Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  BGB § 1757; FamFG § 197 Abs. 3

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1757 BGB, § 197 Abs 3 FamFG
  Adoptionsverfahren: Anfechtbarkeit des Adoptionsbeschlusses hinsichtlich des Hinweises auf die Änderung des Geburtsnamens; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde; Formerfordernis bei Rücknahme des Antrags auf Beibehaltung des bisherigen Geburtsnamens

• IWW

  § 1757 BGB, § 1757 Abs. 1 BGB, § 197 Abs. 3 FamFG, § 1767 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 1750 BGB, § 1757 Abs. 4 BGB

• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 1750, 1757 Abs. 1 u. 4, 1767 Abs. 2 S. 1; FamFG § 197 Abs. 3
  Unanfechtbarkeit des Adoptionsbeschlusses bzgl. des im Ausspruch enthaltenen Hinweises auf Änderung des Geburtsnamens

• Wolters Kluwer

  Unanfechtbarkeit eines Adoptionsbeschlusses hinsichtlich des im Ausspruch enthaltenen deklaratorischen Hinweises auf die Änderung des Geburtsnamens des Anzunehmenden; Formfreie Zurücknahme eines im Adoptionsverfahren gestellten Antrags auf Beibehaltung des bisherigen ...

• rewis.io

  Adoptionsverfahren: Anfechtbarkeit des Adoptionsbeschlusses hinsichtlich des Hinweises auf die Änderung des Geburtsnamens; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde; Formerfordernis bei Rücknahme des Antrags auf Beibehaltung des bisherigen Geburtsnamens

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1757; FamFG § 197 Abs. 3
  Unanfechtbarkeit eines Adoptionsbeschlusses hinsichtlich des im Ausspruch enthaltenen deklaratorischen Hinweises auf die Änderung des Geburtsnamens des Anzunehmenden; Formfreie Zurücknahme eines im Adoptionsverfahren gestellten Antrags auf Beibehaltung des bisherigen ...

• rechtsportal.de

  BGB § 1757
  Unanfechtbarkeit eines Adoptionsbeschlusses hinsichtlich des im Ausspruch enthaltenen deklaratorischen Hinweises auf die Änderung des Geburtsnamens des Anzunehmenden; Formfreie Zurücknahme eines im Adoptionsverfahren gestellten Antrags auf Beibehaltung des bisherigen ...

• datenbank.nwb.de

  Adoptionsverfahren: Anfechtbarkeit des Adoptionsbeschlusses hinsichtlich des Hinweises auf die Änderung des Geburtsnamens; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde; Formerfordernis bei Rücknahme des Antrags auf Beibehaltung des bisherigen Geburtsnamens

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Der Adoptionsbeschluss ist auch in Bezug auf die Namensänderung unanfechtbar

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Änderung des Geburtsnamens durch Adoption - und der geführte Ehename

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Adoptionsbeschluss - und die Beschwerde gegen die Änderung des Geburtsnamens

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Adoption - und die Beibehaltung des Geburtsnamens

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Adoption und der Geburtsname

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Ausspruch der Änderung des Geburtsnamens im Adoptionsbeschluss nicht anfechtbar

• famrz.de (Kurzinformation)

  Anfechtbarkeit des Adoptionsbeschlusses

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anfechtbarkeit eines Adoptionsbeschlusses

Papierfundstellen

• NJW-RR 2017, 1025
• MDR 2017, 1056
• FGPrax 2017, 217
• FamRZ 2017, 1583

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 21.04.2004 - XII ZB 279/03

  Anfechtbarkeit einer einstweiligen Anordnung

  Auszug aus BGH, 21.06.2017 - XII ZB 18/16

  War schon der erstinstanzliche Beschluss nicht anfechtbar, so gilt dies für einen auf eine unstatthafte Beschwerde ergangenen zweitinstanzlichen Beschluss ebenfalls (Senatsbeschlüsse BGHZ 159, 14 = FamRZ 2004, 1191, 1192 …und vom 23. Mai 2012 - XII ZB 417/11 - FamRZ 2012, 1204 Rn. 4 mwN; BGHZ 158, 212 = NJW 2004, 2015).

