Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BFH, 06.03.2006 - X B 104/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,15649
BFH, 06.03.2006 - X B 104/05 (https://dejure.org/2006,15649)
BFH, Entscheidung vom 06.03.2006 - X B 104/05 (https://dejure.org/2006,15649)
BFH, Entscheidung vom 06. März 2006 - X B 104/05 (https://dejure.org/2006,15649)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,15649) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    FGO § 56; ; FGO § 56 Abs. 1; ; FGO § 56 Abs. 2 Satz 1; ; FGO § 62a; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

    AO § 110; FGO § 56
    Keine Wiedereinsetzung bei Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 30.08.2001 - IV B 79/01

    Darlegung der Revisionszulassungsgründe

    Auszug aus BFH, 06.03.2006 - X B 104/05
    Aus den unter 2. angeführten Erwägungen folgt zugleich die offenkundige Unbegründetheit der weiteren Rügen der Kläger, die Revision sei auch wegen "schwerwiegender Fehler" des angefochtenen FG-Urteils zuzulassen (vgl. hierzu BFH-Beschluss vom 30. August 2001 IV B 79, 80/01, BFHE 196, 30 BStBl II 2001, 837; ferner Lange, Deutsche Steuer-Zeitung 2002, 782, 784).
  • BFH, 24.09.1985 - IX R 47/83

    Finanzgerichtsverfahren - Klagefrist - Rüge - Rechtshängigkeit

    Auszug aus BFH, 06.03.2006 - X B 104/05
    aa) Die Beweiswürdigung seitens des FG und deren Ergebnis, wonach die Kläger den (fristgerechten) Eingang der von ihnen nach eigenen Bekundungen per Fax vom 3. September 2004 erhobenen Klage nicht --wie geboten (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 24. September 1985 IX R 47/83, BFHE 145, 299, BStBl II 1986, 268)-- nachzuweisen vermochten, ist rechtsfehlerfrei.
  • BGH, 29.04.1974 - VII ZB 1/74

    Wiedereinsetzungsantrag - Rechtsmittelklage - Rechtsmittelfrist - …

    Auszug aus BFH, 06.03.2006 - X B 104/05
    - die in § 56 Abs. 2 Satz 1 FGO angeordnete Zwei-Wochen-Frist spätestens in dem Zeitpunkt beginnt, in welchem das Gericht oder ein Beteiligter (zu Letzterem vgl. z.B. Beschluss des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 20. April 1974 VII ZB 1/74, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1975, 85; hier: das FA) dem säumigen Beteiligten mitteilt, dass die Rechtsbehelfsfrist (hier: Klagefrist) nicht eingehalten worden ist (…vgl. z.B. Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 56 Rz. 24, m.w.N. aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung) und .
  • FG Saarland, 11.06.1992 - 2 K 43/88
    Auszug aus BFH, 06.03.2006 - X B 104/05
    Insoweit waren sie bei fehlen hinlänglicher Rechtskenntnisse und Einhaltung der gebotenen äußersten Sorgfalt ggf. gehalten, unverzüglich fachkundigen Rat einzuholen (vgl. auch FG des Saarlandes, Urteil vom 11. Juni 1992 2 K 43/88, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1992, 680).
  • FG München, 29.01.2019 - 12 K 1888/18

    Übermittlung eines Einspruchsschreibens per E-Mail

    Ist dem Beteiligten - wie im Streitfall der Klägerin - die Fristversäumung nicht bekannt, fällt das Hindernis spätestens weg, wenn die Behörde ihm oder seinem Vertreter (…BFH-Urteil vom 10. März 1994 IX R 43/90, BFH/NV 1994, 814) mitteilt, dass die Frist versäumt ist (BFH-Urteile vom 6. März 2006 X B 104/05, BFH/NV 2006, 1136; vom 21. Oktober 2008 V R 19/08, BFH/NV 2009, 396; Brandis in Tipke/Kruse, AO/FGO, § 110 AO Rz. 31 [Okt.
  • BFH, 25.06.2008 - VIII B 40/08

    Verfahrensmängel - Prozessurteil statt Sachurteil - Ausschlussfrist nach § 65 …

    Unterlässt die fachkundige Klägerin unter diesen Umständen einen --zumindest vorsorglichen-- Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, so handelt sie schuldhaft i.S. von § 56 Abs. 1 FGO, so dass auch eine Wiedereinsetzung in die Versäumung der Antragsfrist nach § 56 Abs. 2 Satz 1 FGO nicht in Betracht käme (BFH-Beschlüsse vom 6. März 2006 X B 104/05, BFH/NV 2006, 1136;… vom 29. Juli 1997 VII B 127/97, BFH/NV 1998, 64;… ferner vom 19. Mai 2000 VIII B 13/00, BFH/NV 2000, 1358, und in BFH/NV 2006, 1119).
  • FG Baden-Württemberg, 15.04.2015 - 1 K 23/13

    Bekanntgabe eines Steuerbescheids durch Einlegen in den Briefkasten durch einen …

    Es reicht aus, dass ein Beteiligter (hier: FA) dem säumigen Beteiligten (hier: Kläger) mitteilt, dass die Rechtsbehelfsfrist nicht eingehalten worden ist (BFH-Beschluss vom 6. März 2006 X B 104/05, BFH/NV 2006, 1136; vgl. auch Beschluss des Bundesgerichtshofs -BGH- vom 29. April 1974 VII ZB 1/74, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung -HFR- 1975, 85).
  • BFH, 06.03.2006 - X S 3/06

    NZB: AdV-Antrag nach Einlegung der NZB

    Hierzu wird auf den Beschluss des angerufenen Senats vom heutigen Tag X B 104/05 verwiesen.
  • BFH, 26.11.2007 - VII B 153/07

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verfahren und Fristbeginn

    Zwar kann ein Verfahrensmangel mit der Begründung geltend gemacht werden, dass das FG die Klage zu Unrecht durch Prozessurteil abgewiesen habe, weil es Wiedereinsetzung in die versäumte Klagefrist hätte gewähren müssen (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. September 1985 IX R 47/83, BFHE 145, 299, BStBl II 1986, 268; BFH-Beschluss vom 6. März 2006 X B 104/05, BFH/NV 2006, 1136).
  • FG Rheinland-Pfalz, 11.12.2019 - 2 K 1418/17

    Einspruchsbefugnis bei gemeinsam abgegebener Steuererklärung - Wiedereinsetzung …

    Ist einem Beteiligten die Fristversäumung nicht bekannt, fällt das Hindernis spätestens weg, wenn die Behörde ihm oder seinem Vertreter mitgeteilt hat, dass die Frist versäumt ist (vgl. z.B.: BFH-Beschluss vom 6. März 2006 X B 104/05, juris;… Brandis in: Tipke/Kruse, AO/FGO, 156. Lieferung 04/2019, § 110 TZ 31 m. w. N.).
  • FG Düsseldorf, 02.04.2015 - 5 K 3513/14

    Bedingte Klage für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Der säumige Beteiligte braucht über die Möglichkeit einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand i.S. des § 56 Abs. 1 FGO nicht belehrt zu werden braucht (siehe ausdrücklich BFH, Beschluss vom 06. März 2006 - X B 104/05 -, juris;… mit zahlreichen Literaturverweisenvgl. z.B. Gräber/Koch, a.a.O., § 55 Rz. 19;… Spindler in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 55 FGO Rz. 7, m.w.N.; Tipke in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 55 FGO Tz. 15, m.w.N.;… Brandt in Beermann/Gosch, FGO, § 55 Rz. 12, m.w.N.;… Dumke in Schwarz, FGO, § 55 Rz. 14a, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht