Rechtsprechung
   BFH, 11.01.2006 - XI R 31/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9095
BFH, 11.01.2006 - XI R 31/04 (https://dejure.org/2006,9095)
BFH, Entscheidung vom 11.01.2006 - XI R 31/04 (https://dejure.org/2006,9095)
BFH, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - XI R 31/04 (https://dejure.org/2006,9095)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 163; EStG § 10 Abs. 3 Nr. 2 S. 2 lit. a
    Vorwegabzug; Einbeziehung des nicht sozialversicherungspflichtigen Arbeitslohns

  • datenbank.nwb.de

    Sachliche Unbilligkeit bei Einbeziehung von nichtsozialversicherungspflichtigem Arbeitslohn in die Bemessungsgrundlage für die Kürzung des Vorwegabzugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sonderausgaben - Vorwegabzug des GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers

  • IWW (Kurzinformation)

    Sonderausgaben: Vorwegabzug eines GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers

  • IWW (Kurzinformation)

    Sonderausgaben - Vorwegabzug eines GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kürzung des Vorwegabzugs im Rahmen der Vorsorgeaufwendungen bei der Einkommensteuerveranlagung; Berücksichtigung von Besonderheiten bei einer nicht ganzjährigen sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit; Benachteiligungen aus der pauschalierenden Regelung des § 10 Abs. 3 ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 20.05.2010 - V R 42/08

    Erlass von Säumniszuschlägen aus sachlichen Billigkeitsgründen -

    Gleichwohl kann das Gericht ausnahmsweise eine Verpflichtung des FA zum Erlass aussprechen (vgl. § 101 FGO), wenn der Ermessensspielraum im konkreten Fall derart eingeengt ist, dass nur eine Entscheidung als ermessensgerecht in Betracht kommt (vgl. zur sog. Ermessensreduzierung auf Null: z.B. BFH-Urteile vom 21. Januar 1992 VIII R 51/88, BFHE 168, 500, BStBl II 1993, 3; vom 11. Januar 2006 XI R 31/04, BFH/NV 2006, 943).
  • FG Saarland, 24.11.2010 - 2 K 1060/08

    Keine abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen wegen etwaiger

    Der Kläger verweist auf die Entscheidung des BFH vom 11. Januar 2006 XI R 31/04, BFH/NV 2006, 943.

    Insbesondere sei der Sachverhalt mit der vom Kläger zitierten Entscheidung des BFH vom 11. Januar 2006 XI R 31/04, BFH/NV 2006, 943 nicht vergleichbar und rechtfertige keine andere Entscheidung.

    Gegenüber der seitens des Klägers vorgebrachten Entscheidung des BFH vom 11. Januar 2006 XI R 31/04, BFH/NV 2006, 943, unterscheidet sich die vorliegende Fallkonstellation so grundsätzlich, so dass das darin gefundene Ergebnis nicht auf den vorliegenden Sachverhalt übertragen werden kann.

  • BFH, 18.12.2007 - VI R 13/05

    Krankenkassenbeiträge von Grenzgängern zur Schweiz

    Härten, die dem Besteuerungszweck entsprechen und die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung eines Tatbestandes bewusst in Kauf genommen hat, sind allenfalls durch eine Gesetzeskorrektur zu beheben (vgl. BFH-Urteile vom 26. Mai 1994 IV R 51/93, BFHE 174, 482, BStBl II 1994, 833; vom 11. Januar 2006 XI R 31/04, BFH/NV 2006, 943, jeweils m.w.N.; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Dezember 1994 2 BvR 89/91, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1995, 220).
  • FG Berlin-Brandenburg, 30.01.2013 - 12 K 12197/10

    Erlass einer Billigkeitsmaßnahme nach §§ 163 und 227 AO - Gewerbe- und

    Gleichwohl kann das Gericht ausnahmsweise eine Verpflichtung des Finanzamtes zum Erlassen einer bestimmten Billigkeitsmaßnahme aussprechen (vgl. § 101 FGO), wenn der Ermessensspielraum im konkreten Fall derart eingeengt ist, dass nur eine Entscheidung als ermessensgerecht in Betracht kommt (vgl. zur sog. Ermessensreduzierung auf Null: BFH, Urteile vom 21. Januar 1992 VIII R 51/88, BStBl. II 1993, 3; vom 11. Januar 2006 XI R 31/04, BFH/NV 2006, 943).
  • VG Cottbus, 27.10.2016 - 6 K 667/12

