Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 122a Satz 1 PatG, § 122a Satz 3 PatG, § 321a Abs. 2 bis Abs. 5 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 121 Abs. 2 Satz 2 PatG, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Gebotenheit eines richterlichen Hinweises hinsichtlich Bedeutung der Entgegenhaltung als patenthindernd

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 103 Abs. 1
  Gebotenheit eines richterlichen Hinweises hinsichtlich Bedeutung der Entgegenhaltung als patenthindernd

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 07.03.2018 - 6 Ni 69/16
• BGH, 09.07.2020 - X ZR 144/18
• BGH, 16.02.2021 - X ZR 144/18

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

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• BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

  Auszug aus BGH, 16.02.2021 - X ZR 144/18

  Wie die Beklagte im Ansatz zutreffend darlegt, ist ein richterlicher Hinweis gemäß Art. 103 Abs. 1 GG nur dann geboten, wenn das erkennende Gericht auf Gesichtspunkte abstellen will, die für die Beteiligten auch unter Berücksichtigung ihrer prozessualen Sorgfaltspflichten nicht ohne weiteres vorhersehbar sind (BVerfGE 84, 188, 190; BVerfGE 86, 133, 144; BVerfGE 98, 218, 263; BGH…, Beschluss vom 5. November 2018 - X ZB 13/17 Rn. 11).
• BVerfG, 14.07.1998 - 1 BvR 1640/97

  Rechtschreibreform

  Auszug aus BGH, 16.02.2021 - X ZR 144/18

  Wie die Beklagte im Ansatz zutreffend darlegt, ist ein richterlicher Hinweis gemäß Art. 103 Abs. 1 GG nur dann geboten, wenn das erkennende Gericht auf Gesichtspunkte abstellen will, die für die Beteiligten auch unter Berücksichtigung ihrer prozessualen Sorgfaltspflichten nicht ohne weiteres vorhersehbar sind (BVerfGE 84, 188, 190; BVerfGE 86, 133, 144; BVerfGE 98, 218, 263; BGH…, Beschluss vom 5. November 2018 - X ZB 13/17 Rn. 11).
• BVerfG, 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliche Gehör bei Überspannung der Anforderungen …

  Auszug aus BGH, 16.02.2021 - X ZR 144/18

  Wie die Beklagte im Ansatz zutreffend darlegt, ist ein richterlicher Hinweis gemäß Art. 103 Abs. 1 GG nur dann geboten, wenn das erkennende Gericht auf Gesichtspunkte abstellen will, die für die Beteiligten auch unter Berücksichtigung ihrer prozessualen Sorgfaltspflichten nicht ohne weiteres vorhersehbar sind (BVerfGE 84, 188, 190; BVerfGE 86, 133, 144; BVerfGE 98, 218, 263; BGH…, Beschluss vom 5. November 2018 - X ZB 13/17 Rn. 11).
• BGH, 05.11.2018 - X ZB 13/17

  Rechtsbeschwerde im Patentstreitverfahren: Gehörsverletzung und Umfang der …

  Auszug aus BGH, 16.02.2021 - X ZR 144/18

  Wie die Beklagte im Ansatz zutreffend darlegt, ist ein richterlicher Hinweis gemäß Art. 103 Abs. 1 GG nur dann geboten, wenn das erkennende Gericht auf Gesichtspunkte abstellen will, die für die Beteiligten auch unter Berücksichtigung ihrer prozessualen Sorgfaltspflichten nicht ohne weiteres vorhersehbar sind (BVerfGE 84, 188, 190; BVerfGE 86, 133, 144; BVerfGE 98, 218, 263; BGH, Beschluss vom 5. November 2018 - X ZB 13/17 Rn. 11).
• BPatG, 07.03.2018 - 6 Ni 69/16

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Satellitenvasiertes Personenrufsystem mit …

  Auszug aus BGH, 16.02.2021 - X ZR 144/18

  Bundespatentgericht, Entscheidung vom 07.03.2018 - 6 Ni 69/16 (EP) -.

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• OLG Düsseldorf, 23.11.2023 - 2 U 138/22

  1. Macht die Klägerin mit ihrer Klage Ansprüche für die Zeit vor der …

  Es reicht in der Regel aus, wenn die Sach- und Rechtslage erörtert und den Beteiligten dadurch aufgezeigt wird, welche Gesichtspunkte für die Entscheidung voraussichtlich von Bedeutung sein werden (…BGH, Beschl. v. 19.01.2021, Az.: X ZB 14/19, GRUR-RS 2021, 3382 Rn. 11 - Laderaumabdeckung; Beschl. v. 16.02.2021, Az.: X ZR 144/18, GRUR-RS 2021, 3470 Rn. 4 - Personenrufsystem II;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 01.06.2021, Az.: I-15 U 27/20, GRUR-RS 2021, 63459 Rn. 83 - Luftfilter).