Volltextveröffentlichungen (9)

• Justiz Sachsen
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• oeffentliche-auftraege.de
• forum-vergabe.de

  Rügefristen europarechtskonform

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

  GWB §§ 101a, 107
  Vereinbarkeit von Präklusionsregeln im deutschen Vergabenachprüfungsverfahren mit EU-Recht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GWB § 107 Abs. 3 Nr. 1
  Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang eines Bieters zum Vergabenachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Angebots wegen Unauskömmlichkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB trotz EuGH-Rechtsprechung anwendbar!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• heuking.de , S. 1 (Kurzinformation)

  "Unverzüglichkeit" gemäß § 107 Absatz 3 Nr. 1 GWB

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang eines Bieters zum Vergabenachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Angebots wegen Unauskömmlichkeit

Besprechungen u.ä. (2)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  "Unverzüglichkeit der Rüge” ist europarechtskonform!

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB: Vorschrift ist europarechtskonform! (IBR 2010, 419)

Verfahrensgang

• VK Sachsen, 01.04.2010 - 1/SVK/007-10
• OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

Papierfundstellen

• NZBau 2010, 526
• BauR 2010, 1282
• VergabeR 2010, 555
• VergabeR 2010, 666
• ZfBR 2010, 600

Wird zitiert von ... (161)Zitiert selbst (2)

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• EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

  Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

  Auszug aus OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

  Ungeachtet dieses rechtstechnischen Unterschieds hat der EuGH schließlich nur Bestimmungen über Fristen, "deren Dauer in das freie Ermessen des zuständigen Richters gestellt ist", für gemeinschaftsrechtswidrig erklärt (Urteil vom 28.01.2010 - C 406/08 - "Uniplex", Erwägungsgrund 42; vgl. Vergaberecht 2010, 451, 456).
• VK Sachsen, 01.04.2010 - 1/SVK/007-10

  Rügeerhebung beim Projektsteurer und Anspruch bei Unterkostenangebot

  Auszug aus OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

  Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde vom 15.04.2010 gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 01.04.2010 - 1/SVK/7-10 - wird.

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• KG, 14.04.2026 - Verg 13/25

  Transparenzanspruch des Bieters bei unzureichender Information über die …

  Anders als der Antragsgegner meint, fehlt es an einer solchen Divergenz der Entscheidung des Senats in ihren tragenden Erwägungen mit dem Beschluss des OLG Dresden vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10 - juris Rn. 9 f. Denn das OLG Dresden hat für die Zurückweisung des Nachprüfungsantrags in dem genannten Verfahren maßgeblich nicht auf die Erfüllung der Informationspflichten abgestellt, sondern darauf, dass der Antragsteller die von ihm erhobenen Sachrügen nicht hinreichend substantiiert begründet habe, sein Sachvortrag überdies teilweise schon in sich nicht stimmig gewesen sei und er aufgrund der Bewertung seines Angebots keine Aussicht auf den Zuschlag gehabt habe.
• OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 6/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

  Ob das Informationsschreiben der Antragsgegnerin vom 3. Dezember 2018 - wofür viel spricht (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010, WVerg 6/10 - juris, Rn. 9 in einem ähnlich gelagerten Fall) - diesen Anforderungen genügte, kann dahinstehen.
• OLG München, 19.12.2013 - Verg 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Vergabe von …

  73 I. Der Senat lässt offen, ob die Vorschrift nach der Entscheidung des EuGH vom 28.1.2010 - Rs. C- 406/08 noch anwendbar ist (so OLG Dresden vom 7.5.2010 - WVerg 6/10 und OLG Rostock vom 20.10.2010 - 17 Verg 5/10) oder dem Europarecht widerspricht (so OLG Celle vom 4.3.2010 - 13 Verg 1/10).

