Weitere Entscheidung unten: BGH, 31.01.1990

Rechtsprechung
   BGH, 25.01.1990 - IX ZB 89/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,135
BGH, 25.01.1990 - IX ZB 89/89 (https://dejure.org/1990,135)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1990 - IX ZB 89/89 (https://dejure.org/1990,135)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1990 - IX ZB 89/89 (https://dejure.org/1990,135)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittelbegründung - Rechtsmittelkläger - Revisionsgründe - Selbständige rechtliche Erwägung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 519 Abs. 3 Nr. 2, § 554
    Umfang der Rechtsmittelbegründung bei mehreren voneinander unabhängigen, selbständig tragenden rechtlichen Erwägungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1184
  • NJW-RR 1990, 637 (Ls.)
  • MDR 1990, 712
  • VersR 1990, 543
  • WM 1990, 1091
  • BB 1990, 1094
  • AnwBl 1990, 393
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (85)

  • BGH, 18.01.2012 - I ZR 187/10

    gewinn.de

    In einem solchen Fall ist die rechtliche Nachprüfung in vollem Umfang eröffnet, wenn eine Sachrüge in zulässiger Weise in das Revisionsverfahren eingeführt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 1990 - IX ZB 89/89, NJW 1990, 1184; Musielak/Ball, ZPO, 8. Aufl., § 551 Rn. 13; Zöller/Heßler, ZPO, 29. Aufl., § 551 Rn. 13).
  • BGH, 09.03.2010 - VI ZR 52/09

    Zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages

    Daran fehlt es, soweit bezüglich quantitativ abgegrenzter Teile des Streitgegenstands oder hinsichtlich eines von mehreren Streitgegenständen kein konkreter Angriff erfolgt, es sei denn, es wird wenigstens eine den gesamten Anspruch durchgehend erfassende Rüge erhoben (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 1990 - IX ZB 89/89 - NJW 1990, 1184; Urteile vom 13. Februar 1997 - III ZR 285/95 - NJW 1997, 1309; vom 13. November 1997 - VII ZR 199/96 - NJW 1998, 1081, 1082; vom 11. November 1999 - III ZR 98/99 - NJW 2000, 947; Musielak-Ball, ZPO, 6. Aufl., § 551 Rn. 8 und § 520 Rn. 38 ff.).
  • BAG, 16.05.2007 - 7 ABR 45/06

    Betriebsrat - Überlassung eines PC

    Setzt sich die Rechtsbeschwerdebegründung nur mit einer der beiden Erwägungen auseinander, ist die Rechtsbeschwerde insgesamt unzulässig, da der Angriff gegen eine der beiden Erwägungen nicht ausreicht, um die Entscheidung insgesamt in Frage zu stellen (BAG 15. November 2006 - 7 ABR 6/06 -, zu II 1 b der Gründe; vgl. zur Berufungsbegründung: BAG 11. März 1998 - 2 AZR 497/97 - BAGE 88, 171 = AP ZPO § 519 Nr. 49 = EzA ZPO § 519 Nr. 10, zu I der Gründe; BGH 25. Januar 1990 - IX ZB 89/89 - NJW 1990, 1184, zu II der Gründe mwN; 15. Juni 1993 - XI ZR 111/92 - NJW 1993, 3073, zu I 2 c der Gründe; 10. Januar 1996 - IV ZB 29/95 - NJW-RR 1996, 572).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 31.01.1990 - VIII ZB 44/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,357
BGH, 31.01.1990 - VIII ZB 44/89 (https://dejure.org/1990,357)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1990 - VIII ZB 44/89 (https://dejure.org/1990,357)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1990 - VIII ZB 44/89 (https://dejure.org/1990,357)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Berufungsbegründungsfrist - Fristversäumnis - Anwaltspflicht - Eigenverantwortung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 234 Abs. 2
    Beginn der Frist für die Stellung des Wiedereinsetzungsantrages wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 830
  • MDR 1990, 815
  • VersR 1990, 543
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)