    Schmutzwasserbeitrag

    Das ist dann anzunehmen, wenn nach dem erklärten oder mutmaßlichen Willen des Gesetzgebers davon ausgegangen werden kann, dass er die im Billigkeitswege zu entscheidende Frage - hätte er sie geregelt - im Sinne der Billigkeitsmaßnahme entschieden hätte (BVerfG, Beschluss vom 5. April 1978 - 1 BvR 48, 102; BFH, Urteile vom 11. Dezember 1986 - IV R 77/84 -, juris und vom 11. Januar 2006 - XI R 31/04 -, juris; Urteil der Kammer vom 29. August 2013 - 6 K 372/12 -, juris; VG Köln, Urteil vom 4. Mai 2006 - 20 K 391/05 -, juris).
  • VG Köln, 04.05.2006 - 20 K 391/05

    Unbilligkeit einer Grundsteuerfestsetzung bei einem im Insolvenzverfahren

    vgl. jüngst BFH Urteil vom 11. Januar 2006 - XI R 31/04 -, zuvor etwa BFHE 174, 482 und BVerwG NVwZ 1984, 508 f.; vgl. auch Rüsken, a.a.O., Rn. 32, 127 m.w.Nw.
  • FG Baden-Württemberg, 08.09.2009 - 14 K 254/04

    Keine sachliche Unbilligkeit bei Inanspruchnahme des Organträgers für

    Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11.01.2006 XI R 31/04 (Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 2006, 943) zeige, in welch weitgehendem Umfang die Rechtsprechung Billigkeitsmaßnahmen gemäß § 163 AO zulasse.
  • VG Cottbus, 21.08.2018 - 6 K 1966/15

    Abfallgebühren

    Das ist dann anzunehmen, wenn nach dem erklärten oder mutmaßlichen Willen des Gesetzgebers davon ausgegangen werden kann, dass er die im Billigkeitswege zu entscheidende Frage - hätte er sie geregelt - im Sinne der Billigkeitsmaßnahme entschieden hätte (vgl. BVerfG, Beschluss vom 5. April 1978 - 1 BvR 48, 102; BFH, Urte. vom 11.12.1986 - IV R 77/84 -, juris und vom 11.1. 2006 - XI R 31/04 -, juris; Urteil der Kammer vom 29.8. 2013 - 6 K 372/12 -, juris; Urt. vom 27.10.2016, a.a.O., Rn. 57).
  • VG Cottbus, 15.08.2018 - 6 K 831/16

    Abfallgebühren

    Das ist dann anzunehmen, wenn nach dem erklärten oder mutmaßlichen Willen des Gesetzgebers davon ausgegangen werden kann, dass er die im Billigkeitswege zu entscheidende Frage - hätte er sie geregelt - im Sinne der Billigkeitsmaßnahme entschieden hätte (vgl. BVerfG, Beschluss vom 5. April 1978 - 1 BvR 48, 102; BFH, Urte. vom 11.12.1986 - IV R 77/84 -, juris und vom 11.1. 2006 - XI R 31/04 -, juris; Urteil der Kammer vom 29.8. 2013 - 6 K 372/12 -, juris; Urt. vom 27.10.2016, a.a.O., Rn. 57).
  • FG München, 11.11.2008 - 13 K 1418/07

    Änderung einer bestandskräftigen Steuerfestsetzung im Billigkeitsverfahren

    Sachlich unbillig ist die Erhebung einer Steuer insbesondere dann, wenn sie im Einzelfall nach dem Zweck des zugrunde liegenden Gesetzes nicht mehr zu rechtfertigen ist und dessen Wertungen zuwiderläuft (vgl. BFH-Urteile vom 26. Mai 1994 IV R 51/93, BStBl II 1994, 833; vom 11. Januar 2006 XI R 31/04, BFH/NV 2006, 943;18. Dezember 2007 VI R 13/05, BFH/NV 2008, 794 jeweils m.w.N.; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 13. Dezember 1994 2 BvR 89/91, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1995, 220).
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