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   BGH, 25.02.2010 - I ZB 19/08   

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https://dejure.org/2010,1997
BGH, 25.02.2010 - I ZB 19/08 (https://dejure.org/2010,1997)
BGH, Entscheidung vom 25.02.2010 - I ZB 19/08 (https://dejure.org/2010,1997)
BGH, Entscheidung vom 25. Februar 2010 - I ZB 19/08 (https://dejure.org/2010,1997)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Malteserkreuz II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenrecht: Schutz eines dem Gleichnamigenrecht unterliegenden Kennzeichens im Verhältnis zu Dritten - Malteserkreuz II

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Auswirkung einer aus den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen folgenden Verpflichtung zur wechselseitigen Duldung von Kennzeichen auf den Schutz eines Zeichens im Verhältnis zu Dritten; Kennzeichnungskraft eines von einer Ordensgemeinschaft verwendeten achtspitzigen ...

  • info-it-recht.de
  • rewis.io

    Markenrecht: Schutz eines dem Gleichnamigenrecht unterliegenden Kennzeichens im Verhältnis zu Dritten - Malteserkreuz II

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Auswirkung einer aus den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen folgenden Verpflichtung zur wechselseitigen Duldung von Kennzeichen auf den Schutz eines Zeichens im Verhältnis zu Dritten; Kennzeichnungskraft eines von einer Ordensgemeinschaft verwendeten achtspitzigen ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Malteserkreuz II

  • datenbank.nwb.de

    Markenrecht: Schutz eines dem Gleichnamigenrecht unterliegenden Kennzeichens im Verhältnis zu Dritten - Malteserkreuz II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Kennzeichenschutz im Verhältnis zu dritten: Malteserkreuz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Verwässerung einer Marke im Verhältnis zu Dritten bei wechselseitiger Duldung von Gleichnamigen

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Malteserkreuz II" - Zum Kennzeichenschutz durch Gleichnamigenrecht

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Malteserkreuz II

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 833
  • WRP 2010, 1159
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09

    Kappa

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH…, Beschluss vom 3. April 2008 - I ZB 61/07, GRUR 2008, 903 Rn. 10 = WRP 2008, 1342 - SIERRA ANTIGUO; Beschluss vom 25. Februar 2010 - I ZB 19/08, GRUR 2010, 833 Rn. 12 = WRP 2010, 1159 - Malteserkreuz II).
  • BGH, 25.02.2010 - I ZB 18/08

    Malteserkreuz III

    Zur Begründung nimmt der Senat Bezug auf die Entscheidung in der Parallelsache zur Marke Nr. 395 20 154 (BGH, Beschl. v. 25.2.2010 - I ZB 19/08 - Malteserkreuz II).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 42/14

    Verletzung einer zusammengesetzten Wort-/Bildmarke durch die Benutzung des Wortes …

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren, dem Grad der Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH, GRUR 2010, 833 Rn. 20 - Malteserkreuz II; GRUR 2002, 542, 543 - BIG).
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