Rechtsprechung
| BGH, 06.11.2024 - XII ZB 254/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Amtsgerichtliche Genehmigung der geschlossenen Unterbringung eines Betreuten
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 36 Abs. 3 GNotKG, § 62 Abs. 1 FamFG, § 1831 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 1831 Abs. 1 Nr. 2 BGB, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, § 1831 Absatz 1 BGB, § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1831 Abs. 1 Nr. 1, 2 ; GG Art. 2 Abs. 2 S. 2
Ausreichende Feststellung der materiell-rechtlichen Voraussetzungen für eine geschlossene Unterbringung eines Betroffenen zur Gefahrenabwehr; Rechtsbeschwerde eines Betroffenen gegen die Genehmigung seiner Unterbringung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Voraussetzungen für eine Unterbringung müssen ausreichend festgestellt werden!
Verfahrensgang
- AG Hof, 23.04.2024 - 9 XVII 846/23
- LG Hof, 24.05.2024 - 24 T 118/24
- BGH, 06.11.2024 - XII ZB 254/24
Papierfundstellen
- FamRZ 2025, 381
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 14.08.2013 - XII ZB 614/11
Unterbringungssache: Kompetenz des Betreuers zur Einwilligung in die …
Auszug aus BGH, 06.11.2024 - XII ZB 254/24
Es bedarf ebenfalls keiner näheren Erörterung mehr, dass eine Betreuung für den Betroffenen mit dem Aufgabenbereich "Entscheidung über eine mit Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung gemäß § 1831 Absatz 1 BGB" lediglich im Wege einstweiliger Anordnung bis zum 19. September 2024 eingerichtet war und sich die Instanzgerichte deshalb daran hätten gehindert sehen müssen, die Unterbringung des Betroffenen durch die vorläufige Betreuerin über diesen Zeitpunkt hinaus zu genehmigen (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. Oktober 2020 - XII ZB 349/20 - FamRZ 2021, 225 Rn. 16 und vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11 - FamRZ 2013, 1726 Rn. 23 f.). - BGH, 07.02.2024 - XII ZB 130/23
Formale Anforderungen an langfristige Unterbringung eines Betreuten und …
Auszug aus BGH, 06.11.2024 - XII ZB 254/24
Die gerichtliche Anordnung oder Genehmigung einer freiheitsentziehenden Maßnahme bedeutet stets einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff im Sinne von § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG (vgl. Senatsbeschluss vom7. Februar 2024 - XII ZB 130/23 - FamRZ 2024, 888 Rn. 13 mwN). - BGH, 07.10.2020 - XII ZB 349/20
Anhörung eines Betroffenen im Betreuungsverfahren ohne Gelegenheit der Teilnahme …
Auszug aus BGH, 06.11.2024 - XII ZB 254/24
Es bedarf ebenfalls keiner näheren Erörterung mehr, dass eine Betreuung für den Betroffenen mit dem Aufgabenbereich "Entscheidung über eine mit Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung gemäß § 1831 Absatz 1 BGB" lediglich im Wege einstweiliger Anordnung bis zum 19. September 2024 eingerichtet war und sich die Instanzgerichte deshalb daran hätten gehindert sehen müssen, die Unterbringung des Betroffenen durch die vorläufige Betreuerin über diesen Zeitpunkt hinaus zu genehmigen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. Oktober 2020 - XII ZB 349/20 - FamRZ 2021, 225 Rn. 16 …und vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11 - FamRZ 2013, 1726 Rn. 23 f.). - BGH, 30.11.2022 - XII ZB 257/22
Betreuungsrechtliche Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung
Auszug aus BGH, 06.11.2024 - XII ZB 254/24
Ohne nähere Feststellungen zur konkreten Art der befürchteten selbstschädigenden Handlungen und den konkreten Auswirkungen eines krisenhaften Krankheitsschubs bestehen keine genügenden Anhaltspunkte für den Eintritt eines erheblichen Gesundheitsschadens, der dem Betroffenen ohne die Unterbringung drohen könnte (vgl. Senatsbeschluss vom 30. November 2022 - XII ZB 257/22 - FamRZ 2023, 468 Rn. 13). - BGH, 15.05.2024 - XII ZB 98/24
Betreuungsrechtliche Genehmigung der freiheitsentziehenden Unterbringung zur …
Auszug aus BGH, 06.11.2024 - XII ZB 254/24
Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 98/24 - FamRZ 2024, 1396 Rn. 8 mwN).
- BGH, 29.10.2025 - XII ZB 394/25
Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus mit anschließender Unterbringung in …
Sind die danach erforderlichen Aufgabenbereiche dem Betreuer nur vorläufig zugewiesen, muss das Gericht zudem prüfen, ob die zu genehmigende Unterbringungsdauer vom Zeitraum der Zuweisung erfasst wird (vgl. Senatsbeschluss vom 6. November 2024 - XII ZB 254/24 - FamRZ 2025, 381 Rn. 11;… vgl. auch - jeweils zu § 1906 BGB - Senatsbeschlüsse vom 7. Oktober 2020 - XII ZB 349/20 - FamRZ 2021, 225 Rn. 16 …und vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11 - FamRZ 2013, 1726 Rn. 23). - BGH, 11.06.2025 - XII ZB 95/25
Betreuungsrechtliche Genehmigung der weiteren Unterbringung in einer …
Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 6. November 2024 - XII ZB 254/24 - FamRZ 2025, 381 Rn. 8 …und vom 15. Mai 2024 - XII ZB 98/24 - FamRZ 2024, 1396 Rn. 8 mwN).
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