Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidungen unten: OLG Nürnberg, 22.12.2000 | OLG Dresden, 24.05.2000

Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2000 - II ZR 172/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,550
BGH, 24.01.2000 - II ZR 172/98 (https://dejure.org/2000,550)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2000 - II ZR 172/98 (https://dejure.org/2000,550)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2000 - II ZR 172/98 (https://dejure.org/2000,550)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,550) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Abweisung von Klage und Widerklage

§ 519 Abs. 3 Nr. 2 ZPO <Fassung bis 31.12.01> (vgl. nunmehr § 520 ZPO <Fassung seit 1.1.02>), Funktion und Reichweite der Berufungsbegründungspflicht, pauschale Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen genügt nicht

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    ZPO § 519 Abs. 3 Nr. 2

  • openjur.de

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 1576
  • MDR 2000, 535
  • FamRZ 2000, 813
  • VersR 2001, 1303
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 06.05.1999 - III ZR 265/98

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

    Auszug aus BGH, 24.01.2000 - II ZR 172/98
    Es reicht nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch den Erstrichter mit formelhaften Wendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (st. Rspr. des BGH, vgl. zuletzt Urteile vom 6. Mai 1999 - III ZR 265/98, MDR 1999, 952; vom 4. Oktober 1999 - II ZR 361/98, NJW 1999, 3784 - jew. m.w.N.).
  • BGH, 04.10.1999 - II ZR 361/98

    Anforderungen an den Inhalt einer Berufungsbegründung

    Auszug aus BGH, 24.01.2000 - II ZR 172/98
    Es reicht nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch den Erstrichter mit formelhaften Wendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (st. Rspr. des BGH, vgl. zuletzt Urteile vom 6. Mai 1999 - III ZR 265/98, MDR 1999, 952; vom 4. Oktober 1999 - II ZR 361/98, NJW 1999, 3784 - jew. m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 30.07.2019 - 10 U 134/19

    Kauf eines vom "Diesel-Abgasskandal" betroffenen Gebrauchtfahrzeuges: …

    Formularmäßige Sätze und allgemeine Redewendungen genügen nicht (BGH, Urteil vom 09.03.1995 - IX ZR 143/94, NJW 1995, 1560; Urteil vom 04.10.1999 - II ZR 361/98, NJW 1999, 3784; Urteil vom 24.01.2000 - II ZR 172/98, NJW 2000, 1576; Beschluss vom 27.01.2015 - VI ZB 40/14, NJW-RR 2015, 511).
  • BGH, 28.05.2003 - XII ZB 165/02

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach neuem Recht

    Es bestand Einigkeit, daß formularmäßige Sätze und allgemeine Redewendungen nicht genügten (BGH, Urteil vom 24. Januar 2000 - II ZR 172/98 - NJW 2000, 1576).
  • BGH, 27.02.2024 - II ZB 14/22

    MPC Global Opportunity Private Placement GmbH & Co. KG: Rechtsbeschwerde gegen …

    Es reicht nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung mit formelhaften Wendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2000 - II ZR 172/98, MDR 200, 535, 536;… Beschluss vom 10. Mai 2022 - VI ZB 4/20, MDR 2022, 1088 Rn. 6;… Beschluss vom 13. Dezember 2022 - VIII ZB 43/22, Rn. 19, jeweils für § 520 Abs. 3 ZPO).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.12.2000 - 6 U 3021/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,3501
OLG Nürnberg, 22.12.2000 - 6 U 3021/00 (https://dejure.org/2000,3501)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.12.2000 - 6 U 3021/00 (https://dejure.org/2000,3501)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Dezember 2000 - 6 U 3021/00 (https://dejure.org/2000,3501)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,3501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 823 Abs. 2; ; StVO § 3 Abs. 1 S. 2; ; StVO § 25 Abs. 3 S. 1

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    § 823 BGB, §§ 3, 25 StVO
    Fußgänger im Straßenverkehr

  • rechtsportal.de

    Etappenweises Überqueren der Fahrbahn durch Fußgänger

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.org (Kurzinformation)

    BGB § 823 Abs. 1, 2; StVO § 3 Abs. 1 S. 2, § 25 Abs. 3 S. 1
    Voraussetzungen, wann ein Fußgänger eine Fahrbahn in Etappen überqueren darf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall; Fahrbahnüberquerung in Etappen; Fahrbahnüberquerung durch Fußgänger; Sorgfaltspflicht bei Sichtbehinderung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2001, 1303
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.07.1983 - VI ZR 286/81

    Anspruch auf Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall - Anspruch auf Zahlung …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 22.12.2000 - 6 U 3021/00
    Der Beklagte hat damit auch den Unfall verschuldet, denn er durfte nur so schnell fahren, daß er innerhalb der überschaubaren Strecke Hindernisse erkennen und vor ihnen anhalten konnte (§ 3 Abs. 1 S. 2 StVO) und er mußte gemäß § 1 StVO seine Aufmerksamkeit der Fahrbahn zuwenden und auch auf querende Fußgänger achten (vgl. BGH NJ'W 53, 1066, BGH VersR 873, BGH NJW 84, 50).

    Dem steht auch nicht das in NJW 84, 50 veröffentlichte Urteil des BGH entgegen, das sich mit den Pflichten eines Fußgängers beim Überqueren einer 7 m breiten Straße befaßt.

