Rechtsprechung
| BGH, 20.11.1984 - VI ZR 48/84 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bestimmung einer Mitarbeitspflicht der Eltern im Haushalt und landwirtschaftlichen Betrieb und Einordnung als gesetzliche Dienstleistungspflicht in besonderen Umständen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 844 Abs. 2, § 845, § 1618a
Anspruch wegen entgangener Dienste der in der Landwirtschaft tätigen Mutter
Papierfundstellen
- VersR 1985, 291
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus BGH, 20.11.1984 - VI ZR 48/84
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Dr. Steffen und die Richter Scheffen, Dr. Ankermann, Dr. Lepa und Bischoff am 20. November 1984 gemäß § 554 b Abs. 1 ZPO in der Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht (Beschluß vom 11. Juni 1980, NJW 1981, 39 - 1 PBvU 1/79) beschlossen :.
- BGH, 07.10.1997 - VI ZR 144/96
Pflicht des im elterlichen Haushals lebenden Kindes zu unentgeltlichen …
18 Diese Vorschrift zeigt nach allgemeiner Auffassung das gesetzliche Leitbild für das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern auf, nämlich gegenseitige Fürsorge, wie sie in einer intakten Familie auch ohne besondere gesetzliche Vorschrift geübt wird (OLG Bamberg, VersR 1985, 290 mit Nichtannahmebeschluß des erkennenden Senats vom 20. November 1984 - VI ZR 48/84).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.06.1984 - 8 U 37/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Dauerfolgen; Beinamputation; Schmerzensgeldkapital; Schmerzensgeldrente
Papierfundstellen
- VersR 1985, 291
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 25.02.1986 - 8 U 87/85
Schmerzensgeld; Schleudertrauma der Halswirbelsäule; Körperprellungen ; …
Zu berücksichtigen ist aber, dass eine Schmerzensgeldrente nur dann zugebilligt werden darf, wenn der sich bei einer Kapitalisierung ergebende Betrag den sonst festgesetzten Schmerzensgeldkapitalbeträgen für vergleichbare Verletzungen entspricht (vgl. BGH, VersR 1976, 967, 969; OLG Düsseldorf, VersR 1985, 291, 293). - OLG Hamm, 10.03.2008 - 3 U 139/07
Amputation des rechten Unterschenkels nach Behandlung einer fehlverheilten …
Rn. 9 Die Anlegung eins Rundgipses unmittelbar nach Abnahme eines Fixateur externe sei - wie das OLG Düsseldorf (8 U 37/83) zu einem vergleichbaren Sachverhalt am 28.06.1984 entschieden habe - als ein grober Behandlungsfehler zu bewerten. - OLG Oldenburg, 30.01.1990 - 5 U 72/89
Arzt, selbstliquidierender, Schnittwunde, Wundverschluß, Wundkontrolle, Gasbrand, …
Für Behandlungen aufgrund eines totalen Krankenhausvertrages haftet hingegen in der Regel nur der Krankenhausträger als Geschäftsherr (vgl. OLG Düsseldorf VersR 1985, 291).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.03.1984 - 8 U 157/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1984, 843
- VersR 1985, 291
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 26.01.2018 - 7 U 75/17
Beginn der Verjährung von Ansprüchen des Vermächtnisnehmers bei Anhängigkeit …
Hiervon kann dann ausgegangen werden, wenn der Gläubiger erläutert, zur Zahlung erst nach erfolgreichem Abschluss eines Vorprozesses mit einem Dritten bereit zu sein (OLG Düsseldorf, Urt. v. 22.03.1984, 8 U 157/83, MDR 1984, 843; www.juris.de). - LG Kiel, 28.04.2026 - 17 O 157/25 Der Verjährungseinrede stünde der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.03.1984, 8 U 157/83, BeckRS 2010, 11418).
- OLG Düsseldorf, 20.09.2001 - 10 U 109/00
Anwaltshaftung wegen mangelhafter Beratung - treuwidrige Erhebung der …
Die Verjährungseinrede verstößt unter anderem dann gegen das Verbot unzulässiger Rechtsausübung, wenn der Schuldner durch sein Verhalten, selbst wenn dieses nicht beabsichtigt war, den Gläubiger von der rechtzeitigen, den Lauf der Verjährungsfrist unterbrechenden Klageerhebung abgehalten hat, wobei allerdings ein strenger Maßstab anzulegen ist (vgl. z.B. BGH VersR 1971, 339, 340 und VersR 1978, 377, 378, OLG Düsseldorf MDR 1984, 843 sowie Staudinger/Schmitt, 3. Aufl., § 242 BGB Rdn. 600 und Palandt/Heinrichs, a.a.O., vor § 194 BGB Rdn. 10, jeweils mit weiteren Nachweisen).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 23.07.1984 - 1 U 13/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1985, 685 (Ls.)
- VersR 1985, 291
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