  • BGH, 12.12.2012 - VIII ZR 307/11

    Wirksamkeit der Klagezustellung ohne die in Bezug genommenen Anlagen

    Dem gleichzustellen ist der Fall, dass das Weiterbestehen des Hindernisses nicht mehr als unverschuldet angesehen werden kann (Senatsbeschluss vom 31. Januar 1990 - VIII ZB 44/89, NJW-RR 1990, 830 unter II 1 a; Musielak/Grandel, aaO, § 234 Rn. 3 mwN).
  • BGH, 06.07.1994 - VIII ZB 12/94

    Beginn der Zwei-Wochen-Frist für die Anbringung des Wiedereinsetzungsantrages

    Das ist regelmäßig der Fall, wenn der verantwortliche Anwalt Anlaß hat, selbständig und eigenverantwortlich zu überprüfen, ob das Fristende richtig ermittelt und eingetragen wurde (st.Rspr., vgl. BGH, Beschluß vom 31. Januar 1990 - VIII ZB 44/89 = VersR 1990, 543 = NJW-RR 1990, 830 = BGHR ZPO § 234 Abs. 2 Fristbeginn 3 m.w.Nachw.).

    Dieser Anlaß besteht nach ebenfalls gefestigter Rechtsprechung, wenn dem Rechtsanwalt anläßlich des bevorstehenden Fristablaufes die Sache - gleichviel, ob mit oder ohne die Akten (BGH, Beschluß vom 19. Februar 1991 - VI ZB 2/91 = BGHR ZPO § 233 Fristenkontrolle 16) - vorgelegt wird (st.Rspr., vgl. auch insoweit BGH, Beschluß vom 31. Januar 1990 aaO. m.Nachw.).

    Dabei kann die Behebung des Hindernisses vor oder nach Ablauf der zu wahrenden Frist liegen (BGH, Beschluß vom 31. Januar 1990 aaO. m.Nachw.).

    Ob der Lauf der zweiwöchigen Wiedereinsetzungsfrist bereits mit Entstehen der selbständigen Prüfungspflicht des Rechtsanwalts, durch die sein fortbestehender Irrtum über den Fristablauf schuldhaft wird, und damit unter Umständen schon vor Ablauf der zu wahrenden Berufungsbegründungsfrist beginnt (BGH, Beschluß vom 31. Januar 1990 aaO. unter II 1 b; RG HRR 1929 Nr. 254; Stein/Jonas/Schumann, ZPO, 20. Aufl., § 234 Rdnr. 4; Zöller/Greger, ZPO, 18. Aufl., § 234 Rdnr. 5 unter Aufgabe der von Stephan aaO. bis zur 16. Aufl. vertretenen abweichenden Ansicht; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 52. Aufl., § 234 Rdnr. 7; Thomas/Putzo, ZPO, 18. Aufl., § 234 Rdnr. 5) oder erst mit dem Ablauf der Rechtsmittelbegründungsfrist (Ostler, NJW 1977, 278, 279 unter Nr. 2; AK-ZPO-Ankermann, § 234 Rdnr. 2; MünchKomm-ZPO-Feiber, § 234 Rdnrn. 19 - 20; offengelassen von BGH, Beschluß vom 20. November 1986 - VII ZB 5/86 = VersR 1987, 560, 561) [BGH 20.11.1986 - VII ZB 5/86], macht für den vorliegenden Fall keinen Unterschied.

  • BVerfG, 11.01.1991 - 1 BvR 1435/89

    Effektivität des Rechtsschutzes und Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den

    Gerade wenn man mit der Rechtsprechung den Bevollmächtigten im besonderen Maße für verpflichtet hält, für hinreichend sichere Ausgangskontrollen bei der Absendung fristwahrender Schriftsätze zu sorgen (vgl. etwa BGH, HFR 1990, S. 522; BGH, VersR 1988, S. 942; BFH, BStBl. 1984 II S. 441 [442]; jeweils mit ausführl. Nachweisen), kann er regelmäßig nicht auch noch gehalten sein, den Eingang seiner Schriftsätze bei Gericht zu überwachen (vgl. BVerfGE 79, 372 [375 f.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht