Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 30.01.2003

Rechtsprechung
   BGH, 01.02.2005 - VI ZR 174/03   

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https://dejure.org/2005,1423
BGH, 01.02.2005 - VI ZR 174/03 (https://dejure.org/2005,1423)
BGH, Entscheidung vom 01.02.2005 - VI ZR 174/03 (https://dejure.org/2005,1423)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 2005 - VI ZR 174/03 (https://dejure.org/2005,1423)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Beurteilung der Plausibilität eines Vortrags ohne Anhörung - Beurteilung eines Konflikts eines Patienten aus Sicht des Richters ohne Berücksichtung der individuellen Lage des Patienten - Bestehen eines Anspruchs des Patienten bei mangelhafter Aufklärung durch den Arzt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1 § 847 Abs. 1 (a.F.)
    Anforderungen an die Darlegung eines Entscheidungskonflikts im Arzthaftungsprozess

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Persönliche Anhörung des Patienten zur Beurteilung der Plausibilität seines Vortrages

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1364
  • MDR 2005, 865
  • VersR 2005, 694
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 10.10.2006 - VI ZR 74/05

    Wirksamkeit der Einwilligung der Sorgeberechtigten bei relativ indizierten

    b) Der Verpflichtung, plausibel darzulegen, weshalb aus ihrer Sicht bei Kenntnis der aufklärungspflichtigen Umstände ihre Eltern vor einem Entscheidungskonflikt gestanden hätten, ob sie den ihnen empfohlenen Eingriff gleichwohl ablehnen sollten (vgl. Senat BGHZ 90, 103, 111 ff.; Urteile vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694 und vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1239), ist die Klägerin - entgegen der Auffassung des Streithelfers - hinreichend nachgekommen.

    c) Bei dieser Sachlage durfte das Berufungsgericht nicht ohne die im Hinblick auf ihr Vetorecht gebotene persönliche Anhörung der Klägerin und ohne die Vernehmung der Eltern als Zeugen zu dem Ergebnis gelangen, dass die Voraussetzungen für eine hypothetische Einwilligung (vgl. dazu etwa Senatsurteil vom 14. Juni 1994 - VI ZR 260/93 - VersR 1994, 1302 f. und vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694) vorliegen.

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 55/05

    Arzthaftung: Anforderungen an die Aufklärung vor Behandlung mit einem neuen, erst

    Der Tatrichter darf seine eigene Beurteilung des Konflikts nicht an die Stelle derjenigen des Patienten setzen (vgl. Senatsurteil vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694).
  • BGH, 30.09.2014 - VI ZR 443/13

    Arzthaftungsprozess: Erneute persönliche Anhörung des Patienten zur Frage des

    Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte, und ob er in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre, darf der Tatrichter grundsätzlich nicht ohne persönliche Anhörung des Patienten treffen; ein Ausnahmefall kann vorliegen, wenn schon die unstreitigen äußeren Umstände eine sichere Beurteilung der hypothetischen Entscheidungssituation erlauben (vgl. Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89, VersR 1990, 1238, 1240 und vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03, VersR 2005, 694 mwN).

    Die persönliche Anhörung soll es dem Gericht ermöglichen, den anwaltlich vorgetragenen Gründen für und gegen einen Entscheidungskonflikt durch konkrete Nachfragen nachzugehen und sie auch aufgrund des persönlichen Eindrucks vom Patienten sachgerecht beurteilen zu können (Senatsurteil vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06, VersR 2007, 999, Rn. 18; vgl. auch Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89, aaO; vom 11. Dezember 1990 - VI ZR 151/90, VersR 1991, 315, 316; vom 2. März 1993 - VI ZR 104/92, VersR 1993, 749, 750 f.; vom 4. April 1995 - VI ZR 95/94, VersR 1995, 1055, 1057; vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03, aaO; vom 15. März 2005 - VI ZR 313/03, VersR 2005, 836, 837; vom 10. Oktober 2006 - VI ZR 74/05, VersR 2007, 66 Rn. 17 f. und vom 6. Juli 2010 - VI ZR 198/09, VersR 2010, 1220 Rn. 17; NK-MedR/Glanzmann, 2. Aufl., § 630h BGB Rn. 92 f.; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl., Rn. C 142).

