Rechtsprechung
| VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/2011 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Voraussetzungen für den Ausschluss eines Angebots aufgrund eines unangemessen niedrigen Preises gemäß § 16 Abs. 6 Nr. 1 VOB/A; Verpflichtung zur erneuten Durchführung einer Angebotswertung unter Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots; Notwendigkeit einer ...
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für den Ausschluss eines Angebots aufgrund eines unangemessen niedrigen Preises gemäß § 16 Abs. 6 Nr. 1 VOB/A; Verpflichtung zur erneuten Durchführung einer Angebotswertung unter Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots; Notwendigkeit einer ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
VOB/A-Vergabe: Preis bei 8,5% Differenz nicht ungewöhnlich niedrig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
8,5% Preisdifferenz bei VOB/A-Vergabe: Angebotspreis unangemessen niedrig? (IBR 2012, 164)
Papierfundstellen
- ZfBR 2012, 312 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (25)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
In Konsequenz dieser Entscheidungen hat der BGH mit Beschluss vom 18.05.2004 ( Az.: X ZB 7/04) entschieden, dass ein Bieter, der in seinem Angebot die von ihm tatsächlich für die einzelnen Leistungspositionen geforderten Einheitspreise auf verschiedene Einheitspreise anderer Leistungspositionen verteilt, nicht die von ihm geforderten Preise im Sinne von § 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 3 VOB/A a.F. (= § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A) benennt. - BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Mit Beschluss vom 18.02.2003 (Az.: X ZB 43/02 = VergabeR 3/2003, S. 313 ff., 317, 318) hat der BGH noch einmal auf die vorgenannte Entscheidung Bezug genommen und das vorlegende Oberlandesgericht angewiesen zu prüfen, ob die fehlende Angabe von Fabrikaten und Herstellern in mehr als 120 Positionen im dortigen konkreten Fall dazu führt, dass das Angebot der Antragstellerin nicht dem § 21 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A a.F. entspricht und deshalb gemäß § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. b VOB/A a.F. auszuschließen ist. - BGH, 07.01.2003 - X ZR 50/01
Zulässigkeit eines Grund- und eines Teilurteils; Abgrenzung der Erläuterung eines …
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Mit Urteil vom 07.01.2003 (Az.: X ZR 50/01 = VergabeR 5/2003, S. 558 ff.) hat er betont, dass ein Angebot, dass nicht alle geforderten Preisangaben enthält und deshalb nicht § 21 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A a.F. entspricht, zwingend auszuschließen ist.
- BGH, 01.08.2006 - X ZR 115/04
Verbindlichkeit der Vorgaben der Ausschreibungsunterlagen im …
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Eine solche liegt immer vor, wenn das Angebot von den Vergabeunterlagen abweicht, also immer dann, wenn Angebot und Nachfrage sich nicht decken (vgl. BGH, VergabeR 2007, S. 73 [BGH 01.08.2006 - X ZR 115/04] ff., 74; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.03.2006, VII-Verg 77/05;… Frister, a.a.O., § 16 VOB/A, Rdnr. 9). - EuGH, 28.01.2010 - C-406/08
Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Es kann daher vorliegend dahinstehen, ob die Präklusionsregel gemäß § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteile vom 28.01.2010 in den RS C-406/08 und C-456/08) überhaupt noch anwendbar ist (bejahend OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2010, Az.: WVerg 6/010, und OLG Rostock, Beschluss vom 20.10.2010, Az.: 17 Verg 5/10, zitiert nach ibr-online; offen gelassen noch OLG Celle, Beschluss vom 16.09.2010, Az.: 13 Verg 8/10). - OLG Düsseldorf, 29.03.2006 - Verg 77/05
Kommunalversicherung als Bieter?
