Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 30.11.1989

Rechtsprechung
   BGH, 09.10.1990 - VI ZR 291/89   

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https://dejure.org/1990,380
BGH, 09.10.1990 - VI ZR 291/89 (https://dejure.org/1990,380)
BGH, Entscheidung vom 09.10.1990 - VI ZR 291/89 (https://dejure.org/1990,380)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 1990 - VI ZR 291/89 (https://dejure.org/1990,380)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Verpflichtung des Verletzten, seine verbleibende Arbeitskraft zu verwerten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254; ZPO § 287
    Bestmögliche Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft; Schadensschätzung und Erledigung von Beweisanträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1412
  • MDR 1991, 423
  • NZV 1991, 145
  • VersR 1991, 437
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 15.11.1994 - VI ZR 194/93

    Verdienstausfall: Berechnung; Verdienstausfallschaden: Brutto- oder Nettolohn;

    Das Berufungsgericht wird daher aufzuklären haben, ob das Rentenversicherungsrecht einen Weg zur Fortentrichtung von Beiträgen eröffnet, auf dem der Kläger in wirtschaftlich sinnvoller Weise einem späteren Rentennachteil vorbeugen kann, und ob er solche Beiträge freiwillig fortentrichtet hat (vgl. Senatsurteil vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - VersR 1991, 437, 439).
  • BGH, 02.02.2010 - VI ZR 139/08

    Erstattung von Mietwagenkosten nach Kfz-Unfall: Darlegungs- und Beweislast für

    Einer Überprüfung des tatrichterlichen Ermessens nach § 287 ZPO durch das Revisionsgericht sind enge Grenzen gezogen; es hat nur zu prüfen, ob die Schadensermittlung auf grundsätzlich falschen oder offenbar unsachlichen Erwägungen beruht und ob wesentliche, die Entscheidung bedingende Tatsachen außer acht gelassen worden sind (vgl. Senatsurteile vom 2. Dezember 1975 - VI ZR 79/74 - VersR 1976, 435, 437; vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - VersR 1991, 437, 438).

    Nach § 287 Abs. 1 Satz 2 ZPO ist auch die Beweiserhebung in das (pflichtgemäße) Ermessen des Gerichts gestellt; dies bedeutet, dass das Gericht im Rahmen des § 287 ZPO an Beweisanträge nicht gebunden ist (vgl. Senatsurteile vom 28. Januar 1986 - VI ZR 151/84 - VersR 1986, 596, 597; vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - VersR 1991, 437, 438).

    Einer Überprüfung des tatrichterlichen Ermessens durch das Revisionsgericht sind auch insoweit enge Grenzen gezogen; es hat nur zu prüfen, ob die Schadensermittlung auf grundsätzlich falschen oder offenbar unsachlichen Erwägungen beruht und ob wesentliche, die Entscheidung bedingende Tatsachen außer acht gelassen worden sind (vgl. Senatsurteile vom 2. Dezember 1975 - VI ZR 79/74 - aaO; vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - aaO).

  • BGH, 09.06.1994 - IX ZR 125/93

    Zulässigkeit eines Grundurteils über eine Feststellungsklage; Beiziehung von

    Diese Vorschrift räumt dem Tatrichter ein beträchtliches Ermessen ein; er kann sich insbesondere mit einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit der aufgestellten Behauptung begnügen (BGH, Urt. v. 11. November 1987 - IVa ZR 143/86, BGHR ZPO § 287 Abs. 1 - Kausalität 1; v. 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89, NJW 1991, 1412, 1413).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.11.1989 - 18 U 192/89   

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https://dejure.org/1989,7464
OLG Düsseldorf, 30.11.1989 - 18 U 192/89 (https://dejure.org/1989,7464)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.11.1989 - 18 U 192/89 (https://dejure.org/1989,7464)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. November 1989 - 18 U 192/89 (https://dejure.org/1989,7464)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1408 (Ls.)
  • NJW-RR 1990, 252
  • VersR 1991, 437
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