Rechtsprechung
| BGH, 13.10.1954 - VI ZR 38/54 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 844
Haftungsverteilung bei Kollision eines Motorrades mit einem PKW in einer engen Kurve
Papierfundstellen
- VersR 1955, 36
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- RG, 05.04.1937 - VI 342/36
Ist der Erwerb, den eine Witwe infolge des Wegfalls ihrer Pflichten gegen den …
Auszug aus BGH, 13.10.1954 - VI ZR 38/54
Es wäre nicht mit Treu und Glauben zu vereinbaren, wenn man von ihr eine Berufsausübung fordern wollte (vgl. auch RGZ 154, 236, 247; Pagendarm DAR 1954, 169, 171; Reinicke MDR 1952, 460, 461).
- BGH, 23.09.1986 - VI ZR 46/85
Unabwendbarkeit eines Unfalls beim Überholen nach Ende eines Überholverbotes; …
Keinesfalls trifft dies aber bei einem Kleinkind zu, das einer intensiven Betreuung und ständigen Bereitschaft der Mutter bedarf (so schon Senatsurteil vom 13. Oktober 1954 - VI ZR 38/54 - VersR 1955, 36, 37). - BGH, 19.06.1984 - VI ZR 301/82
Unterhaltsschaden (Haushaltsführung) nach Aufnahme einer eheähnlichen …
Andererseits haben es sowohl das Reichsgericht (RGZ 154, 236, 241; JW 1938, 1816) als auch der Bundesgerichtshof (BGHZ 4, 170, 176 [BGH 13.12.1951 - III ZR 83/51]; Senatsurteile vom 13. Oktober 1954 - VI ZR 38/54 - VersR 1955, 36; vom 9. Februar 1955 - VI ZR 286/53 - VersR 1955, 275; vom 30. April 1955 - VI ZR 94/54 - VersR 1955, 354; vom 27. September 1957 - VI ZR 230/56 - VersR 1957, 783; vom 25. September 1962 - VI ZR 98/61 - VersR 1962, 1176; vom 13. Dezember 1966 - VI ZR 75/65 - VersR 1967, 259; vom 11. Februar 1969 - VI ZR 240/67 - VersR 1969, 469 mit zust. Anm. Wussow, VII 1969, 53;… vom 25. September 1973 aaO; vgl. auch BGHZ 58, 14, 19) einer Witwe mit minderjährigen Kindern (u.U. auch mit nur einem Kind), sofern diese noch der Fürsorge und Erziehung bedürfen, in der Regel eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet. - BGH, 11.02.1969 - VI ZR 240/67
Minderung des Anspruchs auf entgangenen Unterhalt durch Erwerbseinkommen
Die Mutter eines erst wenige Jahre alten Kindes ist in der Regel weder dem Ehemann gegenüber noch aufgrund ihrer Schadensminderungspflicht gehalten, die eigene Pflege und Erziehung ihres Kindes zurückzustellen und einer Erwerbstätigkeit nachzugehen Dies gilt in erhöhtem Maße für eine verwitwete Mutter, deren Aufgaben durch den Tod ihres Mannes gewachsen sind, da sie sich nunmehr der Erziehung des Kindes noch mehr widmen muß als früher zu Lebzeiten des Vaters (Senatsurteil vom 13. Oktober 1954 - VI ZR 38/54 - VersR 1955, 36, 37).Dem Beklagten bleibt insoweit die Möglichkeit, eine Abänderungsklage (§ 325 ZPO) zu erheben (Senatsurteil vom 13. Oktober 1954 a.a.O.).
- BGH, 15.03.1983 - VI ZR 187/81
Zeitliche Begrenzung von Schadensersatzrenten eines minderjährigen Kindes
Eine Verurteilung des Schädigers trotz dieser Ungewißheit unter Verweisung des Verurteilten auf die Abänderungsklage des § 323 ZPO ist entgegen der Meinung des Berufungsgerichts unzulässig (so schonSenatsurteil vom 13. Oktober 1954 - VI ZR 38/54 - VersR 1955, 36, 38). - BGH, 01.03.1966 - VI ZR 48/65
Voraussetzungen für das Bestehen eines Rentenbegehrens auf Grund des Todes des …
Eine solche zeitliche Ausdehnung sei ungewöhnlich und in der Entscheidung des erkennenden Senats vom 13. Oktober 1954 - VI ZR 38/54 - (VersR 1955, 36) selbst für das Kind eines Akademikers nicht gebilligt worden. - BAG, 26.07.1956 - 3 AZR 124/54
Schadensersatzrecht: Schmerzensgeldansprüche nach Arbeitsunfall, Teilnahme am …
Maßgebend ist grundsätzlich die Erwägung, ob der Verletzte den Unfall als normaler Verkehrsteilnehmer oder gerade als Betriebsangehöriger erlitten hat, wobei die Zuordnung der besonderen Lage des Einzelfalls Rechnung zu tragen hat (BGHZ 8, 330 ff., 337; BGH vom 23.11.1955, VersR 1955, 36 ff., 37; BGH vom 08.05.1956, VersR 1956, 388).
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