• OLG Düsseldorf, 17.02.2014 - Verg 2/14

  Zulassung von Bietergemeinschaften im Rahmen der Ausschreibung des Abschlusses …

  Sie ist aber zum Beispiel erforderlich, wenn die Beschwerde nur möglicherweise erfolgreich ist (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10, VergabeR 2010, 555, 667, 669; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2010 - VII-Verg 1/10 und Beschluss vom 23. März 2010 - VII-Verg 61/09, VergabeR 2010, 1012, 1014; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 4. Juni 2010 - 11 Verg 4/10; OLG Naumburg, Beschluss vom 8. Oktober 2009 - 1 Verg 9/09; VergabeR 2010, 219, 220 f.;… Jaeger in Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., § 118 GWB Rn. 22).
• VK Niedersachsen, 18.01.2011 - VgK-61/10

  Zum Verbot von Verhandlungen nach Ablauf der Angebotsabgabefrist

  Darauf kommt es jedoch hier nicht an, da entweder aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteile vom 28.01.2010 in Rechtssachen C-406/08 und C-456/08) die Präklusionsregel des § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB nicht mehr anwendbar ist, oder nach der abweichenden obergerichtlichen Auffassung die Rüge auch innerhalb einer Woche erhoben werden kann (OLG Dresden Beschluss vom 07.05.2010 WVerg 6/10).

  Die 1. VK Bund (Beschluss vom 05.03.2010, Az.: VK1-16/010), das OLG Dresden (Beschluss vom 07.05.2010, WVerg 6/10) und die VK Sachsen VK Sachsen (Beschluss vom 06.07.2010 - 1/SVK/013-10, zitiert nach ibr) gehen davon aus, dass § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB nach wie vor grundsätzlich anwendbar ist, weil der Begriff der Unverzüglichkeit im deutschen Recht eindeutig definiert ist, nämlich als "ohne schuldhaftes Zögern" im Sinne des § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB, was zudem aufgrund einer ausgeprägten Rechtsprechung zu § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB bzw. § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB a. F. auch für das Vergaberecht weitergehend konkretisiert worden ist.

  Darauf kommt es jedoch hier nicht an, da entweder aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteile vom 28.01.2010 in Rechtssachen C-406/08 und C-456/08) die Präklusionsregel des § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB nicht mehr anwendbar ist, oder nach der abweichenden obergerichtlichen Auffassung die Rüge auch innerhalb einer Woche erhoben werden kann (OLG Dresden Beschluss vom 07.05.2010 WVerg 6/10).

  Die 1. VK Bund (Beschluss vom 05.03.2010, Az.: VK1-16/010), das OLG Dresden (Beschluss vom 07.05.2010, WVerg 6/10) und die VK Sachsen VK Sachsen (Beschluss vom 06.07.2010 - 1/SVK/013-10, zitiert nach ibr) gehen davon aus, dass § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB nach wie vor grundsätzlich anwendbar ist, weil der Begriff der Unverzüglichkeit im deutschen Recht eindeutig definiert ist, nämlich als "ohne schuldhaftes Zögern" im Sinne des § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB, was zudem aufgrund einer ausgeprägten Rechtsprechung zu § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB bzw. § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB a. F. auch für das Vergaberecht weitergehend konkretisiert worden ist.

• VK Niedersachsen, 24.08.2015 - VgK-28/15

  Hersteller- und Typangaben fehlen: Keine Nachforderung!

  Es kann daher - auch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des OLG München ( Beschluss vom 19.12.2013 - Verg 12/13, zitiert nach ibr-online) - vorliegend dahinstehen, ob die Präklusionsregel gem. § 107 Ab. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB mit der Forderung einer "unverzüglichen" Rüge unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteil vom 28.01.2010 in den Rs.C-406/08 und C-456/08) überhaupt noch anwendbar ist ( OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2010, Az.: WVerg 6/10, und OLG Rostock, Beschluss vom 20.10.2010, Az.: 17 Verg 5/10, zitiert nach ibr-online; offen gelassen noch durch OLG Celle, Beschluss vom 16.09.2010, Az.: 13 Verg 8/10).
• VK Niedersachsen, 01.09.2017 - VgK-25/17

  Welchen Inhalt muss ein Vorabinformationsschreiben haben?

  Nicht hinreichend wäre daher beispielsweise, wenn dem Bieter lediglich mitgeteilt wird, dass er Angebot nicht das wirtschaftlichste gewesen ist (…vgl. Immenga/Mestmäcker/Dreher, GWB, § 101a, Rn. 5; OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2010 - WVerg 0006/10).

