Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Voraussetzungen für eine betreuungsrechtliche Genehmigung der Unterbringung zur Gefahrenabwehr bzw. zur Heilbehandlung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1831 Abs 1 Nr 1 BGB, § 1831 Abs 1 Nr 2 BGB, § 1831 Abs 2 BGB, § 1832 Abs 1 S 1 BGB, § 1832 Abs 2 BGB
  Voraussetzungen für eine betreuungsrechtliche Genehmigung der Unterbringung zur Gefahrenabwehr bzw. zur Heilbehandlung

• IWW

  § 317 Abs. 5 FamFG, § 1831 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 1832 Abs. 2 BGB, § 1831 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 74 Abs. 5 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1831 Abs. 1 Nr. 1, 2 ; BGB § 1832 Abs. 2
  Genehmigungsfähigkeit der geschlossenen Unterbringung eines Betreuten zur Durchführung einer Heilbehandlung; Genehmigung einer Unterbringung eines Betroffenen zur Gefahrenabwehr

• datenbank.nwb.de

  Voraussetzungen für eine betreuungsrechtliche Genehmigung der Unterbringung zur Gefahrenabwehr bzw. zur Heilbehandlung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterbringung - und die verweigerte Medikamenteneinnahme

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung

Papierfundstellen

• FamRZ 2024, 646

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BGH, 30.11.2022 - XII ZB 257/22

  Betreuungsrechtliche Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - XII ZB 434/23

  Ist dagegen auszuschließen, dass der Betreute eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nach § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen und diese gemäß § 1832 Abs. 2 BGB rechtswirksam genehmigt wird (…Senatsbeschluss vom 8. November 2023 XII ZB 219/23 juris Rn. 9; vgl. auch Senatsbeschluss vom 30. November 2022 XII ZB 257/22 FamRZ 2023, 468 Rn. 15).

  Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (vgl. Senatsbeschluss vom 30. November 2022 XII ZB 257/22 FamRZ 2023, 468 Rn. 12 mwN).

• BGH, 08.11.2023 - XII ZB 219/23

  Anforderungen an Begründung einer Unterbringung über gesetzliche Höchstgrenze …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - XII ZB 434/23

  Ist dagegen auszuschließen, dass der Betreute eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nach § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen und diese gemäß § 1832 Abs. 2 BGB rechtswirksam genehmigt wird (Senatsbeschluss vom 8. November 2023 XII ZB 219/23 juris Rn. 9;… vgl. auch Senatsbeschluss vom 30. November 2022 XII ZB 257/22 FamRZ 2023, 468 Rn. 15).
• BGH, 15.08.2018 - XII ZB 370/17

  Unterbringungssache: Zulässigkeit der Einlegung einer Beschwerde durch den …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - XII ZB 434/23

  Dabei braucht nicht im Einzelnen erörtert zu werden, ob sich bereits aus dem Umstand, dass die Verfahrenspflegerin ihre Beschwerde "namens und im Auftrag" der Betroffenen eingelegt hat, hinreichend deutlich ergibt, die sie mit der Folge der Aufhebung ihrer Bestellung (vgl. § 317 Abs. 5 FamFG) ihre bisherige Rolle im Verfahren aufgeben und forthin als Verfahrensbevollmächtigte für die Betroffene handeln wollte (…vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 20. Februar 2019 XII ZB 244/18 NJW 2019, 1815 Rn. 7 und vom 15. August 2018 XII ZB 370/17 FamRZ 2018, 1777 Rn. 6 mwN).
• BGH, 20.02.2019 - XII ZB 244/18

  Unterbringungssache: Zulässigkeit der Einlegung einer Beschwerde durch den …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - XII ZB 434/23

  Dabei braucht nicht im Einzelnen erörtert zu werden, ob sich bereits aus dem Umstand, dass die Verfahrenspflegerin ihre Beschwerde "namens und im Auftrag" der Betroffenen eingelegt hat, hinreichend deutlich ergibt, die sie mit der Folge der Aufhebung ihrer Bestellung (vgl. § 317 Abs. 5 FamFG) ihre bisherige Rolle im Verfahren aufgeben und forthin als Verfahrensbevollmächtigte für die Betroffene handeln wollte (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 20. Februar 2019 XII ZB 244/18 NJW 2019, 1815 Rn. 7 …und vom 15. August 2018 XII ZB 370/17 FamRZ 2018, 1777 Rn. 6 mwN).

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• BGH, 15.05.2024 - XII ZB 98/24

  Betreuungsrechtliche Genehmigung der freiheitsentziehenden Unterbringung zur …

  Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (Senatsbeschluss vom 17. Januar 2024 - XII ZB 434/23 - FamRZ 2023, 646 Rn. 13 mwN).