  Dass das Oberlandesgericht die Rechtsbeschwerde im angefochtenen Beschluss zugelassen hat, vermag die Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerden schließlich ebenfalls nicht zu begründen (vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 159, 14 = FamRZ 2004, 1191, 1192;… vom 23. Mai 2012 - XII ZB 417/11 - FamRZ 2012, 1204 Rn. 4 mwN und vom 6. Oktober 2004 - XII ZB 137/03 - FamRZ 2004, 1962 mwN).

• BGH, 23.05.2012 - XII ZB 417/11

  Betreuungsverfahren: Statthaftigkeit der vom Beschwerdegericht zugelassenen …

  Auszug aus BGH, 21.06.2017 - XII ZB 18/16

  War schon der erstinstanzliche Beschluss nicht anfechtbar, so gilt dies für einen auf eine unstatthafte Beschwerde ergangenen zweitinstanzlichen Beschluss ebenfalls (Senatsbeschlüsse BGHZ 159, 14 = FamRZ 2004, 1191, 1192 und vom 23. Mai 2012 - XII ZB 417/11 - FamRZ 2012, 1204 Rn. 4 mwN; BGHZ 158, 212 = NJW 2004, 2015).

  Dass das Oberlandesgericht die Rechtsbeschwerde im angefochtenen Beschluss zugelassen hat, vermag die Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerden schließlich ebenfalls nicht zu begründen (vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 159, 14 = FamRZ 2004, 1191, 1192; vom 23. Mai 2012 - XII ZB 417/11 - FamRZ 2012, 1204 Rn. 4 mwN und vom 6. Oktober 2004 - XII ZB 137/03 - FamRZ 2004, 1962 mwN).

• BGH, 04.03.2004 - IX ZB 133/03

  Zulässigkeit einer sofortigen Beschwerde im Insolvenzverfahren; Zulässigkeit …

  Auszug aus BGH, 21.06.2017 - XII ZB 18/16

  War schon der erstinstanzliche Beschluss nicht anfechtbar, so gilt dies für einen auf eine unstatthafte Beschwerde ergangenen zweitinstanzlichen Beschluss ebenfalls (Senatsbeschlüsse BGHZ 159, 14 = FamRZ 2004, 1191, 1192 …und vom 23. Mai 2012 - XII ZB 417/11 - FamRZ 2012, 1204 Rn. 4 mwN; BGHZ 158, 212 = NJW 2004, 2015).
• BGH, 06.10.2004 - XII ZB 137/03

  Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung über die nachträgliche …

  Auszug aus BGH, 21.06.2017 - XII ZB 18/16

  Dass das Oberlandesgericht die Rechtsbeschwerde im angefochtenen Beschluss zugelassen hat, vermag die Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerden schließlich ebenfalls nicht zu begründen (vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 159, 14 = FamRZ 2004, 1191, 1192;… vom 23. Mai 2012 - XII ZB 417/11 - FamRZ 2012, 1204 Rn. 4 mwN und vom 6. Oktober 2004 - XII ZB 137/03 - FamRZ 2004, 1962 mwN).
• OLG Zweibrücken, 29.11.2000 - 3 W 255/00

  Namensänderung bei Adoption Volljähriger - Beschwerde gegen Ablehnung - …

  Auszug aus BGH, 21.06.2017 - XII ZB 18/16

  Ob eine solche etwa in Betracht kommt, wenn das Familiengericht einen mit dem Adoptionsantrag verbundenen Antrag zur Namensführung zurückgewiesen hat (vgl. OLG Köln StAZ 1982, 278; OLG Zweibrücken FamRZ 2001, 1733), braucht hier nicht entschieden zu werden.

• BGH, 13.05.2020 - XII ZB 427/19

  Vereinbarkeit mit dem von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG gewährleisteten …

  Konnte die erstinstanzliche Entscheidung von Gesetzes wegen nicht angefochten werden, ist auch eine Rechtsbeschwerde gegen die zweitinstanzliche Entscheidung - unbeschadet einer Zulassung durch das Beschwerdegericht - nicht statthaft (Senatsbeschlüsse vom 21. Juni 2017 - XII ZB 18/16 - FamRZ 2017, 1583 Rn. 6 mwN …und vom 23. Mai 2012 - XII ZB 417/11 - FamRZ 2012, 1204 Rn. 4 mwN).