  Nach einer Entscheidung des OLG Dresden ist es zum Beispiel ausreichend, wenn der Auftraggeber die entscheidenden Wertungskriterien aufgreift und mitteilt, dass mit dem Angebot in allen betreffenden Punkten schlechtere Bewertungsergebnisse erzielt worden sind als das für den Zuschlag vorgesehene Angebot (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2010 - WVerg 6/10, zitiert nach ibr-online;… Maimann, a. a. O., § 134 GWB, Rn. 28).

• VK Niedersachsen, 14.01.2011 - VgK-63/10

  Ausschluss des Bieterangebotes von der Angebotswertung wegen unzulässiger …

  Es kann daher vorliegend dahinstehen, ob die Präklusionsregel gem. § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteile v. 28.01.2010 in den Rechtssachen C-406/08 und C-456/08) überhaupt noch anwendbar ist (bejahend OLG Dresden, Beschluss v. 07.05.2010, Az.: WVerg 6/10, zitiert nach ibr-online; offen gelassen OLG Celle, Beschluss v. 16.09.2010, Az.: 13 Verg 8/10).
• OLG Koblenz, 16.09.2013 - 1 Verg 5/13

  Sammeltonnen - Europaweite Ausschreibung: Aufgabenspezifischer Anbietermarkt für …

  Die von der gegenteiligen Meinung immer wieder bemühte "mehr als 100 Jahre zurückreichende Entwicklung der Rechtsprechung" (so z.B. OLG Dresden v. 07.05.2010 - WVerg 6/10 - VergabeR 2010, 666) zum Begriff "unverzüglich" im Sinne des § 121 Abs. 1 BGB ändert nichts daran, dass ein Bewerber oder Bieter weder durch Lesen des Gesetzestextes noch durch das Studium umfangreicher Rechtsprechung zu § 121 Abs. 1 BGB feststellen kann, ob er, um seinen Zugang zum Nachprüfungsverfahren zu wahren, noch heute rügen muss oder ob er bis morgen Zeit hat.
• VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14

  Punktuelle Zusammenarbeit mit Vorsitzendem des Preisgerichts: Kein Ausschluss!

  Gemeinschaft geteilt werden - überhaupt noch angewandt werden darf (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16. September - - 1 Verg 5/13; a. A. OLG Dresden, Beschl. v. 7. Mai 2010 - WVerg 6/10).
• VK Berlin, 03.02.2017 - VK-B2-40/16

  Wie detailliert ist die Nichtberücksichtigung zu begründen?
• OLG Hamm, 26.09.2012 - 12 U 142/12

  Klage eines unterlegenen Bewerbers gegen Konzessionsvergabe für …
• OLG Celle, 30.09.2010 - 13 Verg 10/10

  Anforderungen an das Verfahren vor Ausschluss eines Angebots wegen …
• VK Niedersachsen, 15.05.2015 - VgK-09/15

  Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens zur Durchführung von Schülerbeförderung im …
• VK Niedersachsen, 07.02.2014 - VgK-51/13

  Verletzung der Rechte des Bieters wegen schlechter Wertung seines …
• VK Berlin, 12.06.2019 - VK-B1-10/19

  Behauptete Rechtsverletzung ist konkret zu begründen!
• VK Sachsen, 07.10.2011 - 1/SVK/036-11

  Wie muss eine Rüge formuliert sein?
• VK Hessen, 29.07.2010 - 69d-VK-15/10

  Vergabeverfahren "Realisierung eines Neubaus"
• VK Niedersachsen, 07.01.2014 - VgK-40/13

  Europaweite Ausschreibung der Geschäftsführung eines Bades im Wege eines …
• VK Niedersachsen, 30.09.2015 - VgK-30/15

  Interpretation des Begriffs der Gebietskörperschaft als europarechtlich …
• VK Niedersachsen, 13.05.2016 - VgK-10/16

  Vergabesperre und Ausschluss aus einem Vergabeverfahren; Ausschreibung der …
• OLG Brandenburg, 30.04.2013 - Verg W 3/13

  Verspätetes Rügen von Verfahrensmängeln im Vergabeverfahren
• VK Niedersachsen, 28.07.2011 - VgK-27/11

