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Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2011 - X ZR 165/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4044
BGH, 18.01.2011 - X ZR 165/07 (https://dejure.org/2011,4044)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2011 - X ZR 165/07 (https://dejure.org/2011,4044)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - X ZR 165/07 (https://dejure.org/2011,4044)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Formkörper

    Art 103 Abs 1 GG, § 122a PatG, § 321a ZPO, § 411 ZPO
    Patentnichtigkeitsverfahren: Anhörungsrüge wegen Nichtbefragung des Sachverständigen zu einem bestimmten Sachverhaltsbereich durch das Gericht - Formkörper

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Stützen einer Anhörungsrüge auf fehlende Befragung des Sachverständigen zu einer zum Stand der Technik gehörenden Entgegenhaltung durch das Gericht i.R.e. Patentnichtigkeitsverfahrens; Mangelnder Aufklärungsbedarf als Grund für das Auslassen bestimmter Sachverhalte ...

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitsverfahren: Anhörungsrüge wegen Nichtbefragung des Sachverständigen zu einem bestimmten Sachverhaltsbereich durch das Gericht - Formkörper

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stützen einer Anhörungsrüge auf fehlende Befragung des Sachverständigen zu einer zum Stand der Technik gehörenden Entgegenhaltung durch das Gericht i.R.e. Patentnichtigkeitsverfahrens; Mangelnder Aufklärungsbedarf als Grund für das Auslassen bestimmter Sachverhalte ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zur Befragung des Sachverständigen vor Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Übergangene Anträge zur Sachverständigenbefragung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Formkörper

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zur Befragung des Sachverständigen im Nichtigkeitsverfahren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 475
  • MDR 2011, 382
  • GRUR 2011, 461
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.03.2012 - X ZR 7/11

    Vorliegen einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Falle der

    Dies verpflichtet die Gerichte, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und auf ihre sachlich-rechtliche und verfahrensrechtliche Entscheidungserheblichkeit zu prüfen und ferner keine Erkenntnisse zu verwerten, zu denen die Verfahrensbeteiligten sich nicht äußern konnten (BGH, Beschluss vom 18. Januar 2011 - X ZR 165/07, GRUR 2011, 461 - Formkörper; Beschluss vom 27. Juni 2007 - X ZB 6/05, BGHZ 173, 47 Rn. 30 - Informationsübermittlungsverfahren II).
  • BGH, 25.02.2014 - X ZR 103/10

    Anhörungsrüge bzgl. Gehörsverletzungen im Hinblick auf die Verwertung der Anlage

    Die Anhörungsrüge zeigt weder auf, welche entscheidungserheblichen Erkenntnisse eine weitere Befragung des Sachverständigen erbracht hätte oder auch nur hätte erbringen können, noch ist ihr zu entnehmen, inwiefern sich dem Senat ein weiterer Aufklärungsbedarf hätte aufdrängen müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Januar 2011 - X ZR 165/07, GRUR 2011, 461 = BlPMZ 2011, 220 - Formkörper).
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Rechtsprechung
   BGH, 19.10.2010 - X ZR 165/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13581
BGH, 19.10.2010 - X ZR 165/07 (https://dejure.org/2010,13581)
BGH, Entscheidung vom 19.10.2010 - X ZR 165/07 (https://dejure.org/2010,13581)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - X ZR 165/07 (https://dejure.org/2010,13581)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    EPÜ Art. 54; EPÜ Art. 56
    Nichtigkeitsklage betreffend ein Streitpatent für ein Verbindungselement zur kraftschlüssigen Verbindung von Bauteilen; Beruhen eines nicht durch den Stand der Technik nahe gelegten Gegenstands eines Patentanspruchs auf erfinderischer Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Verbindungselement für Bauteile

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtigkeitsklage betreffend ein Streitpatent für ein Verbindungselement zur kraftschlüssigen Verbindung von Bauteilen; Beruhen eines nicht durch den Stand der Technik nahe gelegten Gegenstands eines Patentanspruchs auf erfinderischer Tätigkeit

Verfahrensgang

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