  • BGH, 17.04.2007 - VI ZR 108/06

    Arzthaftung: Anforderungen an die Risikoaufklärung vor dem ersten Einsatz eines

    Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte, und ob er in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre, darf der Tatrichter grundsätzlich nicht ohne persönliche Anhörung des Patienten treffen; ein Ausnahmefall kann vorliegen, wenn schon die unstreitigen äußeren Umstände eine sichere Beurteilung der hypothetischen Entscheidungssituation erlauben (vgl. Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1240 = AHRS 6180/38; vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694 m.w.N.).
  • BGH, 06.07.2010 - VI ZR 198/09

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht über das Risiko einer Querschnittslähmung bei

    Sollte das Berufungsgericht mit seinen Ausführungen das Vorliegen einer hypothetischen Einwilligung andeuten wollen, könnte eine hypothetische Einwilligung nicht auf die erstinstanzliche Anhörung des Klägers gestützt werden, weil der Tatrichter Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte, und ob er in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre, grundsätzlich nicht ohne persönliche Anhörung des Patienten treffen darf (vgl. Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1239 f.; vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694; vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - VersR 2007, 999, 1000).
  • OLG Naumburg, 14.09.2004 - 1 U 97/03

    Haftungsverteilung bei kooperierenden Ärzten im Zusammenhang mit einer ambulanten

    b) Der Verpflichtung, plausibel darzulegen, weshalb aus ihrer Sicht bei Kenntnis der aufklärungspflichtigen Umstände ihre Eltern vor einem Entscheidungskonflikt gestanden hätten, ob sie den ihnen empfohlenen Eingriff gleichwohl ablehnen sollten (vgl. Senat BGHZ 90, 103, 111 ff.; Urteile vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694 und vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1239), ist die Klägerin - entgegen der Auffassung des Streithelfers - hinreichend nachgekommen.

    xxxxxxx c) Bei dieser Sachlage durfte das Berufungsgericht nicht ohne die im Hinblick auf ihr Vetorecht gebotene persönliche Anhörung der Klägerin und ohne die Vernehmung der Eltern als Zeugen zu dem Ergebnis gelangen, dass die Voraussetzungen für eine hypothetische Einwilligung (vgl. dazu etwa Senatsurteil vom 14. Juni 1994 - VI ZR 260/93 - VersR 1994, 1302 f. und vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694) vorliegen.

    Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte, und ob er in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre, darf der Tatrichter grundsätzlich nicht ohne persönliche Anhörung des Patienten treffen; ein Ausnahmefall kann vorliegen, wenn schon die unstreitigen äußeren Umstände eine sichere Beurteilung der hypothetischen Entscheidungssituation erlauben (vgl. Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1240 = AHRS 6180/38; vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694 m.w.N.).

    Der Tatrichter darf seine eigene Beurteilung des Konflikts nicht an die Stelle derjenigen des Patienten setzen (vgl. Senatsurteil vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694).

  • BSG, 17.09.1986 - 3 RK 5/86

    Zur Notwendigkeit einer Klingelleuchte als Hilfsmittel

    b) Der Verpflichtung, plausibel darzulegen, weshalb aus ihrer Sicht bei Kenntnis der aufklärungspflichtigen Umstände ihre Eltern vor einem Entscheidungskonflikt gestanden hätten, ob sie den ihnen empfohlenen Eingriff gleichwohl ablehnen sollten (vgl. Senat BGHZ 90, 103, 111 ff.; Urteile vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694 und vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1239), ist die Klägerin - entgegen der Auffassung des Streithelfers - hinreichend nachgekommen.

    xxxxxxx c) Bei dieser Sachlage durfte das Berufungsgericht nicht ohne die im Hinblick auf ihr Vetorecht gebotene persönliche Anhörung der Klägerin und ohne die Vernehmung der Eltern als Zeugen zu dem Ergebnis gelangen, dass die Voraussetzungen für eine hypothetische Einwilligung (vgl. dazu etwa Senatsurteil vom 14. Juni 1994 - VI ZR 260/93 - VersR 1994, 1302 f. und vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694) vorliegen.

    Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte, und ob er in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre, darf der Tatrichter grundsätzlich nicht ohne persönliche Anhörung des Patienten treffen; ein Ausnahmefall kann vorliegen, wenn schon die unstreitigen äußeren Umstände eine sichere Beurteilung der hypothetischen Entscheidungssituation erlauben (vgl. Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89 - VersR 1990, 1238, 1240 = AHRS 6180/38; vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694 m.w.N.).

    Der Tatrichter darf seine eigene Beurteilung des Konflikts nicht an die Stelle derjenigen des Patienten setzen (vgl. Senatsurteil vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03 - VersR 2005, 694).

  • OLG Oldenburg, 04.07.2007 - 5 U 106/06

    Arzthaftungsrecht: Aufklärungspflicht bei erhöhtem Komplikationsrisiko;

    Davon kann nur abgesehen werden, wenn schon die unstreitigen äußeren Umstände eine sichere Beurteilung der hypothetischen Entscheidungssituation erlauben oder wenn der Patient bereits seiner Verpflichtung nicht genügt hat, plausibel darzulegen, weshalb er aus seiner Sicht bei Kenntnis der aufklärungspflichtigen Umstände vor einem Entscheidungskonflikt gestanden hätte, ob er die ihm empfohlene Behandlung gleichwohl ablehnen solle (Bundesgerichtshof NJW 2005, S. 1364, 1364; VersR 1990, S. 1238, 1238 f.).
  • OLG Brandenburg, 24.03.2011 - 12 U 75/08

    Behandlungsvertrag: Aufklärungspflicht bei einer Spinalanästhesie

    Keinesfalls darf der Tatrichter seine eigene Beurteilung des Konfliktes an die Stelle derjenigen des Patienten setzen (BGH VersR 2005, S. 694).
  • KG, 04.12.2014 - 20 U 246/13

    Arzthaftungsverfahren: Erfordernis der Feststellung einer unzureichenden

    bb) Vorsorglich weist der Senat zudem darauf hin, dass der Tatrichter Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte, und ob er in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre, grundsätzlich nicht ohne persönliche Anhörung des Patienten treffen darf (BGH Urteil vom 30.9.2014 - VI ZR 443/13); ein Ausnahmefall kann vorliegen, wenn schon die unstreitigen äußeren Umstände eine sichere Beurteilung der hypothetischen Entscheidungssituation erlauben (BGH Urteil vom 30.9.2014 - VI ZR 443/13; vgl. BGH Urteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89, VersR 1990, 1238, 1240 und vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03, VersR 2005, 694 mwN).

    Die persönliche Anhörung soll es dem Gericht ermöglichen, den anwaltlich vorgetragenen Gründen für und gegen einen Entscheidungskonflikt durch konkrete Nachfragen nachzugehen und sie auch aufgrund des persönlichen Eindrucks vom Patienten sachgerecht beurteilen zu können (BGH Urteil vom 30.9.2014 - VI ZR 443/13; BGH Urteil vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06, VersR 2007, 999, Rn. 18; vgl. auch Senatsurteile vom 26. Juni 1990 - VI ZR 289/89, aaO; vom 11. Dezember 1990 - VI ZR 151/90, VersR 1991, 315, 316; vom 2. März 1993 - VI ZR 104/92, VersR 1993, 749, 750 f.; vom 4. April 1995 - VI ZR 95/94, VersR 1995, 1055, 1057; vom 1. Februar 2005 - VI ZR 174/03, aaO; vom 15. März 2005 - VI ZR 313/03, VersR 2005, 836, 837; vom 10. Oktober 2006 - VI ZR 74/05, VersR 2007, 66 Rn. 17 f. und vom 6. Juli 2010 - VI ZR 198/09, VersR 2010, 1220 Rn. 17; NK-MedR/Glanzmann, 2. Aufl., § 630h BGB Rn. 92 f.; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl., Rn. C 142).

  • OLG Brandenburg, 18.08.2016 - 12 U 176/14

    Arzthaftung: Pflicht zur Aufklärung über verschiedene Operationsmethoden vor

  • BGH, 29.09.2015 - VI ZR 418/14

    Schadensersatzanspruch aufgrund eines Behandlungsfehlers wegen Verletzung der

  • OLG Karlsruhe, 07.04.2010 - 7 U 114/09

    Arzthaftungsprozess: Pflicht zur Anhörung einer Partei aus Gründen der

  • OLG Düsseldorf, 15.01.2009 - 8 U 66/07

    Abweisung einer Arzthaftungsklage wegen Nichtnachweisbarkeit eines

  • OLG Koblenz, 30.07.2013 - 5 U 641/13

    Anforderungen an die ärztliche Aufklärung über konservative

  • OLG Brandenburg, 08.03.2007 - 12 U 186/06

    Aufklärung über die Risiken eines ärztlichen Eingriffs, Zeckenschutzimpfung

  • OLG Brandenburg, 30.04.2015 - 12 U 165/13

    Arzthaftung: Umfang der Aufklärungspflicht im Zusammenhang mit einer Operation am

  • OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 89/10

    Arzthaftungsprozess: Beweislast für eine hypothetische Einwilligung bei

  • OLG Brandenburg, 17.06.2010 - 12 U 202/09

    Arzthaftung: (Un-)Wirksamkeit der Einwilligung in eine Operation

  • OLG München, 03.08.2006 - 1 U 5775/05

    Arzthaftung: Aufklärung des Patienten über das Risiko des erneuten Ausbrechens

  • OLG Koblenz, 21.10.2015 - 5 U 602/15

    Umfang der ärztlichen Risikoaufklärung bei Entfernung des nach einer

  • LG Krefeld, 06.12.2007 - 3 O 262/04

    Kieferaugmentation vor einer erneuten implantologischen Versorgung ist

  • LG Arnsberg, 20.10.2015 - 5 O 44/13

    Schmerzensgeldbegehren und Feststellung der weiteren Eintrittspflicht aus Anlass

  • OLG Koblenz, 04.07.2014 - 5 U 89/14

    Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei Legen eines zentralen

  • OLG Hamm, 24.02.2010 - 3 U 7/09

    Schmerzensgeld auf Grund eines Behandlungsfehlers anlässlich einer stationären

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2007 - 8 U 65/06
  • OLG Koblenz, 24.08.2011 - 5 U 338/11

    Anforderungen an die Risikoaufklärung vor einer Kontrastmittelinjektion zur

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.01.2003 - I-8 U 62/02   

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https://dejure.org/2003,8586
OLG Düsseldorf, 30.01.2003 - I-8 U 62/02 (https://dejure.org/2003,8586)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.01.2003 - I-8 U 62/02 (https://dejure.org/2003,8586)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Januar 2003 - I-8 U 62/02 (https://dejure.org/2003,8586)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1604
  • VersR 2005, 694
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 23.02.2018 - 26 U 91/17

    Ungewollt schwanger - Gynäkologe haftet nicht

    Das ist dann der Fall, wenn die Zeugen nicht zum Beweis der entscheidungserheblichen Behauptung angeboten werden, dass ein bestimmter Mitarbeiter der Klinik einen bestimmten Fehler begangen habe, sondern beabsichtigt ist, durch die Vernehmung der Zeugen erst die Ermittlung der seines Erachtens verantwortlichen Person zu erreichen (vgl. Urteil des OLG Düsseldorf vom 30.01.2003 - I-8 U 62/02 - Juris unter Rz.30).
  • OLG Köln, 15.08.2018 - 5 W 18/18

    Voraussetzungen des Anspruchs eines Patienten gegen den Träger eines

    Sind die behandelnden oder aufklärenden Ärzte aus den Behandlungsunterlagen ohne weiteres ersichtlich, worauf die Kammer hier abstellt, soll nach einer in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreiteten Auffassung (OLG Düsseldorf, VersR 2005, 694 f.; OLG Hamm, NJW-RR 2001, 236; OLG München Beschl. v. 30.7.2008 - 1 W 1646/08 - juris) ein Auskunftsanspruch ausgeschlossen sein, was jedoch eine Frage der Begründetheit ist.
  • LG Köln, 11.05.2010 - 3 O 477/08

    Kostenauferlegung auf Klägerseite nach Erledigungserklärung des Rechtsstreits

    Die Klägerin hatte einen Anspruch auf Herausgabe der bisher noch nicht herausgegebenen Teile der Behandlungsdokumentation im Zusammenhang mit der Behandlung durch den Beklagten in der Zeit vom 04.12.2002 bis zum 06.04.2004 in gut lesbarer Kopie gegen Kostenersatz gemäß §§ 611, 242 BGB (vgl.zur Herausgabepflicht von Kopien gegen Kostenerstattung: BGH NJW 1983, 328, 329; OLG Düsseldorf, VersR 2005, 694; OLG Koblenz VersR 2004, 1323; OLG Köln GesR 2006, 93; Lutterbeck in Handbuch des Fachanwalts Medizinrecht, Kapitel 5 Rdn. 125; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 2. Aufl.2007, S. 449 m.w.N.).
  • OLG München, 30.07.2008 - 1 W 1646/08

    Arzthaftung: Anspruch auf Auskunft über im Operationssaal anwesende Personen

    In der Rechtsprechung (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.01.2003, Az. 8 U 62/02 = VersR 2005, 694; OLG Hamm, Urteil vom 24.05.2000, Az. 3 U 145/99 = NJW-RR 2001, 236; OLG Frankfurt, Urteil vom 23.09.2004, Az. 8 U 67/04 = VersR 2006, 81) wird das Verlangen eines Patienten, Angaben über Ärzte bzw. Pflegepersonal zu erlangen, differenziert beurteilt.
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