  Begriff der Freizeiteinrichtung als ein die Anwendung des materiellen …
• OLG München, 03.11.2011 - Verg 14/11

  Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzüglichkeit der Rüge eines …
• VK Baden-Württemberg, 17.02.2011 - 1 VK 4/11

  Zur Unverzüglichkeit der Rüge eines Bieters
• VK Niedersachsen, 18.11.2015 - VgK-42/15

  Unzulässigkeit der Nachprüfung der Aufhebung eines Vergabeverfahrens zur …
• VK Baden-Württemberg, 03.09.2012 - 1 VK 29/12

  Keine Vermengung von Eignungs- und Zuschlagskriterien!
• VK Niedersachsen, 24.03.2011 - VgK-04/11

  Auschluss wegen schwerer Verfehlungen
• VK Westfalen, 17.02.2023 - VK 3-48/22

  Auch bei funktionaler Ausschreibung: Angebote müssen vergleichbar sein!
• VK Baden-Württemberg, 09.12.2014 - 1 VK 51/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Dokumentation bei Festlegung …
• VK Niedersachsen, 18.11.2011 - VgK-50/11

  Wettbewerbsrechtliche Relevanz von qualitativen Kriterien für die Ausschreibung …
• VK Baden-Württemberg, 10.01.2011 - 1 VK 69/10

  Ortsansässigkeit als Vergabekriterium
• VK Hessen, 23.08.2010 - 69d-VK-19/10

  Eine Rüge nach neun Tagen ist nicht unverzüglich!
• VK Brandenburg, 12.03.2019 - VK 1/19

  Vorabinformation muss nur bei erneuter Wertung wiederholt werden!
• VK Sachsen, 28.08.2015 - 1/SVK/020-15

  NU-Verzeichnis vorzulegen: Auch Sub-Sub-Unternehmer sind aufzuführen!
• VK Berlin, 15.05.2020 - VK-B1-15/19

  Knapp gehaltene Vorabinformation lässt Rügeobliegenheit nicht entfallen!
• LG Wiesbaden, 22.03.2017 - 12 O 16/17

  Auswahlverfahren zur Vergabe energierechtlicher Wegenutzungsrechte
• OLG Düsseldorf, 09.04.2014 - Verg 8/14

  Zurückweisung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen …
• VK Bund, 30.11.2012 - VK 2-131/12

  Abschluss von Rahmenverträgen gem. § 127 Abs. 1 SGB V über die Versorgung mit …
• VK Niedersachsen, 01.12.2011 - VgK-53/11

  Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer eines potenziellen öffentlichen …
• VK Niedersachsen, 02.03.2016 - VgK-01/16

  Verpflichtung zur Zurücksetzung eines Vergabeverfahrens auf den Zeitpunkt vor …
• VK Niedersachsen, 09.10.2015 - VgK-39/15

  Ausschreibung der Durchführung von Luftsicherheitskontrollen auf einem …
• VK Sachsen, 21.04.2015 - 1/SVK/010-15

  Prüft die Vergabekammer einzelne Vertragsklauseln auf ihre Wirksamkeit?
• VK Niedersachsen, 28.06.2013 - VgK-18/13

  Vergabe der Objektplanung und Tragwerksplanung für das Tunnelbauwerk hinsichtlich …
• VK Niedersachsen, 26.11.2012 - VgK-44/12

  Prüfung der Vergaberechtmäßigkeit des sogenannten "Bewertungsmaßstabs" als auch …
• VK Niedersachsen, 10.01.2011 - VgK-61/10

  Auftraggeber ist i.R.e. Vergabeverfahrens zur Änderung offensichtlicher …
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 22.06.2010 - 1 VK 5/10

  Rügeerfordernis durch Zuschlag auf Konkurrenzangebot nicht erledigt
• VK Niedersachsen, 08.07.2015 - VgK-22/15

  Auftraggeber darf die Rangfolge der Angebote nicht beeinflussen!
• VK Thüringen, 18.06.2010 - 250-4003.20-2257/2010-025-WE
• KG, 27.05.2016 - Verg 12/15

  Vergabenachprüfungsverfahren: Voraussetzungen einer Divergenzvorlage; …
• LG München I, 05.08.2016 - 3 HKO 7668/16

