Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  AO 1977 § 165 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 76; ; FGO § 96; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AO § 165 Abs. 1; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
  Verfahrensfehler - Vorläufigkeitsvermerk

• datenbank.nwb.de

  Aufnahme eines Vorläufigkeitsvermerks

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BFH, 06.06.2001 - XI B 134/99

  Arbeitslosengeld - Arbeitslosenhilfe - Steuerstrafrechtliche Ermittlungen - …

  Auszug aus BFH, 25.11.2005 - XI B 1/05

  Die Bezeichnung eines Verfahrensmangels verlangt eine genaue Angabe der Tatsachen, die den gerügten Mangel ergeben, unter gleichzeitigem schlüssigen Vortrag, inwiefern das angegriffene Urteil ohne diesen Verfahrensmangel anders ausgefallen wäre (BFH-Beschluss vom 6. Juni 2001 XI B 134/99, BFH/NV 2001, 1440; vom 14. Juli 2004 XI B 144/03, juris Nr: STRE200451115).
• BFH, 30.06.1999 - XI B 66/98

  Verfahrensfehler; Verstoß gegen die Denkgesetze

  Auszug aus BFH, 25.11.2005 - XI B 1/05

  Verfahrensfehler in diesem Sinne sind Verstöße gegen das Gerichtsverfahrensrecht, die das FG bei der Handhabung seines Verfahrens begeht und die zur Folge haben, dass eine ordnungsgemäße Grundlage für die Entscheidung im Urteil fehlt (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. Juni 1999 XI B 66/98, BFH/NV 1999, 1620), z.B. ein Verstoß gegen § 76 FGO (Verletzung der Sachaufklärungspflicht) oder gegen § 96 FGO (Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten; Verletzung des rechtlichen Gehörs, die Vorwegnahme der Beweiswürdigung oder die vermeintliche Bindung an nicht bestehende Beweisregeln).
• BFH, 03.05.2000 - IV B 59/99

  Gewinnerzielungsabsicht; vorläufige Veranlagung bzw. Vorbehalt der Nachprüfung

  Auszug aus BFH, 25.11.2005 - XI B 1/05

  Das ist aber bereits dann der Fall, wenn ein Sachverhalt --wie z.B. die Frage der sog. Liebhaberei-- erst aufgrund einer mehrjährigen, über den einzelnen Veranlagungszeitraum hinausgehenden Betrachtung beurteilt werden kann (BFH-Beschluss vom 3. Mai 2000 IV B 59/99, BFH/NV 2000, 1075).
• BFH, 14.07.2004 - XI B 144/03

  Einem Katalogberuf i. S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG ähnliche Tätigkeit; …

  Auszug aus BFH, 25.11.2005 - XI B 1/05

  Die Bezeichnung eines Verfahrensmangels verlangt eine genaue Angabe der Tatsachen, die den gerügten Mangel ergeben, unter gleichzeitigem schlüssigen Vortrag, inwiefern das angegriffene Urteil ohne diesen Verfahrensmangel anders ausgefallen wäre (…BFH-Beschluss vom 6. Juni 2001 XI B 134/99, BFH/NV 2001, 1440; vom 14. Juli 2004 XI B 144/03, juris Nr: STRE200451115).

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• FG München, 23.01.2014 - 15 K 905/12

  Erlass teilweise vorläufiger Einkommensteuerbescheide

  Ein Vorläufigkeitsvermerk darf dann aufgenommen werden, wenn ein Sachverhalt - wie z.B. die Frage der sog. Liebhaberei - erst aufgrund einer mehrjährigen, über den einzelnen Veranlagungszeitraum hinausgehenden Betrachtung beurteilt werden kann (Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 25. November 2005 XI B 1/05, BFH/NV 2006, 484 …und vom 3. Mai 2000 IV B 59/99, BFH/NV 2000, 1075).