Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2003 - XI ZR 53/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,40
BGH, 02.12.2003 - XI ZR 53/02 (https://dejure.org/2003,40)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2003 - XI ZR 53/02 (https://dejure.org/2003,40)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2003 - XI ZR 53/02 (https://dejure.org/2003,40)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Finanzierter Immobilienerwerb, guter Glaube gem. § 173 BGB an die Vertretungsmacht bei der Rechtsscheinvollmacht nach §§ 171, 172 BGB

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit von Darlehensverträgen zur Finanzierung zweier Eigentumswohnungen sowie damit zusammenhängende Schadensersatzansprüche gegen die kreditgebende Bank; Verpflichtung einer kreditgebenden Bank zur Risikoaufklärung über das finanzierte Geschäft ; Sittenwidrigkeit aufgrund eines Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung; Zahlung einer Vermittlungsprovision an den Finanzierungsvermittler ; Zweckmäßigkeit der gewählten Kreditart ; Zurechenbarkeit eines Fehlverhaltens der Anlagevermittler ; Nichtigkeit des Kreditvertrages nach Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG); Wirksamer Widerruf der Vollmacht und der Darlehensverträge nach dem Haustürwiderrufsgesetz (HWiG); Nichtigkeit der Abschlussvollmacht aufgrund der Unwirksamkeit des Treuhandvertrages wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz (RBerG); Gutglaubensschutz aufgrund notarieller Vollmachtsurkunde

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Schutz der immobilienfinanzierenden Bank durch Rechtsschein der Vertretungsmacht des umfänglich bevollmächtigten Geschäftsbesorgers ohne Vorlage notarieller Vollmachtsurkunde

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vertrauen auf Rechtsschein der Vollmacht; Rechtsschein bei Vertretungsmacht

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage des Schutzes des guten Glaubens an den gesetzten Rechtsschein gemäß § 171, 172 BGB

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 171 172
    Rechtsschein einer Vollmachtsurkunde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immobilienanlage - Rechtsschein bei fehlender Vertretungsmacht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 171, 172; HWiG § 1 Abs. 2 Nr. 3; VerbrKrG a. F. § 4 Abs. 1 Satz 4 Buchst. d; RBerG Art. 1 § 1
    Kein Schutz der immobilienfinanzierenden Bank durch Rechtsschein der Vertretungsmacht des umfänglich bevollmächtigten Geschäftsbesorgers ohne Vorlage notarieller Vollmachtsurkunde

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 632
  • ZIP 2004, 549
  • MDR 2004, 583
  • NZM 2004, 435
  • FamRZ 2004, 526 (Ls.)
  • WM 2004, 417
 
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Wird zitiert von ... (119)

  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

    Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

    (e) Soweit sich die Kläger darauf berufen, die Beklagte habe sie über etwaige Nachteile der Finanzierung des Kaufpreises durch ein Vorausdarlehen in Kombination mit zwei neu abzuschließenden Bausparverträgen aufklären müssen, hat das Berufungsgericht zu Recht darauf verwiesen, dass eine hieraus folgende etwaige Aufklärungspflichtverletzung die von den Klägern begehrte Rückabwicklung des Darlehensvertrages schon deshalb nicht rechtfertige, weil sie nur zum Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten führe (BGH, Senatsurteile vom 2. Dezember 2003 - XI ZR 53/02, WM 2004, 417, 419 m.w.Nachw. und vom 20. Januar 2004 - XI ZR 460/02, WM 2004, 521, 524).
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 193/04

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    cc) Soweit die Revisionserwiderung darauf hinweist, dass der notariell beurkundete und durch eine Vertreterin erklärte Fondsbeitritt des Klägers nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 HWiG isoliert nicht widerrufbar wäre (vgl. BGHZ 144, 223, 226 ff.; Senatsurteile vom 2. Mai 2000 - XI ZR 108/99, WM 2000, 1247, 1249, vom 18. März 2003 - XI ZR 188/02, WM 2003, 918, 921, vom 29. April 2003 - XI ZR 201/02, WM 2004, 21, 23, vom 14. Oktober 2003 - XI ZR 134/02, WM 2003, 2328, 2330 f. und vom 2. Dezember 2003 - XI ZR 53/02, WM 2004, 417, 420 f.), führt auch das zu keiner anderen Beurteilung.
  • BGH, 19.12.2017 - XI ZR 152/17

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs führt eine Aufklärungspflichtverletzung aus einem Finanzierungsberatungsvertrag lediglich zu einem Anspruch auf Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten (vgl. BGH, Urteile vom 9. März 1989 - III ZR 269/87, WM 1989, 665, 667, vom 20. Mai 2003 - XI ZR 248/02, WM 2003, 1370, 1373, vom 2. Dezember 2003 - XI ZR 53/02, WM 2004, 417, 419, vom 20. Januar 2004 - XI ZR 460/02, WM 2004, 521, 524, vom 16. Mai 2006 - XI ZR 6/04, BGHZ 168, 1 Rn. 49, vom 20. März 2007 - XI ZR 414/04, WM 2007, 876 Rn. 42 und vom 18. März 2008 - XI ZR 246/06, WM 2008, 971 Rn. 36).
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