  Zur Vergabe eines Strom-Konzessionsvertrages durch eine Gemeinde
• VK Niedersachsen, 10.09.2015 - VgK-32/15

  Dumpingpreis ist kein zwingender Ausschlussgrund!
• OLG Düsseldorf, 09.04.2014 - Verg 12/14

  Zurückweisung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen …
• VK Bund, 03.02.2014 - VK 2-01/14

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe eines
• VK Niedersachsen, 06.07.2016 - VgK-18/16

  Ausschreibung der Vergabe von Planungsleistungen und Bauüberwachungsleistungen …
• OLG Düsseldorf, 18.12.2014 - Verg 39/14

  Ablehnung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im …
• VK Niedersachsen, 24.04.2013 - VgK-07/13

  Neubau eines Weser-Dükers zur Gasdurchleitung
• VK Niedersachsen, 26.11.2012 - VgK-40/12

  Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens bei Verstoß gegen das Transparenzgebot …
• VK Südbayern, 01.04.2014 - Z3-3-3194-1-03-02/14

  Keine Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien
• VK Niedersachsen, 23.07.2012 - VgK-23/12

  Ausschluss eines Angebots von der Angebotswertung wegen Änderungen an den …
• VK Niedersachsen, 02.04.2012 - VgK-08/12

  Unzulässige Mischkalkulation nicht belegt: Kein Bieterausschluss!
• VK Bund, 06.10.2010 - VK 2-89/10

  Arzneimittelrabattverträgen gem. § 130a Abs. 8 SGB V
• VK Rheinland, 29.08.2018 - VK K 28/18

  Nicht jede Vorabinformation setzt Wartefrist in Gang...
• VK Niedersachsen, 08.04.2016 - VgK-04/16

  Zurückweisung eines Verfahren zur Vergabe der Dienstleistungen "Betriebsführung …
• VK Niedersachsen, 18.12.2015 - VgK-45/15

  Ausschreibunng der maschinellen Fahrbahnreinigung nach Unfällen mit …
• VK Niedersachsen, 23.11.2012 - VgK-43/12

  Europaweite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen bzgl. Abfuhr von …
• VK Niedersachsen, 03.06.2016 - VgK-12/16

  Vergabe der Neuordnung der Stromversorgung und Gasversorgung in den Gemeinden; …
• VK Saarland, 15.04.2016 - 3 VK 02/16

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erfordernis einer Rüge vor Stellung eines …
• VK Bund, 14.07.2015 - VK 2-57/15

  Nachprüfungsverfahren: Erfordernis einer § 101a GWB-Mitteilung bei Rahmenvertrag …
• VK Niedersachsen, 18.09.2014 - VgK-30/14

  Anforderungen an die Vergabe von Leistungen eines Rettungsdienstes sowie des …
• OLG Celle, 16.09.2010 - 13 Verg 8/10

  Angebote ohne Preise oder geforderte Erklärungen sind auszuschließen
• VK Sachsen, 06.07.2010 - 1/SVK/013-10

  § 107 Abs. 3 GWB weiterhin anwendbar!
• VK Niedersachsen, 18.04.2016 - VgK-08/16

  Nachprüfung von Generalplanerleistungen für ein Bauvorhaben über eine zweizügige …
• VK Schleswig-Holstein, 13.07.2015 - VK-SH 6/15

  Wirtschaftliche Schwierigkeiten begründen keinen Konkurrenzschutz!
• VK Niedersachsen, 23.01.2012 - VgK-57/11

  VOF-Planungswettbewerb: Verhandlungsverfahren nur mit Preisträgern!
• VK Baden-Württemberg, 08.06.2010 - 1 VK 23/10

  Vergabe "molekulargenetisch-analytische Leistungen …"
• VK Niedersachsen, 12.06.2015 - VgK-16/15

  Verpflichtung einer Samtgemeinde zum erneuten Eintreten in die Angebotswertung …
• VK Niedersachsen, 29.10.2014 - VgK-39/14

  Ausschreibung von RLT-Anlagen für den Neubau und Errichtung von Flächen für einen …
• VK Niedersachsen, 28.11.2013 - VgK-38/13

