Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• Bundesfinanzhof

  FGO § 96 Abs 1 S 1 Halbs 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3
  Verstoß gegen das Gesamtergebnis des Verfahrens bei Verweis auf Internetquellen

• rechtsinformationen.bund.de

  Verstoß gegen das Gesamtergebnis des Verfahrens bei Verweis auf Internetquellen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 96 Abs 1 S 1 Halbs 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO
  Verstoß gegen das Gesamtergebnis des Verfahrens bei Verweis auf Internetquellen

• IWW

  § 444 der Zivilprozessordnung (ZPO), § ... 155 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung, § 239 Abs. 1, § 246 Abs. 1 Halbsatz 1 ZPO, § 246 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO, § 116 Abs. 6 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 FGO, § 444 ZPO, § 143 Abs. 2 FGO

• JurPC

  Verstoß gegen das Gesamtergebnis des Verfahrens bei Verweis auf Internetquellen

• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit der Berücksichtigung im Internet allgemein zugänglicher Schätzungsgrundlagen durch das Finanzgericht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1
  Zulässigkeit der Berücksichtigung im Internet allgemein zugänglicher Schätzungsgrundlagen durch das Finanzgericht

• datenbank.nwb.de

  Verstoß gegen das Gesamtergebnis des Verfahrens bei Verweis auf Internetquellen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Allgemeine Verweise auf Internet-Quellen reichen für Urteil nicht aus

Papierfundstellen

• MMR 2020, 874
• K&R 2020, 707

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 14.04.2015 - IV B 115/13

  Dauerhafte Sicherung gerichtlicher Internetrecherchen - Verletzung des Anspruchs …

  Auszug aus BFH, 23.04.2020 - X B 156/19

  Auch offenkundige und gerichtsbekannte Tatsachen sind zu berücksichtigen (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14.04.2015 - IV B 115/13, BFH/NV 2015, 1256, Rz 9, m.w.N.).

  Dieser Umstand war allerdings nicht vom Gesamtergebnis des Verfahrens umfasst, da eigene Internetrecherchen des Gerichts nur dann zum Inhalt der finanzgerichtlichen Akte werden, wenn sie --anders als im Streitfall-- dauerhaft gesichert werden, insbesondere durch Ausdruck (BFH-Beschluss in BFH/NV 2015, 1256, Rz 11).

• BFH, 14.06.2018 - III R 27/17

  Bekanntgabe von Verwaltungsakten: Widerlegung der Zugangsvermutung bei …

  Auszug aus BFH, 23.04.2020 - X B 156/19

  Rn. 11 Hieraus folgt, dass das Gericht weder Umstände, die zum Gegenstand des Verfahrens gehören, ohne zureichenden Grund ausblenden (BFH-Urteil vom 14.06.2018 - III R 27/17, BFHE 262, 193, BStBl II 2019, 16, Rz 10) noch seine Überzeugung auf Umstände gründen darf, die nicht zum Gegenstand des Verfahrens zählen (…Senatsurteil vom 12.12.2013 - X R 33/11, BFH/NV 2014, 693, Rz 26).
• BFH, 03.07.2019 - XI B 17/19

  Verfahrensfehler bei Unterstellung eines Sachverhalts, der von den tatsächlichen …

  Auszug aus BFH, 23.04.2020 - X B 156/19

  Es darf nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (BFH-Beschluss vom 03.07.2019 - XI B 17/19, BFH/NV 2019, 1351, Rz 11).
• BFH, 12.12.2013 - X R 33/11

  Hotel und Appartementhaus als Teilbetriebe - Freie Beweiswürdigung - …

  Auszug aus BFH, 23.04.2020 - X B 156/19

  Rn. 11 Hieraus folgt, dass das Gericht weder Umstände, die zum Gegenstand des Verfahrens gehören, ohne zureichenden Grund ausblenden (BFH-Urteil vom 14.06.2018 - III R 27/17, BFHE 262, 193, BStBl II 2019, 16, Rz 10) noch seine Überzeugung auf Umstände gründen darf, die nicht zum Gegenstand des Verfahrens zählen (Senatsurteil vom 12.12.2013 - X R 33/11, BFH/NV 2014, 693, Rz 26).
• BFH, 09.08.1989 - X R 76/87

  Fortführung eines Verfahrens, das Unternehmensteuern betrifft, nach dem Tode des …

  Auszug aus BFH, 23.04.2020 - X B 156/19

  Die Regelung im Erbauseinandersetzungsvertrag vom ..., nach der allein die Beschwerdeführerin zu 1. das Einzelunternehmen des L fortführen soll ..., lässt die Beteiligtenstellung des Beschwerdeführers zu 2. im vorliegenden Verfahren unberührt (vgl. insoweit Senatsurteil vom 09.08.1989 - X R 76/87, BFH/NV 1990, 303, unter 1.).

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 28.02.2023 - VII R 29/18

  Haftung eines Steuerberaters und Wirtschaftsprüfers

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 05.06.2020 - VIII B 38/19, Rz 3 und vom 23.04.2020 - X B 156/19, Rz 11, jeweils m.w.N.).
• BFH, 31.01.2024 - X R 11/22

  Berücksichtigung von Beteiligungsverlusten bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 …

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 10, 11 …und vom 05.06.2020 - VIII B 38/19, BFH/NV 2020, 1267, Rz 3).
• BFH, 06.09.2023 - IX B 84/22

  Nichtzulassungsbeschwerde: Grundsätzliche Bedeutung, Fortbildung des Rechts, …

  Auch offenkundige und gerichtsbekannte Tatsachen sind zu berücksichtigen (BFH-Beschlüsse vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 10 und in BFH/NV 2022, 1301, Rz 4).