  Gleiches gilt für eine darin enthaltene - deklaratorische - Aussage zur Änderung des Geburtsnamens des Angenommenen, die sich ausdrücklich auf § 1757 Abs. 1 BGB bezieht und lediglich die unmittelbar aus dem Gesetz folgende Namensänderung wiedergibt (vgl. Senatsbeschluss vom 21. Juni 2017 - XII ZB 18/16 - FamRZ 2017, 1583 Rn. 8).

  Ob jedoch ein Annahmebeschluss der Anfechtung unterliegt, soweit damit zugleich ein Antrag zur Namensführung nach § 1757 Abs. 3 BGB abgelehnt wurde, hat der Senat bislang offengelassen (Senatsbeschluss vom 21. Juni 2017 - XII ZB 18/16 - FamRZ 2017, 1583 Rn. 7).

  b) Diese namensrechtliche Regelung ist der von der Rechtsbeschwerde begehrten Auslegung dahingehend, dass ein volljähriger Angenommener - jedenfalls bei Vorliegen besonderer Umstände, die die Angenommene hier für sich in Anspruch nimmt - seinen bisherigen Geburtsnamen als alleinigen Familiennamen fortführen darf, nicht zugänglich (vgl. Senatsbeschlüsse vom 21. Juni 2017 - XII ZB 18/16 - FamRZ 2017, 1583 Rn. 9 …und vom 17. August 2011 - XII ZB 656/10 - FamRZ 2011, 1718 Rn. 18 f.).

• OLG Stuttgart, 28.08.2019 - 15 UF 184/19

  Volljährigenadoption: Beschwerde gegen die Ablehnung einer Beibehaltung des …

  Durch die kraft Gesetzes eintretende Änderung des Geburtsnamens der anzunehmenden Person (vgl. hierzu BGH, FamRZ 2017, 1583) wird das Bestehen eines Eltern-Kind-Verhältnisses auch nach außen hin dokumentiert.
• BGH, 21.11.2018 - XII ZB 282/18

  Zur Frage, ob in Familienstreitsachen eine auf die Kosten beschränkte Beschwerde …

  War schon der erstinstanzliche Beschluss nicht anfechtbar, so gilt dies auch für einen auf eine unstatthafte Beschwerde ergangenen zweitinstanzlichen Beschluss (Senatsbeschluss vom 21. Juni 2017 - XII ZB 18/16 - FamRZ 2017, 1583 Rn. 6 mwN).
• OLG München, 16.09.2021 - 16 UF 764/21

  Zur Änderung des Namens nach Ausspruch der Adoption (hier: Geburtsname und …

  Dem steht der Beschluss des BGH vom 21.06.2017 - XII ZB 18/16 (FamRZ 2017, 1583) nicht entgegen.

  Er führt auch nach der Annahme diesen Ehenamen vielmehr unverändert fort (…vgl. hierzu Staudinger/Helms, BGB, Neubearbeitung 2019, § 1757 Rn. 13; BGH FamRZ 2017, 1583 (Rn. 10);… Palandt/Götz, 80. Auflage 2021, BGB, § 1767 Rn. 11).

• OLG Karlsruhe, 17.10.2023 - 5 UF 67/22

  Namensführung bei Volljährigenadoption

  b) Diese namensrechtliche Regelung ist der von der Rechtsbeschwerde begehrten Auslegung dahingehend, dass ein volljähriger Angenommener - jedenfalls bei Vorliegen besonderer Umstände, die die Angenommene hier für sich in Anspruch nimmt - seinen bisherigen Geburtsnamen als alleinigen Familiennamen fortführen darf, nicht zugänglich (vgl. Senatsbeschlüsse vom 21. Juni 2017 - XII ZB 18/16 - FamRZ 2017, 1583 Rn. 9 …und vom 17. August 2011 - XII ZB 656/10 - FamRZ 2011, 1718 Rn. 18 f.).