Rechtsprechung
| OLG Celle, 09.01.1984 - 1 U 5/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1985, 1047
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 29.07.1997 - 14 U 20/96
Beweislastumkehr wegen unterlassener Erhebung weiterer Befunde
Dementsprechend ist in der unterlassenen Punktion eines sich arthroskopisch trüb darstellenden Kniegelenksergusses trotz Schmerzen und einer erhöhten BSG ein grober Fehler gesehen worden (OLG Celle VersR 1985, 1047 = AHRS 2090/8 und 6562/8; vgl. auch OLG Köln VersR 1992, 1004 und OLG Karlsruhe VersR 1989, 195 = AHRS 2790/34 - Nichterkennen eines bakteriellen Infekts trotz eindeutiger Anzeichen). - LG Heilbronn, 19.03.2003 - 1 O 131/02
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, …
Vielmehr ist hier die Bewertung als fehlerhaft stets dann angezeigt, wenn es in erheblichem Ausmaß an der Erhebung einfacher, grundlegender Diagnose- und Kontrollbefunde fehlt (vgl. hierzu BGH Versicherungsrecht 1985, 886; OLG Stuttgart, Versicherungsrecht 1989, 199; OLG Stuttgart Versicherungsrecht 1987, 421 ; OLG Celle Versicherungsrecht 1985, 1047 ).
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Rechtsprechung
| OLG Bremen, 07.11.1984 - 2 W 111/84 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versagung eines Zuschlages mangels ordnungsgemäßer Zustellung eines Vollstreckungstitels und des Versteigerungstermins; Anfechtung der Entscheidung über den Kostenpunkt bei Einlegung eines Rechtsmittels in der Hauptsache; Regelung der Kostenverteilung für den Fall der ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 10.05.1984 - 5 T 62/84
- LG Bremen, 10.07.1984 - 5 T 62/84
- OLG Bremen, 07.11.1984 - 2 W 111/84
Papierfundstellen
- MDR 1985, 590
- VersR 1985, 1047
- Rpfleger 1985, 160
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.11.1979 - VI ZR 40/78
Umfang der Ergänzung eines Urteils
Auszug aus OLG Bremen, 07.11.1984 - 2 W 111/84
Ist dagegen bewußt eine Kostenentscheidung unterblieben, weil das Gericht - möglicherweise rechtsirrtümlich - eine solche nicht für gerechtfertigt gehalten hat, so kommt eine Ergänzung gemäß § 321 ZPO nicht in Betracht, die Entscheidung kann vielmehr nur durch ein Rechtsmittel angefochten werden, sofern ein solchesgegeben ist (vgl. BGH, NJW 80, 840, 841; LM § 253 ZPO Nr. 7; OLG Hamm, FamRZ 81, 189, 190;… Rosenberg-Schwab, Zivilprozeß, 13. Aufl. S. 341). - BGH, 05.07.1962 - III ZR 214/61
Oberlandesgericht (OLG) als Berufungsgericht in Bausachen - Umdeutung des …
Auszug aus OLG Bremen, 07.11.1984 - 2 W 111/84
Das ist aber weitgehend anders, wenn sie bei ihrer Erklärung einem Irrtum zum Opfer gefallen ist (BGH, NJW 62, 1820). - OLG Hamm, 14.10.1977 - 14 W 98/76
Auszug aus OLG Bremen, 07.11.1984 - 2 W 111/84
Das kann allerdings auch dann der Fall sein, wenn sich der Antrag des Gläubigers auf Einleitung eines Zwangsversteigerungsverfahrens als unbegründet oder unzulässig erweist (vgl. OLG Hamm, MDR 78, 585 f; KG, Rechtspfleger 81, 318 f m.w.N.;… Zeller, ZVG 11. Aufl.§ 1 RN 42).
- BVerfG, 12.01.2005 - 1 BvR 328/04
Rechtmäßigkeit einer Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren gegen den …
Entsprechend dieser Rechtslage gehen Rechtsprechung und Literatur überwiegend davon aus, dass ein nach § 99 Abs. 1 ZVG Hinzugezogener grundsätzlich nicht zur Partei des Beschwerdeverfahrens wird, weil er nicht verpflichtet ist, sich zu äußern und auch keine Anträge stellen kann (…vgl. Stöber, a.a.O., § 99 Rn. 2; OLG Bremen, Rpfleger 1985, S. 160 ;… OLG Hamm, Rpfleger 1976, S. 146 ;… OLG Hamm, JurBüro 1966, S. 894 ;… LG Nürnberg-Fürth, Rpfleger 1963, S. 205).
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Rechtsprechung
| OLG Bremen, 13.12.1984 - 3 U 22/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zurechnungseinheit; Polizei; Alkohol; Fahrzeug; Fahrer; Warnblinkanlage; Straße; Vekehrssicherung; Auffahrunfall
Papierfundstellen
- VersR 1985, 1047
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.09.1973 - VI ZR 91/71
Abwägung verschiedener zum Unfall führender Kausalverläufe
Auszug aus OLG Bremen, 13.12.1984 - 3 U 22/84
* 3. Wenn der verletzte Polizeibeamte den Unfall weder schuldhaft noch in sonstiger Weise zurechenbar mitverursacht hat, können ihm etwaige Verursachungsbeiträge des Fahrers eines von ihm angehaltenen Fahrzeugs auch nicht über den Gesichtspunkt der Zurechnungseinheit (vgl. hierzu BGHZ 61, 213 (218) = VersR 1974, 34 (35); BGH VersR 1983, 131 (132) =NJW 83, 623 (624)) angerechnet werden*. - BGH, 05.10.1982 - VI ZR 72/80
Mitverschuldensausgleich - Gesamtschuld - Haftung - Zurechnung - Kinder - Kfz - …
Auszug aus OLG Bremen, 13.12.1984 - 3 U 22/84
* 3. Wenn der verletzte Polizeibeamte den Unfall weder schuldhaft noch in sonstiger Weise zurechenbar mitverursacht hat, können ihm etwaige Verursachungsbeiträge des Fahrers eines von ihm angehaltenen Fahrzeugs auch nicht über den Gesichtspunkt der Zurechnungseinheit (vgl. hierzu BGHZ 61, 213 (218) = VersR 1974, 34 (35); BGH VersR 1983, 131 (132) =NJW 83, 623 (624)) angerechnet werden*.
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