Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Judicialis

  BGB § 426 Abs. 1; ; ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 543 Abs. 2 S. 1; BGB § 426 Abs. 1
  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde trotz Übersehens eines unverjährten Ausgleichsanspruchs durch das Berufungsgericht mangels Wiederholungsgefahr

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

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• BGH, 24.08.2011 - XI ZR 191/10

  Kapitalanlageberatung: Erfolglose Gehörsrüge gegen …

  Rn. 12 Unverständlich ist in diesem Zusammenhang der Hinweis der Beklagten auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28. April 2011 (WM 2011, 1117), durch den der eine Nichtzulassungsbeschwerde zurückweisende Beschluss des Senats vom 16. Oktober 2007 (XI ZR 155/06, juris) betreffend einen Ausgleichsanspruch des Ausfall- gegen den Regelbürgen aufgehoben worden ist.
• BVerfG, 28.04.2011 - 1 BvR 3007/07

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Justizgewährungsanspruchs …

  gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16. Oktober 2007 - XI ZR 155/06 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 5. April 2006 - 13 U 140/04 - .

  Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16. Oktober 2007 - XI ZR 155/06 - verletzt das Grundrecht der Beschwerdeführerin aus Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip.