Rechtsprechung
| BGH, 15.03.2007 - V ZB 95/06 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
ZVG §§ 33, 30
Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens nach der Schluss der Versteigerung, aber vor vollständiger Verkündung des Zuschlags möglich - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Versagung des Zuschlags nach Bewilligung der Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens nach dem Schluss der Versteigerung bis zur vollständigen Verkündung des Zuschlags; Abgabe von Erklärungen und Anträgen während der Verkündung des Zuschlagsbeschlusses
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZVG §§ 30, 33
Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung im Versteigerungstermin; Versagung des Zuschlags - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZVG § 30 § 33
Folgen der Einstellung des Verfahrens nach dem Schluss der Versteigerung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einstellung der Zwangsversteigerung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Dresden, 04.08.2005 - 523 K 1848/03
- LG Dresden, 24.05.2006 - 13 T 869/05
- BGH, 15.03.2007 - V ZB 95/06
Papierfundstellen
- NJW-RR 2007, 1005
- MDR 2007, 977
- WM 2007, 1284
- Rpfleger 2007, 414
Wird zitiert von ... (19) Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.01.2007 - V ZB 125/05
Rechtsfolgen der Eigentumsumschreibung aufgrund einer nachrangigen …
Auszug aus BGH, 15.03.2007 - V ZB 95/06
Das steht einer Anwendung von § 97 Abs. 1 ZPO entgegen (vgl. dazu insbesondere Senat, Beschl. v. 25. Januar 2007, V ZB 125/05, Rdn. 7, zur Veröffentlichung bestimmt; ferner Beschl. v. 20. Juli 2006, V ZB 168/05, RPfleger 2006, 665, u. v. 18. Mai 2005, V ZB 142/05, WM 2006, 1727, 1730). - BGH, 18.05.2006 - V ZB 142/05
Pflichten des Vollstreckungsgerichts bei der Wertermittlung; Aufklärung eines …
Auszug aus BGH, 15.03.2007 - V ZB 95/06
Das steht einer Anwendung von § 97 Abs. 1 ZPO entgegen (…vgl. dazu insbesondere Senat, Beschl. v. 25. Januar 2007, V ZB 125/05, Rdn. 7, zur Veröffentlichung bestimmt; ferner Beschl. v. 20. Juli 2006, V ZB 168/05, RPfleger 2006, 665, u. v. 18. Mai 2005, V ZB 142/05, WM 2006, 1727, 1730). - BGH, 20.07.2006 - V ZB 168/05
Rechtschutzbedürfnis für eine Zuschlagsbeschwerde im …
Auszug aus BGH, 15.03.2007 - V ZB 95/06
Das steht einer Anwendung von § 97 Abs. 1 ZPO entgegen (…vgl. dazu insbesondere Senat, Beschl. v. 25. Januar 2007, V ZB 125/05, Rdn. 7, zur Veröffentlichung bestimmt; ferner Beschl. v. 20. Juli 2006, V ZB 168/05, RPfleger 2006, 665, u. v. 18. Mai 2005, V ZB 142/05, WM 2006, 1727, 1730). - BVerfG, 23.07.1992 - 1 BvR 14/90
Hinweispflichten des Rechtspflegers im Versteigerungsverfahren
Auszug aus BGH, 15.03.2007 - V ZB 95/06
c) Ist nach allem von einer wirksamen Einstellungsbewilligung auszugehen, kommt es auf die Gegenrüge der Gläubigerin nicht mehr an, die Rechtspflegerin habe bei der Anhörung der Beteiligten über den Zuschlag verfahrensfehlerhaft den Hinweis auf das Eingreifen von § 85a Abs. 3 ZVG (vgl. dazu BVerfG NJW 1993, 1699 f.) unterlassen.
- BGH, 05.06.2008 - V ZB 150/07
Anfechtbarkeit eines Gebots in der Zwangsversteigerung
Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst, weil sich die Beteiligten in dem Verfahren über die Zuschlagsbeschwerde grundsätzlich nicht als Parteien im Sinne der Zivilprozessordnung gegenüber stehen (Senat, Beschl. v. 26. Oktober 2006, V ZB 188/05, WM 2007, 82, 86; Beschl. v. 15. März 2007, V ZB 95/06, WM 2007, 1284, 1285). - BGH, 18.10.2007 - V ZB 44/07
Anfechtung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren wegen Irrtums über eine …
Das steht einer Anwendung von § 97 Abs. 1 ZPO entgegen (Senat, Beschl. v. 25. Januar 2007, V ZB 125/05, WM 2007, 947; Beschl. v. 15. März 2007, V ZB 95/06, WM 2007, 1284, 1285). - BGH, 20.02.2020 - V ZB 131/19
Zwangsversteigerung: Folgen eine Vollstreckungsgegenklage auf das …
Nach Verkündung des Zuschlags kommen eine Einstellung und eine Aufhebung des Verfahrens aber nicht mehr in Betracht, weil hierdurch das Objekt der Zwangsversteigerung der Disposition des betreibenden Gläubigers im Interesse einer eindeutigen dinglichen Zuordnung entzogen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 15. März 2007 - V ZB 95/06, NJW-RR 2007, 1005 Rn. 5;… siehe auch Steiner/Storz, ZVG, 9. Aufl., § 33 Rn. 19;… Jaeckel/Güthe, ZVG, 7. Aufl., § 33 Rn. 1).
