Rechtsprechung
| BGH, 05.10.2016 - XII ZR 130/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- IWW
§ 544 Abs. 7 ZPO, §§ 529 Abs. 1, 531 Abs. 1 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 531 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 546 a Abs. 1 BGB
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ansprüche auf Rückzahlung von Entgelt für die vorübergehende Nutzung einer Grundstücksfläche sowie auf Rückerstattung einer geleisteten Kaution
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 546a Abs. 1
Ansprüche auf Rückzahlung von Entgelt für die vorübergehende Nutzung einer Grundstücksfläche sowie auf Rückerstattung einer geleisteten Kaution - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel - in der Berufungsinstanz
Verfahrensgang
- LG München I, 01.03.2013 - 24 O 30029/11
- OLG München, 01.10.2015 - 32 U 1382/13
- BGH, 05.10.2016 - XII ZR 130/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.07.2015 - VIII ZR 226/14
Neues Vorbringen im Berufungsverfahren: Beeinflussung des erstinstanzlichen …
Auszug aus BGH, 05.10.2016 - XII ZR 130/15
Damit ist die Rechtsansicht des erstinstanzlichen Gerichts zumindest mitursächlich dafür geworden, dass die Klägerin den Zeugen B. erst im Berufungsverfahren benannt hat (vgl. hierzu BGH Urteil vom 1. Juli 2015 - VIII ZR 226/14 - NJW 2015, 3455 Rn. 25 mwN). - BGH, 16.09.2014 - VI ZR 118/13
Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde: Nichtberücksichtigung eines erheblichen …
Auszug aus BGH, 05.10.2016 - XII ZR 130/15
Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebotes verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BGH Beschluss vom 16. September 2014 - VI ZR 118/13 - VersR 2015, 338 Rn. 4 mwN).
- BGH, 27.09.2017 - XII ZR 54/16
Geschäftsraummietrechtsstreit: Auslegung einer Ablösungsvereinbarung mit dem …
Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (Senatsbeschlüsse vom 5. Oktober 2016 - XII ZR 130/15 - juris Rn. 10 …und vom 7. September 2011 - XII ZR 114/10 - GuT 2012, 268 Rn. 9 mwN).