  • BGH, 07.06.1966 - VI ZR 255/64

    Haftungsverteilung bei Anfahren eines Fußgängers zur Nachtzeit

    Auszug aus OLG Nürnberg, 22.12.2000 - 6 U 3021/00
    Denn diese sogenannte Etappenüberquerung ist dem Fußgänger in bestimmten Verkehrssituationen gestattet (vgl. BGH VM 61, 6; BGH VersR 66, 873).
  • KG, 21.01.2010 - 12 U 29/09

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Zusammenstoß zwischen einem Pkw und einem …

    Gerade hierin liegt jedoch der Unterschied zu der von der Klägerin zitierten Entscheidung des OLG Nürnberg vom 22. Dezember 2000 (- 6 U 3021/00 - VersR 2001, 1303).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Nürnberg

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 24.05.2000 - 11 U 3252/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4890
OLG Dresden, 24.05.2000 - 11 U 3252/99 (https://dejure.org/2000,4890)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24.05.2000 - 11 U 3252/99 (https://dejure.org/2000,4890)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24. Mai 2000 - 11 U 3252/99 (https://dejure.org/2000,4890)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4890) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    StVG § 7 Abs. 1 § 17
    Haftung des Kraftfahrers bei einem Unfall mit einem alkoholisierten Fußgänger

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Schadensersatzpflicht eines Fahrzeugführers wegen Kollision mit einem aufgrund erheblicher Alkoholisierung die Straße überquerenden Fußgängers; Vertrauen des Fahrers auf die Beachtung von Lichtzeichen durch alle Verkehrsteilnehmer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auch bei Unfall mit betrunkenem Fußgänger haften?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 378
  • VersR 2001, 1276
  • VersR 2001, 1303 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 08.05.2015 - 10 U 4543/13

    Schadensersatzansprüche nach der Kollision eines die Fahrbahn überquerenden …

    Rn. 35 Auch bei erheblich verkehrswidrigem Verhalten des Fußgängers ist im Regelfall nicht jeglicher Schadensersatz zu versagen (BGH VersR 1969, 373; OLG Oldenburg, VRS 69, 101 = S. 252; BGH VersR 1989, 491; OLG Köln r+s 1987, 67; OLG Düsseldorf, r+s 1987, 66; OLG Hamm r+s 1989, 396; OLG Stuttgart VersR 1980, 243: "25% trotz Rotlichtverstoß des Fußgängers"), sondern lediglich in Fällen der Unvermeidbarkeit für den Fahrzeugführer oder bei besonderen Umständen (BGH VersR 1964, 947 = VRS 27, 107: Aussteigen aus dem haltenden Fahrzeug; VersR 1966, 877: Hervortreten aus einer Lücke zwischen abgestellten Fahrzeugen; OLG Hamm, r+s 1988, 102; KG VersR 1993, 201; OLG Dresden NZV 2001, 378; KG NZV 2007, 80: Betreten der Fahrbahn von rechts).
  • OLG München, 16.09.2016 - 10 U 750/13

    Zur Haftungsverteilung bei einer Kollision zwischen einem Kfz und dem einen …

    Eine abweichende Bewertung kommt nur in Betracht, wenn Sonderfälle wie etwa ein Abwarten des Fußgängers auf einer Verkehrsinsel, ein Hervortreten des Fußgängers hinter einem Verkehrsstau (OLG Hamm NZV 2000, 371) oder eine Vernachlässigung eines naheliegenden Fußgängerüberwegs (BGH NJW 1958, 1630; KG VM 1992, 27; VRS 100 [2001] 269; OLG Hamm NZV 2000, 371; OLG Dresden NZV 2001, 378) vorliegen.
  • OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4733/14

    Kollision einer 11-jährigen Tretrollerfahrerin mit einem Auto beim Überqueren der …

    - Eine abweichende Bewertung ist im Streitfall schon deswegen nicht veranlasst, weil Sonderfälle, wie etwa ein Abwarten der Klägerin auf einer Verkehrsinsel, ein Hervortreten hinter einem Verkehrsstau (OLG Hamm NZV 2000, 371) oder eine Vernachlässigung eines naheliegenden Fußgängerüberwegs (BGH NJW 1958, 1630; NZV 1990, 150; KG VRS 100, 269; KG VM 1992, 27; i. Ü auch dort nur hälftige Haftung; OLG Hamm NZV 2000, 371; OLG Dresden NZV 2001, 378), unstreitig nicht vorliegen.
  • LG Düsseldorf, 08.05.2009 - 7 O 241/08

    Haftungsverteilung bei Anfahren eines bei Dunkelheit und Regen die Fahrbahn …

    Dies ist etwa der Fall, wenn ein Fußgänger nicht die mit einer Ampel versehene Fußgängerfurt benutzt und in Nichtbeachtung des Autoverkehrs die Straße unvermittelt betritt (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 24.05.2000, Az. 11 U 3252/99, Rn. 44 zitiert nach juris) oder ein dunkel gekleideter Fußgänger bei Regen und Dämmerung unachtsam die Fahrbahn überquert, er in der Mitte von einem Fahrzeug erfasst wird und der Unfall für den Autofahrer auch bei Einhaltung einer geringeren Geschwindigkeit nicht vermeidbar war (vgl. LG Hagen…, Urteil vom 14.01.2005, Az. 9 O 224/03, Rn. 13 zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Dresden
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht