Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 22.07.1993 - 3 U 98/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1
Irreführung durch Werbung für Brot- und Backwaren mit einer stilisierten Windmühle - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 11.04.1990 - 15 O 481/89
- OLG Hamburg, 22.07.1993 - 3 U 98/90
Papierfundstellen
- WRP 1994, 42
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.12.1988 - I ZR 160/86
Dresdner Stollen; Umfang einer ursprünglichen geographischen Herkunfsbezeichnung …
Auszug aus OLG Hamburg, 22.07.1993 - 3 U 98/90
Für die Beurteilung der Ergebnisse des eingeholten Gutachtens bedeutet das, dass von den Antworten auf die Fragen 2 und 3 auszugehen ist und dass sie von besonderem Wert sind, geben doch gerade sie aufgrund der gebotenen offenen Fragestellung die ungezwungene Auffassung der Befragten wieder (vgl. BGB GRUR 1963, 142 - Originalersatzteile; GRUR 1989, 440, 442 - Dresdner Stollen; Tilmann GRUR 1986, 593). - BGH, 16.10.1962 - KZR 2/62
Bezeichnung von Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge eines bestimmten Fabrikats als …
Auszug aus OLG Hamburg, 22.07.1993 - 3 U 98/90
Für die Beurteilung der Ergebnisse des eingeholten Gutachtens bedeutet das, dass von den Antworten auf die Fragen 2 und 3 auszugehen ist und dass sie von besonderem Wert sind, geben doch gerade sie aufgrund der gebotenen offenen Fragestellung die ungezwungene Auffassung der Befragten wieder (vgl. BGB GRUR 1963, 142 - Originalersatzteile; GRUR 1989, 440, 442 - Dresdner Stollen; Tilmann GRUR 1986, 593). - BGH, 06.04.1979 - I ZR 35/77
Kontinent-Möbel
Auszug aus OLG Hamburg, 22.07.1993 - 3 U 98/90
Das ist ein sehr geringer Anteil, der - auch wenn der Bundesgerichtshof in der so genannten "Kontinent-Möbel"-Entscheidung (GRUR 1979, 716 mit Anm. Micheli) als Orientierungsmarke etwa 10 % genannt haben mag - jedenfalls von gewichtigen Stimmen, zumal auf einem weniger bedeutsamen Feld, für unerheblich gehalten wird (…vgl. Baumbach-Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 17. Aufl., § 3 UWG Rdn. 27 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.06.1993 - 3 W 110/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WRP 1994, 42
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 32/09
Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens
Hanseatisches OLG Hamburg, Beschlüsse vom 30. Juni 1993 - 3 W 110/93, WRP 1994, 42 (1/5) und 11. Mai 1982 - 3 W 53/82, WRP 1982, 592 (1/5). - LAG Hamburg, 20.01.2015 - 5 Ta 1/13
Gegenstandswert eines Ordnungsgeldantrages
Rn. 7 "Während nach der einen Auffassung das Interesse des Gläubigers in der Regel dem der Hauptsache entspricht (…vgl. Gerold/Schmidt/Müller-Rabe, a. a. O., § 25 Rdn. 13;… AnwK-RVG/Wolf, a. a. O., § 25 Rdn. 17;… Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 29. Aufl., § 3 Rdn. 115; zu § 888 ZPO: OLG Köln, Beschluss vom 24. März 2005 - 25 WF 45/05, OLGR Köln 2005, 259, zitiert nach juris, Tz. 6 sowie OLG Celle, Beschluss vom 13. August 2007 - 2 W 71/07, OLGR Celle 2008, 91), soll nach anderer Ansicht im Regelfall nur ein Bruchteil des Wertes der Hauptsache anzusetzen sein, wobei überwiegend eine Spanne von 1/5 bis 1/3 vertreten wird (…vgl. Ahrens/Berneke, Der Wettbewerbsprozess, 5. Aufl., Kap. 40 Rdn. 62; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 4. November 1991 - 4 W 72/91, WRP 1992, 198 (1/5 - 1/3); Hanseatisches OLG Hamburg, Beschlüsse vom 30. Juni 1993 - 3 W 110/93, WRP 1994, 42 (1/5) und 11. Mai 1982 - 3 W 53/82, WRP 1982, 592 (1/5); OLG Stuttgart, Beschluss vom 15. Dezember 1981 - 2 W 48/81, WRP 1982, 432, 433 (1/10 aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles);… einen Überblick über die OLG-Rspr. bietet Harte/Henning/Retzer, a. a. O., § 12 Rdn. 887 f.). - OLG Zweibrücken, 30.10.1998 - 3 W 116/98
Auslegung einer Pflichtteilsstrafklausel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 33/09
Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens
Hanseatisches OLG Hamburg, Beschlüsse vom 30. Juni 1993 - 3 W 110/93, WRP 1994, 42 (1/5) und 11. Mai 1982 - 3 W 53/82, WRP 1982, 592 (1/5). - OLG Zweibrücken, 05.06.1996 - 3 W 68/96
Grundsatz der Repräsentation hinsichtlich der Adoptiveltern; Erbenstellung bei …
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