  Anforderungen an eine unverzügliche Rüge i.S.d. § 107 Abs. 3 GWB; Keine …
• VK Sachsen-Anhalt, 19.10.2012 - 2 VK LSA 17/12

  Keine Antragsbefugnis der Antragstellerin zu 2) - Verstoß gegen Rügeobliegenheit …
• VK Bund, 12.10.2011 - VK 2-115/11

  Maßnahmenkombination Unterstützung der Vermittlung mit ganzheitlichem Ansatz nach …
• VK Baden-Württemberg, 26.05.2020 - 1 VK 11/20

  Vergabenachprüfungsverfahren: Angabe der Gründe im Vorabinformationsschreiben; …
• VK Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 1 VK 21/16

  Zuschlags- und Unterkriterien, deren Gewichtung und der Bewertungsmaßstab sind …
• VK Schleswig-Holstein, 14.09.2015 - VK-SH 11/15

  Forderung nach Tariftreue ist unverzüglich rügen!
• VK Niedersachsen, 03.02.2014 - VgK-48/13

  Angebotswertung bei ausgeschriebenen Leistungen hinsichtlich der Textilen …
• VK Niedersachsen, 02.04.2013 - VgK-04/13

  Antragsgegner im Nachprüfungsverfahren bei Identität der Landesbehörde für die …
• OLG Hamburg, 02.10.2012 - 1 Verg 2/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Verlängerung der aufschiebende Wirkung der …
• VK Niedersachsen, 10.07.2012 - VgK-21/12

  Angebotsausschluss in einem Vergabeverfahren wegen Beteiligung eines sehr jungen …
• VK Niedersachsen, 01.02.2016 - VgK-51/15

  Nachprüfungsverfahren betreffend die Ausschreibung eines öffentlichen …
• VK Niedersachsen, 28.01.2016 - VgK-50/15

  Nachprüfung eines Vergabeverfahrens zur Durchführung der Begleitevaluierung des …
• VK Niedersachsen, 10.12.2015 - VgK-46/15

  Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrages; Ausschluss eines Anbieters von der …
• VK Niedersachsen, 26.11.2015 - VgK-43/15

  Ausschreibung der Beschaffung neuer Software für das Einwohnermeldewesen
• VK Niedersachsen, 26.08.2014 - VgK-31/14

  Anforderungen an die Vergabe von IT-Beratungsleistungen für die Umstellung der …
• VK Rheinland-Pfalz, 03.02.2012 - VK 2-44/11

  Änderungen des Bieters an den eigenen Angaben zulässig?
• VK Baden-Württemberg, 27.06.2011 - 1 VK 31/11

  Abstimmung zwischen Bieter und Vergabestelle: Nur mit Dokumentation!
• VK Bund, 06.05.2011 - VK 2-22/11

  Inspektion, Prüfung, Wartung und ggf. Instandsetzung im Sinne der DIN 31051 von …
• VK Schleswig-Holstein, 12.07.2016 - VK-SH 9/16

  Was sind "vergaberechtliche Anknüpfungs- oder Brückennormen"?
• VK Sachsen, 12.06.2015 - 1/SVK/016-15

  Preisumrechnungsformel ist bekanntzumachen!
• VK Niedersachsen, 10.07.2014 - VgK-17/14

  Keine direkte Vergabe ohne besondere Dringlichkeit
• VK Niedersachsen, 29.09.2010 - VgK-45/10

  Ein Bieter ist nicht allein aufgrund der Behauptung eines Mitbieters über die …
• OLG Celle, 02.09.2010 - 13 Verg 10/10

  Unauskömmliches Angebot. Aufklärungspflicht. Ausschluss
• VK Niedersachsen, 04.12.2015 - VgK-44/15

  Zurückweisung eines Verfahrens zur Vergabe der Beschaffung neuer Software für das …
• VK Niedersachsen, 06.08.2015 - VgK-26/15

  Ausschreibung von Schülerbeförderungsleistungen im sog. freigestellten …
• VK Niedersachsen, 08.11.2013 - VgK-34/13

  Ausschreibung der Herstellung einer Baustraße einschließlich Verfüllung eines …
• VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Ausschreibung der "Tragwerksplanung für den Neubau einer Integrierten …
• VK Bund, 09.01.2012 - VK 1-162/11