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2020, 1077, Rz 11 und in BFH/NV 2022, 1301, Rz 5).

• BFH, 18.04.2023 - IX B 7/22

  Nichtzulassungsbeschwerde: Grundsätzliche Bedeutung, Fortbildung des Rechts, …

  Auch offenkundige und gerichtsbekannte Tatsachen sind zu berücksichtigen (BFH-Beschlüsse vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 10, und in BFH/NV 2022, 1301, Rz 4).

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2020, 1077, Rz 11, und in BFH/NV 2022, 1301, Rz 5).

• BFH, 04.06.2024 - VIII B 32/23

  Auslegung von Feststellungserklärungen und zivilrechtlicher Vollmachten zur …

  Auch offenkundige und gerichtsbekannte Tatsachen sind zu berücksichtigen (BFH-Beschlüsse vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 10;… vom 20.09.2022 - VIII B 135/21, BFH/NV 2022, 1301, Rz 4;… vom 13.10.2023 - VIII B 99/22, BFH/NV 2024, 32, Rz 11).

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (BFH-Beschlüsse vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 11;… vom 20.09.2022 - VIII B 135/21, BFH/NV 2022, 1301, Rz 5;… vom 13.10.2023 - VIII B 99/22, BFH/NV 2024, 32, Rz 12).

• BFH, 26.11.2024 - VIII B 79/23

  Bezugnahmen des FG auf Schriftsätze des Finanzamts zur Begründungserleichterung

  Das Gesamtergebnis des Verfahrens wird insbesondere durch die Schriftsätze der Beteiligten, ihr Vorbringen in der mündlichen Verhandlung sowie in einem etwaigen Erörterungstermin, ihr Verhalten, die den Streitfall betreffenden Steuerakten, beigezogene Akten eines anderen Verfahrens, vom Gericht eingeholte Auskünfte, Urkunden und die aufgrund einer gegebenenfalls durchgeführten Beweisaufnahme gewonnenen Beweisergebnisse konkretisiert (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 10;… vom 20.09.2022 - VIII B 135/21, BFH/NV 2022, 1301, Rz 4;… vom 13.10.2023 - VIII B 99/22, BFH/NV 2024, 32, Rz 11;… vom 04.06.2024 - VIII B 32/23, BFH/NV 2024, 908, Rz 20; BFH-Urteil vom 31.01.2024 - X R 11/22, BFHE 285, 318, Rz 31).

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (BFH-Beschlüsse vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 11;… vom 20.09.2022 - VIII B 135/21, BFH/NV 2022, 1301, Rz 5;… vom 13.10.2023 - VIII B 99/22, BFH/NV 2024, 32, Rz 12; BFH-Urteil vom 31.01.2024 - X R 11/22, BFHE 285, 318, Rz 31).

• BFH, 20.09.2022 - VIII B 135/21

  Verstoß gegen die Pflicht bei der Überzeugungsbildung das Gesamtergebnis des …

  Auch offenkundige und gerichtsbekannte Tatsachen sind zu berücksichtigen (BFH-Beschluss vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 10, m.w.N.).

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (BFH-Beschluss in BFH/NV 2020, 1077, Rz 11).

• BFH, 15.04.2026 - IX B 53/25

  Verletzung rechtlichen Gehörs und Verstoß gegen das Gesamtergebnis des Verfahrens …

  Eigene Internetrecherchen des Gerichts werden nur dann zum Inhalt der finanzgerichtlichen Akte, wenn sie dauerhaft gesichert werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23.04.2020 - X B 156/19, Rz 13, m.w.N.).
• BFH, 05.02.2021 - VIII B 70/20

  Inhalt der Rechtsbehelfsbelehrung bei Aufhebung des Vorbehalts der Nachprüfung in …

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 10, 11;… Senatsbeschluss vom 05.06.2020 - VIII B 38/19, BFH/NV 2020, 1267, Rz 3).
• BFH, 13.10.2023 - VIII B 99/22

  Berücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens bei nachträglich …

  Auch offenkundige und gerichtsbekannte Tatsachen sind zu berücksichtigen (BFH-Beschlüsse vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 10;… vom 20.09.2022 - VIII B 135/21, BFH/NV 2022, 1301, Rz 4).

  Es darf auch nicht von einem entscheidungserheblichen Sachverhalt ausgehen, der in den Akten keine Stütze findet oder der nicht durch ausreichende tatsächliche Feststellungen getragen wird (BFH-Beschlüsse vom 23.04.2020 - X B 156/19, BFH/NV 2020, 1077, Rz 11;… vom 20.09.2022 - VIII B 135/21, BFH/NV 2022, 1301, Rz 5).

• BFH, 09.04.2024 - IX B 35/23

  Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler, Pflicht zur vollständigen …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2026 - L 3 R 192/23

  Gericht darf bei Instagram und Facebook mitlesen