Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 09.06.1960 - VIII ZR 109/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,739
BGH, 09.06.1960 - VIII ZR 109/59 (https://dejure.org/1960,739)
BGH, Entscheidung vom 09.06.1960 - VIII ZR 109/59 (https://dejure.org/1960,739)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 1960 - VIII ZR 109/59 (https://dejure.org/1960,739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1960, 1720
  • MDR 1960, 839
  • WM 1960, 938
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 14.05.2014 - VIII ZR 266/13

    Kaufpreisklage aus einem internationalen Warenkaufvertrag: Bestimmung des …

    Danach kann eine prozessuale Aufrechnungsvoraussetzung des ausländischen Rechts wie eine materiell-rechtliche Vorschrift angewendet werden, wenn sie in ihrem sachlich-rechtlichen Gehalt den in §§ 387 ff. BGB als Teil des materiellen Rechts geregelten deutschen Aufrechnungsvoraussetzungen gleichkommt (Fortführung des Senatsurteils vom 9. Juni 1960, VIII ZR 109/59, NJW 1960, 1720 unter II 1).

    Dies richtet sich danach, ob die dort bestimmten Voraussetzungen für die Aufrechnung in ihrem sachlich-rechtlichen Gehalt den in §§ 387 ff. BGB als Teil des materiellen Rechts geregelten deutschen Aufrechnungsvoraussetzungen gleichkommen (vgl. Senatsurteil vom 9. Juni 1960 - VIII ZR 109/59, NJW 1960, 1720 unter II 1 mwN; LG München I, RIW 1996, 688, 689;… Nagel/Gottwald, Internationales Zivilprozessrecht, 7. Aufl., § 6 Rn. 23;… Bamberger/Roth/Spickhoff, BGB, 3. Aufl., Art. 17 Rom I-VO Rn. 7).

  • BGH, 13.06.1984 - IVa ZR 196/82

    Verpflichtung einer deutschen Kapitalgesellschaft zur Sicherheitsleistung für …

    Es ist daher der hypothetische Parteiwille zu ermitteln; entscheidend ist, wo sich der Schwerpunkt des Rechtsverhältnisses befindet (RGZ 120, 70, 73; BGHZ 44, 183, 186 [BGH 18.10.1965 - VII ZR 171/63]; BGH Urteil vom 10. Januar 1958 - VIII ZR 412/56 - NJW 1958, 418;vom 9. Juni 1960 - VIII ZR 109/59 - NJW 1960, 1721 [BGH 09.06.1960 - VIII ZR 109/59];vom 19. Oktober 1960 - VIII ZR 27/60 - NJW 1961, 25).
  • OLG Köln, 04.02.1980 - 12 U 121/79

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …

    Das Landgericht geht zutreffend davon aus, daß die Verweisung des deutschen internationalen Deliktsrechtes unter dem Vorbehalt einer Rück- bzw. Weiterverweisung steht, weil Art. 27 EGBGB zumindest dann entgegen seinem Wortlaut auch im Rahmen von Art. 12 EGBGB zu beachten ist, wenn die Verweisung durch die Anknüpfung an das gemeinsame Heimatrecht erfolgt (…vgl. Soergel-Siebert-Kegel, a.a.O., zu Art. 12 RN 64 und zu Art. 27 RN 31;… Erman-Arndt, 6. Aufl., zu Art. 27 EGBGB RN 5 m.N.d.R.; BGH NJW 1958, 750; BGH 45, 351/352; NJW 1960, 1720/1722).

    Sie steht im übrigen ganz überwiegend auf dem Standpunkt, daß die Verweisung auf ein ausländisches Recht - z.B. durch Anknüpfung an die Staatsangehörigkeit - nicht nur eine solche auf seine Sachnormen, sondern die Rechtsordnung als Ganzes enthält (…vgl. Palandt-Heldrich, a.a.O., zu Art. 27 EGBGB, Anm. 2 m.N.d.R.; BGH NJW 1960, 1720/1722).

    So hat auch der BGH in der bereits genannten Entscheidung NJW 1960, 1720/1722 eine einmalige Weiterverweisung beachtet, weil nach deutschem Kollisionsrecht die Verweisung auf fremdes Recht in schuldrechtlichen Rechtsverhältnissen jedenfalls in der Regel nicht nur eine Verweisung auf das fremde materielle Recht, sondern auch auf das Kollisionsrecht des fremden Staates enthält, und nur die Frage, ob der mehrfachen Weiterverweisung zu folgen ist, offen gelassen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht