Rechtsprechung
| BGH, 09.05.2018 - XII ZB 521/17 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Betreuerbestellung: Verbindlichkeit eines Betreuungswunsches des Betroffenen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1897 Abs 4 BGB
Betreuerbestellung: Verbindlichkeit eines Betreuungswunsches des Betroffenen - IWW
§ 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 1897 Abs. 4 BGB, § 1896 Abs. 1a BGB, § 74 Abs. 7 FamFG
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 1897 Abs. 4
- Wolters Kluwer
Bestellung eines vom Betreuten gewünschten Betreuers; Erforderlichkeit einer natürlichen Einsichtsfähigkeit des Betroffenen für einen Betreuervorschlag
- rabüro.de
Zur Verbindlichkeit eines Betreuungswunsches des Betroffenen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1897 Abs. 4
Bestellung eines vom Betreuten gewünschten Betreuers; Erforderlichkeit einer natürlichen Einsichtsfähigkeit des Betroffenen für einen Betreuervorschlag - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bindungswirkung eines Betreuervorschlags des Betroffenen
- famrz.de (Kurzinformation)
Anforderungen und Bindungswirkung eines Betreuervorschlags des Betroffenen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen und Bindungswirkung eines Betreuervorschlags des Betroffenen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Auch bei Millionen-Vermögen eines Betreuten hat Berufsbetreuer kein Vorrang
Verfahrensgang
- AG Stade, 15.12.2016 - 41 XVII 210/16
- LG Stade, 30.08.2017 - 9 T 2/17
- BGH, 09.05.2018 - XII ZB 521/17
- LG Stade, 31.08.2018 - 9 T 2/17
Papierfundstellen
- FGPrax 2018, 266
- FamRZ 2018, 1191
- Rpfleger 2018, 615
- JR 2019, 330
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.03.2018 - XII ZB 589/17
Betreuung: Beachtlichkeit eines Betreuervorschlags des Betroffenen
Auszug aus BGH, 09.05.2018 - XII ZB 521/17
Zu den Anforderungen und zur Bindungswirkung eines Betreuervorschlags des Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018, XII ZB 589/17, FamRZ 2018, 945, und vom 19. Juli 2017, XII ZB 57/17, FamRZ 2017, 1612).Auch die Motivation des Betroffenen ist für die Frage, ob ein betreuungsrechtlich beachtlicher Vorschlag vorliegt, ohne Bedeutung (Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - juris Rn. 13 …und vom 19. Juli 2017 - XII ZB 57/17 - FamRZ 2017, 1612 Rn. 17 mwN).
Soweit es um die Eignung der vorgeschlagenen Person geht, müssen die vom Gericht zu treffenden Feststellungen einen das Wohl des Betroffenen gefährdenden Eignungsmangel bezogen auf den von der Betreuung umfassten Aufgabenkreis ergeben (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - juris Rn. 14 …und vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 222/17 - FamRZ 2018, 55 Rn. 11 mwN).
- BGH, 19.07.2017 - XII ZB 57/17
Rechtliche Betreuung: Anforderungen an einen beachtlichen Betreuervorschlag des …
Auszug aus BGH, 09.05.2018 - XII ZB 521/17
Zu den Anforderungen und zur Bindungswirkung eines Betreuervorschlags des Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018, XII ZB 589/17, FamRZ 2018, 945, und vom 19. Juli 2017, XII ZB 57/17, FamRZ 2017, 1612).Auch die Motivation des Betroffenen ist für die Frage, ob ein betreuungsrechtlich beachtlicher Vorschlag vorliegt, ohne Bedeutung (…Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - juris Rn. 13 und vom 19. Juli 2017 - XII ZB 57/17 - FamRZ 2017, 1612 Rn. 17 mwN).
Etwaigen Missbräuchen und Gefahren wird vielmehr hinreichend durch die begrenzte, letztlich auf das Wohl des Betroffenen abstellende Bindungswirkung seines Vorschlags begegnet (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19. Juli 2017 - XII ZB 57/17 - FamRZ 2017, 1612 Rn. 17 …und vom 14. Januar 2015 - XII ZB 352/14 - FamRZ 2015, 648 Rn. 19).
- BGH, 14.01.2015 - XII ZB 352/14
Rechtliche Betreuung: Prüfungsumfang bei einer Betreuerbestellung gegen den …
Auszug aus BGH, 09.05.2018 - XII ZB 521/17
Etwaigen Missbräuchen und Gefahren wird vielmehr hinreichend durch die begrenzte, letztlich auf das Wohl des Betroffenen abstellende Bindungswirkung seines Vorschlags begegnet (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 19. Juli 2017 - XII ZB 57/17 - FamRZ 2017, 1612 Rn. 17 und vom 14. Januar 2015 - XII ZB 352/14 - FamRZ 2015, 648 Rn. 19). - BGH, 18.10.2017 - XII ZB 222/17
Betreuungssache: Überprüfung der Betreuerauswahl durch das Beschwerdegericht
Auszug aus BGH, 09.05.2018 - XII ZB 521/17
Soweit es um die Eignung der vorgeschlagenen Person geht, müssen die vom Gericht zu treffenden Feststellungen einen das Wohl des Betroffenen gefährdenden Eignungsmangel bezogen auf den von der Betreuung umfassten Aufgabenkreis ergeben (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - juris Rn. 14 und vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 222/17 - FamRZ 2018, 55 Rn. 11 mwN).
- BGH, 29.04.2020 - XII ZB 242/19
Betreuerbestellung: Notwendigkeit bei vorhandener Vorsorgevollmacht; weitere …
Soweit es um die Eignung der vorgeschlagenen Person geht, müssen die vom Gericht zu treffenden Feststellungen einen das Wohl des Betroffenen gefährdenden Eignungsmangel bezogen auf den von der Betreuung umfassten Aufgabenkreis ergeben (vgl. Senatsbeschluss vom 9. Mai 2018 - XII ZB 521/17 - FamRZ 2018, 1191 Rn. 7 f. mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".