Rechtsprechung
   BGH, 28.06.2005 - XI ZR 363/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,542
BGH, 28.06.2005 - XI ZR 363/04 (https://dejure.org/2005,542)
BGH, Entscheidung vom 28.06.2005 - XI ZR 363/04 (https://dejure.org/2005,542)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - XI ZR 363/04 (https://dejure.org/2005,542)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Anleihebedingungen sind nicht bekanntzugeben

  • IWW (Kurzinformation)

    Kapitalanlagen - Anleihebedingungen sind nicht bekannt zu geben

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 793; AGBG §§ 1, 2 = BGB § 305 Abs. 2
    Einbeziehung der Anleihebedingungen von Inhaberschuldverschreibungen auch ohne Einhaltung von § 2 Abs. 1 AGBG

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Einbeziehung der Anleihebedingungen in den Vertrag

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Einbeziehung der Anleihebedingungen in den Vertrag -

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 305, 793
    Wirksame - konkludente - Einbeziehung der Anleihebedingungen bei Erwerb von Inhaberschuldverschreibungen auch ohne Einhaltung von § 2 Abs. 1 AGBG

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anleihebedingungen als AGB; Einbeziehung in den Vertrag

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 28.06.2005, XI ZR 363/04 (AGB-rechtliche Qualifizierung von Anleihebedingungen)" von RA Dr. Sven Brandt, original erschienen in: BKR 2005, 328 - 330.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 28.06.2005, XI ZR 363/04 (AGB-rechtliche Qualifizierung von Anleihebedingungen)" von Dr. Christoph Keller, original erschienen in: BKR 2005, 326 - 328.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zu BGH vom 28.6.2005 - XI ZR 363/04 - Anleihebedingungen von Inhaberschuldverschreibungen fallen nicht in den Anwendungsbereich des § 2 Abs. 1 AGBG" von RA Dr. Andreas Fillmann, Frankfurt, original erschienen in: BB 2005, 1871 - 1876.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 311
  • NJW 2005, 2917
  • ZIP 2005, 1410
  • MDR 2005, 1425
  • WM 2005, 1567
  • BB 2005, 1871
  • DB 2005, 2186
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15

    Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen

    Ratensenkungen sind bis zur Mindestrate von 25 EUR möglich" handelt es sich jedoch um eine Allgemeine Geschäftsbedingung im Sinne des § 305 Abs. 1 BGB, die nur dann Vertragsbestandteil wird, wenn deren Einbeziehung nach § 305 Abs. 2 BGB vereinbart ist (BGH, Urteil vom 28. Juni 2005 - XI ZR 363/04 WM 2005, 1567; BGH, Urteil vom 15. Januar 2014 - VIII ZR 111/13 AVB FernwärmeV § 2 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1).
  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05

    Aufklärungspflichten einer Bank hinsichtlich Rückvergütungen aus

    aa) Ob und inwieweit den §§ 31, 32 WpHG Schutzgesetzcharakter im Sinne von § 823 Abs. 2 BGB zukommt, hat der erkennende Senat bisher offen gelassen (Senatsurteile BGHZ 142, 345, 356; 147, 343, 353; 163, 311, 321; vom 24. Juli 2001 - XI ZR 329/00, WM 2001, 1718, 1719 und vom 11. November 2003 - XI ZR 21/03, WM 2004, 24, 26).
  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Wenn der Kläger in der Folgezeit mit der im Herbst 2004 erworbenen Forint-Anleihe der R.   Bank, mit der er nach eigenen Angaben Wechselkursschwankungen ausnutzen wollte, sowie der 2005 gekauften "Weihnachtszinsanleihe" der D.       Bank erneut auf Anlageformen setzte, bei denen er bewusst das Insolvenzrisiko der jeweiligen Emittenten übernahm, ohne durch Einlagensicherungssysteme geschützt zu sein, war eine nochmalige Aufklärung über den Charakter einer Anleihe, die - wie er wusste - eine Forderung gegen eine US-amerikanische Investmentbank verbriefte, im Beratungsgespräch vom Dezember 2006 entbehrlich (vgl. für die anlegergerechte Beratung Senatsurteil vom 28. Juni 2005 - XI ZR 363/04, BGHZ 163, 311, 320).
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