- BVerfG, 09.10.2024 - 2 BvR 536/24
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen eine Aufhebung eines im Rahmen einer …
Die Möglichkeit einer einstweiligen Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens auf Bewilligung des betreibenden Gläubigers (§ 30 Abs. 1 ZVG) endet aber mit der vollständigen Verkündung des Zuschlags (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2007 - V ZB 95/06 -, juris, Rn. 5).Ab dem Zeitpunkt der Erteilung des Zuschlags ist dem betreibenden Gläubiger die Disposition über das Objekt der Zwangsversteigerung im Interesse einer eindeutigen dinglichen Zuordnung entzogen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2007 - V ZB 95/06 -, juris, Rn. 5; BGH…, Beschluss vom 20. Februar 2020 - V ZB 131/19 -, juris, Rn. 9).
- BGH, 31.05.2012 - V ZB 207/11
Zwangsversteigerungsverfahren: Zuschlagsversagung wegen außerhalb des Verfahrens …
Denn die Vereinbarung einer Zuzahlung außerhalb der Versteigerung, die den Gläubiger zur Rücknahme eines Einstellungsantrags veranlassen oder von der Stellung eines solchen - noch im Verkündungstermins möglichen (Senat, Beschluss vom 15. März 2007 - V ZB 95/06, WM 2007, 1284) - Antrags abhalten soll, verletzt die Rechte des Schuldners (unzutreffend daher LG Tübingen, Rpfleger 2011, 392, 393). - BGH, 05.07.2007 - V ZB 118/06
Verfahren nach Versagung des Zuschlags an ein wegen Rechtsmissbrauchs …
Das steht einer Anwendung von § 97 Abs, 1 ZPO entgegen (…Senat, Beschl. v. 25. Januar 2007, V ZB 125/05, Rdn. 7, WM 2007, 947; Beschl. v. 15. März 2007, V ZB 95/06, Rdn. 10 m.w.N., zur Veröffentlichung bestimmt). - LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11
Rechtmäßigkeit eines Zuschlags bei einer Versteigerung im Falle der …
Die Einstellung des Verfahrens nach § 30 ZVG mit der Folge der Zuschlagsversagung kann auch noch nach dem Schluss der Versteigerung bis zur vollständigen Verkündung des Zuschlags bewilligt werden (vgl. BGH; 5. Zivilsenat, Beschluss vom 15.03.2007, Az. V ZB 95/06). - BGH, 18.09.2008 - V ZB 22/08
Aufhebung des Zuschlagsbeschlusses in der Zwangsversteigerung wegen Suizidgefahr
Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst, weil sich die Beteiligten in dem Verfahren über die Zuschlagsbeschwerde grundsätzlich nicht als Parteien im Sinne der Zivilprozessordnung gegenüberstehen (siehe nur Senat, Beschl. v. 15. März 2007, V ZB 95/06, WM 2007, 1284, 1285). - BGH, 09.07.2009 - V ZB 190/08
Ausschluss des Kündigungsrechts des Erstehers in der Zwangsversteigerung im …
Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst, weil sich die Beteiligten in dem Verfahren über die Zuschlagsbeschwerde grundsätzlich nicht als Parteien im Sinne der Zivilprozessordnung gegenüber stehen (Senat , Beschl. v. 26. Oktober 2006, V ZB 188/05, NJW-RR 2007, 194, 198; Beschl. v. 15. März 2007, V ZB 95/06, NJW-RR 2007, 1005). - BGH, 29.11.2007 - V ZB 179/06
Entschädigung des Verwalters für durch die durch ihn erfolgte Beschädigung des …
Die steht einer Anwendung von § 97 Abs. 1 ZPO entgegen (st. Rechtspr. vgl. Senat, Beschl. v. 25. Januar 2007, V ZB 125/05, WM 2007, 947; Beschl. v. 15. März 2007, V ZB 95/06, WM 2007, 1284, 1285). - LG Stuttgart, 29.05.2018 - 19 T 100/18
Voraussetzungen der einstweiligen Einstellung der Zwangsversteigerung
- BGH, 14.02.2008 - V ZB 80/07
Rechtsfolgen der Zurückweisung eines Gebots im Zwangsversteigerungsverfahren
- OLG Frankfurt, 25.02.2021 - 16 U 131/20
Unterbrechung und Aufnahme des Prozesses bei auf § 1 UKlaG gestützten …
- LG Flensburg, 29.09.2017 - 5 T 150/17
Zwangsvollstreckung: Beschwerdebefugnis des Schuldners gegen die Festsetzung des …
- LG Stuttgart, 21.03.2012 - 19 T 26/12
Festsetzung des Verkehrswertes des Versteigerungsobjekts durch Wertfeststellung …
- LG Dortmund, 21.06.2011 - 9 T 715/09
- LG Dortmund, 10.02.2011 - 9 T 628/10
Beschwerde gegen eine Zuschlagsentscheidung gem. § 100 Abs. 1 …
- LG Freiburg, 02.09.2015 - 4 T 116/15
Zwangsversteigerungsverfahren - Zutrittsverweigerung gegenüber Sachverständigen
- LG Mannheim, 06.02.2026 - 4 T 105/25
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