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Eine solche liegt immer vor, wenn das Angebot von den Vergabeunterlagen abweicht, also immer dann, wenn Angebot und Nachfrage sich nicht decken (…vgl. BGH, VergabeR 2007, S. 73 [BGH 01.08.2006 - X ZR 115/04] ff., 74; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.03.2006, VII-Verg 77/05;… Frister, a.a.O., § 16 VOB/A, Rdnr. 9). - EuGH, 28.01.2010 - C-456/08
Kommission / Irland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Es kann daher vorliegend dahinstehen, ob die Präklusionsregel gemäß § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteile vom 28.01.2010 in den RS C-406/08 und C-456/08) überhaupt noch anwendbar ist (bejahend OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2010, Az.: WVerg 6/010, und OLG Rostock, Beschluss vom 20.10.2010, Az.: 17 Verg 5/10, zitiert nach ibr-online; offen gelassen noch OLG Celle, Beschluss vom 16.09.2010, Az.: 13 Verg 8/10). - OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11
Anforderungen an das Vorliegen eines Beurteilungsspielraums für einen …
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Rechtsprechung und Schrifttum orientieren sich zumindest für den Liefer- und Dienstleistungsbereich mehrheitlich an einer 20-%-Schwelle (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 17.11.2011, 13 Verg 6/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2005, VII-Verg 77/07; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 30.03.2004, Az.: 11 Verg 4/04;… BayObLG, VergabeR 2004, S. 842 ff.;… Dicks in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, 2. Auflage, § 16, Rdnr. 215). - OLG Frankfurt, 30.03.2004 - 11 Verg 4/04
Vergabe öffentlicher Aufträge: Prüfung der Eignung des Bieters
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Rechtsprechung und Schrifttum orientieren sich zumindest für den Liefer- und Dienstleistungsbereich mehrheitlich an einer 20-%-Schwelle (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 17.11.2011, 13 Verg 6/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2005, VII-Verg 77/07; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 30.03.2004, Az.: 11 Verg 4/04;… BayObLG, VergabeR 2004, S. 842 ff.;… Dicks in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, 2. Auflage, § 16, Rdnr. 215). - OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03
Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung: …
Auszug aus VK Niedersachsen, 22.11.2011 - VgK-51/11
Als unverzüglich in diesem Sinne gilt grundsätzlich ein Zeitraum innerhalb von ein bis drei Tagen nach positiver Kenntnisnahme (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, Az.: 1 Verg 4/03;… Bechtold, GWB, § 107, Rz. 2). - OLG Dresden, 25.01.2005 - WVerg 14/04
Kosten Nachprüfungsverfahren Vergabekammer; Gesamtschuld
- OLG Rostock, 20.10.2010 - 17 Verg 5/10
Vergabeverfahren: Rügeobliegenheit nach § 107 Abs. 3 GWB
- BayObLG, 20.08.2001 - Verg 9/01
Rügeobliegenheit des Empfängers einer Information nach § 13 VgV
- OLG Celle, 16.09.2010 - 13 Verg 8/10
Angebote ohne Preise oder geforderte Erklärungen sind auszuschließen
- OLG Düsseldorf, 09.06.2004 - Verg 20/04
Nachprüfungsantrag ohne Zuschlagschance unzulässig!
- VK Bund, 22.03.2005 - VK 3-13/05
Spezialtiefbauarbeiten - Baugrube - im Rahmen der Grundinstandsetzung und …
- VK Bund, 11.01.2005 - VK 2-220/04
Vergabe der Baumaßnahme "Querschnittserweiterung"
- VK Thüringen, 28.04.2005 - 360-4002.20-005/05-MGN
Beweislast für das Vorliegen einer Mischkalkulation
- BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Bieters …
- BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
- BGH, 08.09.1998 - X ZR 109/96
Begründung einer Vergabeentscheidung
- OLG Düsseldorf, 13.12.2006 - Verg 54/06
Aufhebung des Vergabeverfahrens wegen erheblicher Überschreitung der …
- OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - Verg 49/02
Anforderungen an die Unterzeichnung der Entscheidung der Vergabekammer; …
- OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
- OLG Celle, 08.11.2001 - 13 Verg 12/01
Europaweites Vergabeverfahren für Grundsanierung der Bundesautobahn A 39; …
- VG Köln, 03.12.2019 - 17 K 10842/17
Keine Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge für die 1987 fertiggestellte …
Rn. 130 Vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 22.01.2013 - 9 B 52/12 -, juris, Rn. 6; Vergabekammer bei der Bezirksregierung Lüneburg, Beschluss vom 22.11.2011 - VgK-51/2011 -, juris, Rn. 4 ff.; BKartA C1. - VK Sachsen, 01.03.2017 - 1/SVK/037-16
Präqualifiziert heißt nicht (automatisch) geeignet!
Eine Preisprüfung war also durchaus angezeigt, dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass bereits die Angabe von Cent-Preisen per se Zweifel an der Richtigkeit der Preise begründen und die Vergabestelle zur Aufklärung verpflichten kann (vgl. VK Niedersachsen, B. v. 22.11.2011 - VgK-51/2011; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 10.02.2011 - VK 1 - 53/10).
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