Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Anforderungen an Begründung einer Unterbringung über gesetzliche Höchstgrenze hinaus

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 329 Abs 1 S 1 FamFG, § 1831 Abs 1 Nr 2 BGB
  Anforderungen an Begründung einer Unterbringung über gesetzliche Höchstgrenze hinaus

• IWW

  § 36 Abs. 3 GNotKG, § 1831 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 1832 Abs. 2 BGB, § 329 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 74 Abs. 5, Abs. 6 Satz 2 FamFG

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen und Begründungsanforderungen an die Anordnung der Unterbringung eines Betreuten für länger als ein Jahr; Genehmigungsfähigkeit der Unterbringung eines Betreuten zur Durchführung einer Heilbehandlung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamFG § 329 Abs. 1 S. 1
  Zu den Voraussetzungen und Begründungsanforderungen, wenn eine Unterbringung für länger als ein Jahr angeordnet oder genehmigt werden soll (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 30. März 2022 - XII ZB 35/22 - FamRZ 2022, 1134).

• datenbank.nwb.de

  Anforderungen an Begründung einer Unterbringung über gesetzliche Höchstgrenze hinaus

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (4)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Anforderungen an Begründung einer Unterbringung über die gesetzliche Höchstgrenze hinaus

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Unterbringung: Länger als ein Jahr muss das Gericht gut begründen

• famrz.de (Kurzinformation)

  Voraussetzungen und Begründung einer längerfristigen Unterbringung

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anforderungen an die Anordnung der Unterbringung eines Betreuten zur Durchführung einer Heilbehandlung

Papierfundstellen

• NJW-RR 2024, 129
• MDR 2024, 112
• FamRZ 2024, 299

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 30.03.2022 - XII ZB 35/22

  Zivilrechtliche Unterbringung durch einen Betreuer wegen Selbstgefährdung des …

  Auszug aus BGH, 08.11.2023 - XII ZB 219/23

  Zu den Voraussetzungen und Begründungsanforderungen, wenn eine Unterbringung für länger als ein Jahr angeordnet oder genehmigt werden soll (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 30. März 2022 - XII ZB 35/22, FamRZ 2022, 1134).

  Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (Senatsbeschlüsse vom 30. März 2022 - XII ZB 35/22 - FamRZ 2022, 1134 Rn. 14 mwN …und vom 21. April 2021 - XII ZB 520/20 - FamRZ 2021, 1242 Rn. 9 mwN).

• BGH, 13.04.2016 - XII ZB 236/15

  Unterbringung eines Betreuten: Beachtlichkeit des frei bestimmten Willen des …

  Auszug aus BGH, 08.11.2023 - XII ZB 219/23

  Rn. 18 Bei der erneuten Entscheidung wird das Beschwerdegericht auch zu berücksichtigen haben, dass für die Dauer der Unterbringung grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens abzustellen ist und die Frist nicht erst mit der gerichtlichen Entscheidung beginnt (vgl. Senatsbeschluss vom 13. April 2016 - XII ZB 236/15 - FamRZ 2016, 1065 Rn. 23 mwN).
• BGH, 21.04.2021 - XII ZB 520/20

  Begründungsanforderungen für die Anordnung und Genehmigung einer Unterbringung …

  Auszug aus BGH, 08.11.2023 - XII ZB 219/23

  Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (…Senatsbeschlüsse vom 30. März 2022 - XII ZB 35/22 - FamRZ 2022, 1134 Rn. 14 mwN und vom 21. April 2021 - XII ZB 520/20 - FamRZ 2021, 1242 Rn. 9 mwN).
• BGH, 30.11.2022 - XII ZB 257/22

  Betreuungsrechtliche Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung

  Auszug aus BGH, 08.11.2023 - XII ZB 219/23

  Ist dagegen auszuschließen, dass der Betreute eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nach § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen und diese gemäß § 1832 Abs. 2 BGB rechtswirksam genehmigt wird (vgl. Senatsbeschluss vom 30. November 2022 - XII ZB 257/22 - FamRZ 2023, 468 Rn. 15 mwN).

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• BGH, 22.05.2024 - XII ZB 122/24

  Unterbringungssache: Verpflichtung des Gerichts zur Bestellung eines externen …

  Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hat der Senat mit Beschluss vom 8. November 2023 (XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299) diese Entscheidung aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Behandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen.

  Ist dagegen auszuschließen, dass der Betroffene eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nach § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen und diese gemäß § 1832 Abs. 2 BGB rechtswirksam genehmigt wird (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 9 …und vom 30. November 2022 - XII ZB 257/22 - FamRZ 2023, 468 Rn. 15 mwN).

• BGH, 09.10.2024 - XII ZB 253/24

  Freiheitsentziehende Unterbringung eines Kindes: Bekanntgabe des …

  Dabei erfordert das Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. Februar 2024 - XII ZB 458/23 - FamRZ 2024, 805 Rn. 9 mwN und vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 13 mwN).
• BGH, 17.01.2024 - XII ZB 434/23

  Voraussetzungen für eine betreuungsrechtliche Genehmigung der Unterbringung zur …

  Ist dagegen auszuschließen, dass der Betreute eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nach § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen und diese gemäß § 1832 Abs. 2 BGB rechtswirksam genehmigt wird (Senatsbeschluss vom 8. November 2023 XII ZB 219/23 juris Rn. 9;… vgl. auch Senatsbeschluss vom 30. November 2022 XII ZB 257/22 FamRZ 2023, 468 Rn. 15).

• BGH, 23.07.2025 - XII ZB 68/25
  Ist dagegen auszuschließen, dass der Betreute eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nach § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen und diese gemäß § 1832 Abs. 2 BGB rechtswirksam genehmigt wird (…Senatsbeschlüsse vom 5. Februar 2025 - XII ZB 547/24 - NJW 2025, 1888 Rn. 10 mwN und vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 9 mwN).

  Dies genügte entgegen der Auffassung des Landgerichts allerdings noch nicht, um eine Unterbringung des Betroffenen zur Durchführung einer Heilbehandlung zu rechtfertigen (vgl. Senatsbeschluss vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 10).

• BGH, 07.02.2024 - XII ZB 458/23

  Freiheitsentziehende Unterbringung: Voraussetzungen und Begründungsanforderungen …

  Zu den Voraussetzungen und Begründungsanforderungen, wenn eine Unterbringung für länger als ein Jahr angeordnet oder genehmigt werden soll (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23, MDR 2024, 112).

  Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (Senatsbeschluss vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - MDR 2024, 112 Rn. 12 f. mwN).

• BGH, 07.08.2024 - XII ZB 169/24

  Unterbringungssache: Voraussetzungen und Begründungsanforderungen bei Anordnung …

  Zu den Voraussetzungen und Begründungsanforderungen, wenn eine Unterbringung für länger als ein Jahr angeordnet oder genehmigt werden soll (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23, FamRZ 2024, 299).

  Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der " Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (Senatsbeschluss vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 12 f. mwN).

• BGH, 15.01.2025 - XII ZB 517/24

  Unterbringung eines an Schizophrenie Erkrankten bei erheblicher Selbstgefährdung

  Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (…Senatsbeschlüsse vom 7. August 2024 - XII ZB 169/24 - FamRZ 2024, 1820 Rn. 10 mwN und vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 12 f. mwN).
• BGH, 28.08.2024 - XII ZB 207/24

  Freiheitsentziehende Unterbringung eines Betreuten: Verlängerung der regelmäßigen …

  Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (Senatsbeschluss vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 12 f. mwN).
• LG Duisburg, 10.02.2025 - 12 T 19/25
  Denn nur dann besteht für die eine Freiheitsentziehung rechtfertigende Heilbehandlung auch gegen den Willen des Betroffenen eine rechtliche Grundlage (BGH, Beschluss vom 08.11.2023 XII ZB219/23, NJW-RR 2024, 129 Rn. 9).
• LG Regensburg, 08.10.2025 - 53 T 58/25

  Betreuerbestellung, Psychische Erkrankung, Eigengefährdung, …

  Die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit müssen zudem deutlich und erkennbar hervortreten (BGH, Beschluss vom 08.11.2023 - XII ZB 219/23).