Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 08.03.1996 - 2 U 149/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gegenüberstellung eines verlangten Preises mit einem durchgestrichenen und zuvor nicht ernsthaft geforderten höheren Preises bei der Werbung für Parfümerieartikel; Herabsetzende Werbung durch eine Bezugnahme auf den Werbeslogan eines Mitbewerbers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 12.06.1995 - 5 KfH O 40/95
- OLG Stuttgart, 08.03.1996 - 2 U 149/95
Papierfundstellen
- WRP 1996, 791
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- OLG Stuttgart, 17.11.1995 - 2 U 175/95
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung eines Möbelhändlers mit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.01.1987 - VI ZR 45/86
Kredit- und Erwerbsgefährdung durch Berichterstattung mit teils wahren und teils …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.01.1980 - I ZR 10/78
Zur wettbewerbswidrigen Preiswerbung durch Preisgegenüberstellung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 30.03.1989 - I ZR 21/87
"Generikum-Preisvergleich"; Zulässigkeit eines Preisvergleichs für …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 09.10.1963 - Ib ZR 28/62 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - …
Sie können dabei ohne weiteres erkennen, dass es sich bei dem durchgestrichenen Preis um den früher für diese Ware von dem Händler verlangten Preis handelt (vgl. OLG Stuttgart, WRP 1996, 791, 794 f.; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29. Juni 2010 - 20 U 28/10, juris Rn. 15). - OLG Stuttgart, 17.07.2014 - 2 U 132/13
Irreführende Werbung: Durchgestrichener Preis neben beworbenem Preis im …
Denn durchgestrichene Preise würden vom angesprochenen Publikum allgemein dahin verstanden, dass es sich hierbei um die früher vom Gewerbetreibenden verlangten Preise handele (OLG Stuttgart, Urteil vom 08.03.1996 - 2 U 149/95 = NJWE-WettbR 1996, 152, 153; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.06.2010 - 1-20 U 28/10, 20 U 28/10 = BeckRS 2010, 18134;… Köhler/Bornkamm, 31. Aufl., § 5 UWG Rn. 7.100). - OLG Düsseldorf, 29.06.2010 - 20 U 28/10
"Statt 49,99 Euro nur 19,99 Euro" ist nicht irreführend
Der erkennende Senat teilt die Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart in dem von den Parteien erörterten Urteil vom 8. März 1996 (WRP 1996, 791), durchgestrichene Preise würden allgemein dahin verstanden, dass es sich um die früher vom Gewerbetreibenden verlangten Preise handele, weil das Durchstreichen eines Preises für sein Ungültigmachen stehe und im Zusammenhang mit der Angabe des nun gültigen niedrigeren Preises für eine Preisherabsetzung. - OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04 Fehlen insoweit nähere Angaben, so versteht der verständige Durchschnittsverbraucher den durchgestrichenen Preis als denjenigen, den der Verkäufer von einem Interessenten zuvor als Gegenleistung verlangt hat (so überzeugend bereits OLG Stuttgart, WRP 1996, 791 [794 f.]; ebenso OLG Frankfurt a.M., OLG-Rep. 2002, 290 [293]; a.A. noch OLG Düsseldorf, WRP 1985, 492 [493 f.]).
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