Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk sind nicht steuerfrei - Bindung an Verwaltungsanweisungen

• openjur.de

  Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk sind nicht steuerfrei; Bindung an Verwaltungsanweisungen

• Bundesfinanzhof

  EStG § 3 Nr 1 Buchst b, EStG § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst aa, EStG § 31 S 4, EStG § 31 S 5, EStG § 65 Abs 1 S 1 Nr 1, EStG § 65 Abs 2, GG Art 3 Abs 1
  Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk sind nicht steuerfrei - Bindung an Verwaltungsanweisungen

• rechtsinformationen.bund.de

  Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk sind nicht steuerfrei - Bindung an Verwaltungsanweisungen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 Nr 1 Buchst b EStG 2002 vom 05.07.2004, § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst aa ... EStG 2002 vom 05.07.2004, § 31 S 4 EStG 2002 vom 05.07.2004, § 31 S 5 EStG 2002 vom 05.07.2004, § 65 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002 vom 05.07.2004
  Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk sind nicht steuerfrei - Bindung an Verwaltungsanweisungen

• IWW
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Steuerpflichtigkeit von Kinderzuschüssen zu einer Rente bei Zahlung von einem berufsständischen Versorgungswerk

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Besteuerung von Kinderzuschüssen

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Steuerpflichtigkeit von Kinderzuschüssen zu einer Rente bei Zahlung von einem berufsständischen Versorgungswerk

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Steuerpflichtige Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk

• pwc.de (Kurzinformation)

  Kinderzuschüsse aus berufsständischem Versorgungswerk nicht steuerfrei

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Steuerlicher Abzug von Sonderausgaben bei Einkünften aus EU-Ausland

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk sind nicht steuerfrei

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Leibrenten

  Ermittlung der Einkünfte aus Leibrenten i.S.d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG

  Einzelheiten zu den Erscheinungsformen der Leibrente i.S.v. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG

  Leibrenten und andere Leistungen aus den berufsständischen Versorgungseinrichtungen

  Renten

  Die nachgelagerte Besteuerung

  Leibrenten und andere Leistungen aus den berufsständischen Versorgungseinrichtungen

  Steuerfreie Leistungen i.S.d. § 3 EStG

  Steuerfreie Einnahmen nach dem EStG, ABC-Form

  ABC-Form

Papierfundstellen

• BFHE 235, 207
• DB 2012, 492
• BStBl II 2012, 312

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (9)

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• BFH, 26.11.2008 - X R 15/07

  Besteuerung der Altersrenten verfassungsmäßig

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Die Besteuerung der Basisversorgung beruht auf dem Konzept der nachgelagerten Besteuerung: Die Altersrenten sind als solche steuerbar; zu berücksichtigen sind --wenn auch zeitlich versetzt-- Aufwendungen und Erträge, die sich aus den Beiträgen und Rentenzahlungen ergeben (vgl. Senatsurteil vom 26. November 2008 X R 15/07, BFHE 223, 445, BStBl II 2009, 710).

  Aus diesem Grunde lassen nominal gleiche Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung einerseits und zu einem Versorgungswerk andererseits selbst bei typisierender Betrachtung keinen Rückschluss auf ein gleiches Versorgungsniveau zu (Senatsurteil in BFHE 223, 445, BStBl II 2009, 710).

• BVerfG, 12.05.2009 - 2 BvL 1/00

  Jubiläumsrückstellungen nach dem EStG verfassungsgemäß

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Zudem ist die verfassungsrechtliche Forderung, Differenzierungsgründe im Gesetzgebungsverfahren ausdrücklich zu benennen, auf die Berücksichtigung spezifischer außerfiskalischer Lenkungs- und Förderungszwecke beschränkt (ständige Verfassungsrechtsprechung; vgl. BVerfG-Beschluss vom 12. Mai 2009 2 BvL 1/00, BVerfGE 123, 111, unter B.I.2.c aa, m.w.N.).
• BFH, 29.03.2007 - IV R 14/05

  Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen: Wirksamkeit der Mitteilung gemäß § 13a …

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Eine von den Gerichten zu beachtende Selbstbindung der Verwaltung besteht lediglich ausnahmsweise in dem --im Streitfall nicht gegebenen-- Bereich der ihr vom Gesetz eingeräumten Entscheidungsfreiheit, also im Rahmen des Ermessens, der Billigkeit, der Typisierung oder Pauschalierung (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl z.B. Urteil vom 29. März 2007 IV R 14/05, BFHE 217, 525, BStBl II 2007, 816, m.w.N.).

