LVwA LSA 16/06) oder Cent-Preise (OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2005 - Verg W 9/05) nicht unüblich, so dass der hier angesetzte Preis von 4 EUR als belastbar eingeschätzt wird.
• OLG Düsseldorf, 09.02.2009 - Verg 66/08

  Anforderungen an die Ausschreibung von arbeitsmedizinischen Leistungen

  Zwar wird dies von mehreren Vergabesenaten, nach deren Ansicht die Feststellung einer Konnexität zwischen auf- und abgepreisten Leistungen erforderlich ist, anders beurteilt (so u.a. OLG Frankfurt am Main VergabeR 2006, 126, 128; 259, 260; OLG Dresden NZBau 2006, 130 = VergabeR 2005, 641, 642; Brandenburgisches OLG VergabeR 2005, 770, 772).
• OLG Rostock, 08.03.2006 - 17 Verg 16/05

  Mischkalkulation: Angabe von Baustellengemeinkosten

  Angebote, die sich an einem bestimmten Preisniveau bzw. an sog. Marktpreisen orientieren, kann ein Auftraggeber nicht verlangen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2005, Verg W 9/05, VergabeR 2005, 770ff.).

  Bei der Kalkulation handelt es sich lediglich um interna der Antragstellerin (OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2005, Verg W 9/05, VergabeR 2005, 770 ff.).

• VK Sachsen, 03.03.2008 - 1/SVK/002-08

  Aufklärung einer Mischkalkulation

  Diese liege beim Bieter (OLG Brandenburg, IBR 2005, 620).

  Sie widersprechen dem allgemeinen Erfahrungssatz, ein Bieter kalkuliere auf dem einschlägigen Markt seinen Preis so, dass eine einwandfreie Leistungsausführung einschließlich Gewährleistung und die Erzielung einer Gewinnspanne möglich ist (Brandenburgisches OLG, B. v. 20.03.2007 - Az.: Verg W 12/06; B. v. 13.09.2005 - Az.: Verg W 9/05).

• OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - 27 U 21/15
  Rn. 33 2005, 641, 642; OLG Brandenburg VergabeR 2005, 770, 772; 3. Vergabekam-.

  Rn. 35 Anm. zu OLG Brandenburg VergabeR 2005, 770, 776, 778 und Duve/Richter,.

• VK Schleswig-Holstein, 28.07.2006 - VK-SH 18/06

  Aufklärung einer Mischkalkulation

  Auch Einheitspreise unter Einstandspreise oder so genannte Spekulationspreise, d.h. wenn der verlangte Preis nicht ausreicht, um den mit der Leistung verbundenen Aufwand zu decken, bleiben möglich (OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2005, Verg W 9/05; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 17.10.2005, 11 Verg 8/05; OLG Rostock, Beschluss vom 15.09.2004; VK Sachsen, Beschluss vom 12.07.2005, 1/SVK/073-05; VK Lüneburg, Beschluss vom 05.07.2005, VgK 26/2005).

  Denn derartige Positionen widersprechen dem allgemeinen Erfahrungssatz, dass ein Bieter seinen Preis so kalkuliert, dass eine einwandfreie Leistungsausführung einschließlich Gewährleistung und die Erzielung einer Gewinnspanne möglich ist (OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2005, Verg W 9/05; OLG Rostock, Beschluss vom 15.09.2004, 17 Verg 4/04; OLG Jena, Beschluss vom 23.01.2006, 9 Verg 8/05; VK Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2005; VK Thüringen, Beschluss vom 28.04.2005, 360-4002.20- 005/05-MGN; VK Lüneburg, Beschluss vom 05.07.2005, VgK 26/2005; anders offenbar VK Sachsen, Beschluss vom 12.07.2005, 1/SVK/073-05, wonach reine Unterkostenangebote in einzelnen Preispositionen nicht zum Vorhalt einer Preisverlagerung berechtigen).

• OLG Schleswig, 10.03.2006 - 1 (6) Verg 13/05

  Vollständigkeit der Nachunternehmererklärungen

  Die weitere Frage, wer nach durchgeführter Aufklärung die "Beweislast" für das Vorliegen einer unzulässigen "Mischkalkulation" trägt (vgl. dazu OLG Dresden, Beschl. v. 01.07.2005, WVerg 7/05; OLG Brandenburg, Beschl. v. 13.09.2005, Verg W 9/05, NZBau 2006, 126; OLG Naumburg, Beschl. v. 22.09.2005, ZfBR 2005, 834; OLG Jena, Beschl. v. 23.01.2006, 9 Verg 8/05, Juris), bedarf vorliegend keiner Entscheidung, weil die bislang - nur - vorliegenden Vermutungen der Vergabestelle für einen Angebotsausschluss nicht ausreichen.
• OLG Düsseldorf, 10.12.2008 - Verg 51/08

  Behandlung von Nebenangeboten im Rahmen der Vergabe von Straßenbauarbeiten

  Darauf, ob eine andere Position des Leistungsverzeichnisses aufgepreist wurde, kommt es für die Beurteilung der Unvollständigkeit einer Preisangabe nicht an (vgl. OLG Koblenz, VergabeR 2006, 233, 236; a.A.: OLG Frankfurt a.M. NZBau 2006, 259, 260; VergabeR 2006, 126, 128; OLG Dresden NZBau 2006, 130 = VergabeR 2005, 641, 642; Brandenburgisches OLG VergabeR 2005, 770, 772).
• VK Baden-Württemberg, 24.01.2018 - 1 VK 54/17

  Vergabeverfahren: Ausschluss wegen früherer Schlechtleistung; Überprüfung der …

  137 Die Bieter sind aber auch verpflichtet, genaue positionsbezogene Angaben über das Angebot zu machen, insbesondere ist es nicht ausreichend, pauschale Behauptungen wie bspw. besondere detaillierte Ortskenntnisse, allgemeine Grundkenntnisse über die Ressourcen und Möglichkeiten etc. zu machen, wenn besonders niedrige Einheitspreise abgefragt werden (…Grünhagen in Franke/Kemper/Zanner/Grünhagen/Mertens, 6. Auflage 2017;… § 15 VOB/A EU Rn. 71 mit Verweis auf OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2005, Verg W 9/05 und OLG Rostock, Beschluss vom 06.07.2005, 17 Verg 8/05).
• VK Schleswig-Holstein, 15.05.2006 - VK-SH 10/06

  Angebotsausschluss wegen "Mischkalkulation"

  Eine aufklärungsbedürftige Mischkalkulation ist jedoch nur dann indiziert, wenn sowohl auffallend niedrige, als auch korrespondierend auffallend hohe Einheitspreise festgestellt werden können (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 23.01.2006, 9 Verg 8/05, IBR 2006, 158; OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2005, Verg W 9/05, IBR 2005, 620, VergabeR 2005, 770; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.10.2005, 11 Verg 8/05, IBR 2005, 702, VergabeR 2006, 126; Beschluss vom 16.08.2005, 11 Verg 7/05, IBR 2006, 1154 ­ nur online; Müller- Wrede, NZBau 2006, 73, 78).
• OLG Düsseldorf, 26.07.2006 - Verg 19/06

  Vergaberecht: Keine Rechtsverletzung des unterlegenen Bieters bei …
• OLG Nürnberg, 18.07.2007 - 1 U 970/07

  Mischkalkulierte Angebote sind auszuschließen
• OLG Celle, 13.08.2025 - 14 U 140/23

  Schadensersatzanspruch wegen Verkehrssicherungsmaßnahmen auf einer …
• OLG Naumburg, 15.01.2021 - 7 U 39/20

  Neubau Schnittstelle ÖPNV - Vergabeverfahren: Entstehung eines vorvertraglichen …
• VK Münster, 04.08.2010 - VK 5/10

  Auftrag zur Entsorgung von kommunalem Abfall
• VK Saarland, 01.10.2007 - 1 VK 02/07

  Ausschreibungsaufhebung während eines Nachprüfungsverfahrens
• VK Südbayern, 19.03.2010 - Z3-3-3194-1-04-01/10

  beträchtlicher Preisabstand: Anlass zur Überprüfung?
• VK Sachsen-Anhalt, 23.05.2006 - VK 2 LVwA LSA-17/06

  Aufhebung der Ausschreibung aufgrund von Mengenänderungen
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 10.03.2006 - 3 VK 2/06

  Durchführung eines Vergabenachprüfungsantrages bei Bestehen einer …
• VK Brandenburg, 12.05.2005 - VK 14/05

  Wann liegt Mischkalkulation vor?
• VK Niedersachsen, 10.07.2013 - VgK-20/13

  Vergabe des Neubaues eines Dalbenliegeplatzes mit Roll-On Roll-Off-Anlage …
• VK Rheinland-Pfalz, 10.02.2010 - VK 1-53/10

  Cent-Preise: Kein automatischer Angebotsausschluss!
• VK Rheinland-Pfalz, 07.04.2006 - VK 4/06

  Europaweite Ausschreibung der Vergabe des Auftrags "Beschaffung von …