  Dienstleistungen des Presse- und Nachrichtendienstes
• VK Sachsen-Anhalt, 29.09.2011 - 2 VK LSA 30/10

  Wann sind Vergabeverstöße erkennbar?
• VK Rheinland-Pfalz, 22.08.2011 - VK 2-20/11

  Unstrukturiertes Vergabeverfahren: Verstoß gegen Transparenzgebot!
• VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10

  Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist
• VK Niedersachsen, 09.01.2015 - VgK-44/14

  Muss ein Rettungstransportwagen energieeffizient sein?
• VK Niedersachsen, 23.03.2012 - VgK-06/12

  Kein Bieterausschluss bei unzureichender Überprüfung von Angebotspreis
• VK Niedersachsen, 10.01.2012 - VgK-57/11

  Ermittlung von Auftragnehmern für ein öffentliches Bauprojekt aus dem Kreis der …
• VK Brandenburg, 01.08.2011 - VK 22/11

  Beanstandung der Verfahrensart: Ausschluss aus Vergabeverfahren?
• VK Rheinland-Pfalz, 17.01.2011 - VK 2-50/10

  Auftrag "Gebäudereinigungs- und Glasreinigung, Serviceleistungen"
• VK Sachsen, 04.09.2014 - 1/SVK/026-14

  Angebot nicht am angegebenen Ort eingereicht: Kein rechtzeitiger Zugang!
• VK Niedersachsen, 05.12.2013 - VgK-39/13

  Dokumentation muss zeitnah erstellt werden!
• OLG Rostock, 26.09.2013 - 17 Verg 7/13
• VK Brandenburg, 11.03.2013 - VK 2/13

  Andere als geforderte Zertifikate vorgelegt: Angebot unvollständig!
• VK Niedersachsen, 16.03.2012 - VgK-06/12

  Überprüfung der Angemessenheit der Angebotspreise gem. § 19 Abs. 6 VOL/A-EG bei …
• VK Sachsen-Anhalt, 16.12.2011 - 2 VK LSA 23/11

  Aussprechen einer Rüge durch einen Mitbewerber in Bezug auf Wettbewerbsvorteile …
• VK Brandenburg, 17.10.2011 - VK 39/11

  Rügepflicht: Welche Anforderungen an die Substantiierung?
• VK Sachsen, 30.09.2010 - 1/SVK/020-10

  Gebührenstreitwert: Anwendung der Regeln über Schwellenwertberechnung
• VK Niedersachsen, 10.06.2010 - VgK-21/10

  Keine nachträgliche Heilung unzureichender Dokumentation
• VK Niedersachsen, 23.01.2015 - VgK-47/14

  Europaweite Ausschreibung der Herstellung einer Metallbau-Fassadeim Rahmen des …
• VK Bund, 24.04.2013 - VK 3-20/13

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe der technischen Betriebsführung von Kläranlagen
• VK Niedersachsen, 03.09.2012 - VgK-28/12

  Vereinbarkeit einer Ausschreibung bzgl. der Lieferung von muskuloskeletalen …
• VK Brandenburg, 20.09.2010 - VK 45/10

  Kenntnis von Konkurrenzangebot: Keine ordnungsgemäße Vergabe!
• VK Düsseldorf, 03.09.2010 - VK-28/10

  Anforderungen an transparenten Wettbewerb
• VK Niedersachsen, 29.10.2014 - VgK-38/14

  Auftraggeber favourisiert modulare Bauweise: Darf ein Massivbau angeboten werden?
• VK Niedersachsen, 13.08.2014 - VgK-29/14

  Zurückversetzung des Vergabeverfahrens in den Stand nach Aufforderung zur …
• VK Niedersachsen, 14.12.2012 - VgK-48/12

  Unsachgerechte Ausübung der Befugnis des Ausschreibenden zur Prüfung der …
• VK Nordbayern, 08.06.2011 - 21.VK-3194-14/11

  Rüge (erst) nach acht Tagen: Nachprüfungsantrag unzulässig!
• VK Sachsen, 25.08.2010 - 1/SVK/027-10