• BVerfG, 26.07.2010 - 2 BvR 2227/08

  Verfassungsbeschwerden gegen Abgeordnetenpauschale erfolglos

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Genauere Maßstäbe und Kriterien dafür, unter welchen Voraussetzungen der Gesetzgeber den Gleichheitssatz verletzt, lassen sich nur in Bezug auf die jeweils betroffenen unterschiedlichen Sach- und Regelungsbereiche bestimmen (ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG--, siehe z.B. Beschluss vom 26. Juli 2010 2 BvR 2227, 2228/08, BFH/NV 2010, 1983, m.w.N.).
• BFH, 13.04.2011 - X R 54/09

  Erwerbsminderungsrenten sind mit dem Besteuerungsanteil zu besteuern - …

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Die Leistungen beruhen auf den Beiträgen, die der Steuerpflichtige in das Versorgungswerk bzw. die gesetzliche Rentenversicherung als Basisversorgung eingezahlt hat und die --wenn auch bis 2025 nur teilweise-- von ihm steuermindernd geltend gemacht werden konnten und können (vgl. zu der ähnlichen Problematik der Erwerbsminderungsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung Senatsurteil vom 13. April 2011 X R 54/09, BFHE 233, 487, BStBl II 2011, 910).
• BFH, 23.03.2011 - X R 28/09

  Keine ungekürzte Abziehbarkeit der auf die Finanzierung von Umlaufvermögen …

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Vielmehr muss die auf den Wortlaut abstellende Auslegung zu einem sinnwidrigen Ergebnis, zu einem wirtschaftlich nicht vertretbaren, unsinnigen Ergebnis, zu einem der wirtschaftlichen Vernunft widersprechenden Ergebnis oder zu einem so unsinnigen Ergebnis führen, dass es vom Gesetzgeber nicht gewollt sein kann (Senatsurteil vom 23. März 2011 X R 28/09, BFHE 233, 404, BStBl II 2011, 753, m.w.N.).
• FG Düsseldorf, 18.03.2010 - 11 K 811/08

  Steuerpflicht von Kinderzuschüssen zur Rente aus berufsständischem …

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Rn. 3 Das Finanzgericht (FG) wies die nach erfolglosem Vorverfahren erhobene Klage mit dem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 1325 veröffentlichten Urteil als unbegründet ab.
• BSG, 08.04.1992 - 10 RKg 2/91

  Kindbezogene Leistungen - Kindergeld - Bersorgungseinrichtung

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Das bedeutet, dass der Anspruch auf Kindergeld nicht ausgeschlossen ist, wenn einem Elternteil entsprechende Leistungen für Kinder aus einer berufsständischen Versorgungseinrichtung zustehen (so bereits Urteil des Bundessozialgerichts vom 8. April 1992 10 RKg 2/99, BSGE 70, 257 zu der insoweit wortgleichen Vorgängervorschrift des § 8 Abs. 1 Nr. 1 des BKGG in der im damaligen Streitjahr 1988 geltenden Fassung; Felix, in: KSM, EStG, § 65 Rz B 18).
• BFH, 28.08.1959 - VI 111/58 U

  Abgrenzung der Funktionen von Gesetzgebung und Rechtsprechung bei der …

  Auszug aus BFH, 31.08.2011 - X R 11/10

  Diese Frage gehöre in den Bereich der Steuer- und Besoldungspolitik; der Gesetzgeber habe im Rahmen seines politischen Ermessens, nachdem er die Steuerfreiheit für das Kindergeld eingeführt hatte, ohne Willkür die Einkommensteuerpflicht der Kinderzuschläge wie bisher aufrechterhalten können (Urteil vom 28. August 1959 VI 111/58 U, BFHE 69, 507, BStBl III 1959, 449).

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• BFH, 12.12.2017 - X R 39/15

  Auszahlung einer Kapitallebensversicherung aus der Kapitalversorgung eines …

  Folgerichtig hat der Senat Sterbegelder (…Senatsurteil in BFH/NV 2017, 445) und Kinderzuschüsse (Senatsurteil vom 31. August 2011 X R 11/10, BFHE 235, 207, BStBl II 2012, 312) als (steuerbare) "andere Leistungen" nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG angesehen.
• BFH, 09.05.2012 - X R 43/10

  Kein Sonderausgabenabzug des an eine schweizerische Privatschule gezahlten …

  Eine von den Gerichten zu beachtende Selbstbindung der Verwaltung besteht lediglich ausnahmsweise in dem --im Streitfall nicht gegebenen-- Bereich der ihr vom Gesetz eingeräumten Entscheidungsfreiheit, also im Rahmen des Ermessens, der Billigkeit, der Typisierung oder Pauschalierung (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. zuletzt Senatsurteil vom 31. August 2011 X R 11/10, BFHE 235, 207, BStBl II 2012, 312, m.w.N.).
• FG Baden-Württemberg, 16.08.2012 - 3 K 1651/10

  Die im Jahr 2005 gewährte Beitragsrückerstattung einer berufsständischen …

  Durch die weite Formulierung "andere Leistungen" sind z.B. auch Kinderzuschüsse, die eine berufsständische Versorgungseinrichtung ihren Mitgliedern satzungsgemäß gewährt, von der Besteuerung gemäß § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchstabe aa Satz 1 EStG (2006) umfasst (BFH-Urteil vom 31. August 2008 X R 11/10, BStBl II 2012, 312).