  Verhandlungsverfahren: Änderung der Verdingungsunterlagen: Ausschluss!
• VK Sachsen-Anhalt, 08.05.2014 - 2 VK LSA 1/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Rügeobliegenheit bei Betriebsurlaub
• VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13

  Zweifel an rechtmäßigem Bieterhandeln: Erhöhte Prüfungspflicht!
• VK Bund, 04.01.2013 - VK 1-133/12

  Servicemanagement und Unterhaltung von Verkehrsbauwerken
• OLG Hamburg, 02.10.2012 - 1 Verg 3/12

  Unverzügliche Rügepflicht ab Kenntnis vom Inhalt der Bekanntmachung!
• VK Niedersachsen, 03.09.2012 - VgK-29/12

  Vereinbarkeit einer Ausschreibung bzgl. der Lieferung von muskuloskeletalen …
• VK Niedersachsen, 12.12.2011 - VgK-52/11

  Zulässigkeit der Auswahl eines sog. "Postkonsolidierer" für das Abholen, …
• VK Niedersachsen, 23.06.2011 - VgK-20/11

  Rechtmäßigkeit des Ausschlusses eines Angebots von der Wertung i.R.e. …
• VK Niedersachsen, 05.10.2010 - VgK-39/10

  Rechtmäßigkeit eines Nachprüfungsantrages im Vergabeverfahren zur Ermittlung des …
• VK Niedersachsen, 27.08.2010 - VgK-38/10

  Ausschreibung über die Erteilung von Abschleppdienstleistungen über einen …
• VK Niedersachsen, 17.08.2010 - VgK-34/10

  Nachprüfung eines Vergabeverfahrens "Ausschreibung Stadtbahnwagen TW 3000" …
• VK Sachsen, 22.09.2014 - 1/SVK/029-14

  Nebenangebot kann nicht in Hauptangebot umgedeutet werden!
• VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12

  Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots bei europaweiter Ausschreibung eines …
• VK Niedersachsen, 27.03.2012 - VgK-08/12

  Negative Preise als ausreichender Anhaltspunkt für eine Mischkalkulation; …
• VK Brandenburg, 28.07.2011 - VK 18/11

  Nachprüfungantrag von Bietergemeinschaft: Prozessstandschaft zulässig!
• VK Niedersachsen, 05.11.2010 - VgK-54/10

  Die fehlende Dokumentation von im Zuge eines Verhandlungsverfahrens …
• VK Niedersachsen, 20.08.2010 - VgK-38/10

  Ausschreibung über die Erteilung von Abschleppdienstleistungen über einen …
• VK Südbayern, 02.08.2010 - Z3-3-3194-1-41-06/10

  Bieter müssen unter denselben Voraussetzungen anbieten können!
• VK Niedersachsen, 17.10.2014 - VgK-38/14

  Vergabe eines Neubaus zur schlüsselfertigen Erstellung eines zweigeschossigen …
• VK Berlin, 18.07.2012 - VK-B1-22/12

  Vergabe von Telekommunikationsdienstleistungen
• VK Niedersachsen, 06.02.2012 - VgK-02/12

  Unzureichende Wertung der Bruttogrundfläche bei einem Referenzprojekt im …
• VK Bund, 23.12.2011 - VK 2-163/11

  Arzneimittelrabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V
• VK Niedersachsen, 15.03.2011 - VgK-04/11

  Bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit für einen zu vergebenden Auftrag handelt …
• VK Niedersachsen, 31.08.2010 - VgK-34/10

  Bekannt gegebene Kriterien und ihre Gewichtung sind bindend!
• VK Niedersachsen, 02.06.2010 - VgK-21/10

  Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens für Abschleppdienstleistungen; …
• VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13

  Pflicht zur unverzüglichen Rüge verstößt nicht gegen Europarecht!
• VK Berlin, 27.02.2013 - VK-B1-42/12

  Welche Anforderungen bestehen an den Inhalt eines Rügeschreibens?
• VK Nordbayern, 04.01.2012 - 21.VK-3194-40/11

  Rügeverpflichtung nach § 107 Abs. 3 GWB auch weiterhin anwendbar!
• VK Bund, 04.08.2011 - VK 1-84/11

  Rahmenvereinbarung zur Versorgung der Versicherten der ... mit ...geräten