Rechtsprechung
| BGH, 05.10.2016 - XII ZR 130/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 544 Abs. 7 ZPO, §§ 529 Abs. 1, 531 Abs. 1 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 531 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 546 a Abs. 1 BGB
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ansprüche auf Rückzahlung von Entgelt für die vorübergehende Nutzung einer Grundstücksfläche sowie auf Rückerstattung einer geleisteten Kaution
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 546a Abs. 1
Ansprüche auf Rückzahlung von Entgelt für die vorübergehende Nutzung einer Grundstücksfläche sowie auf Rückerstattung einer geleisteten Kaution - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel - in der Berufungsinstanz
Verfahrensgang
- LG München I, 01.03.2013 - 24 O 30029/11
- OLG München, 01.10.2015 - 32 U 1382/13
- BGH, 05.10.2016 - XII ZR 130/15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.07.2015 - VIII ZR 226/14
Neues Vorbringen im Berufungsverfahren: Beeinflussung des erstinstanzlichen …
Auszug aus BGH, 05.10.2016 - XII ZR 130/15
Damit ist die Rechtsansicht des erstinstanzlichen Gerichts zumindest mitursächlich dafür geworden, dass die Klägerin den Zeugen B. erst im Berufungsverfahren benannt hat (vgl. hierzu BGH Urteil vom 1. Juli 2015 - VIII ZR 226/14 - NJW 2015, 3455 Rn. 25 mwN). - BGH, 16.09.2014 - VI ZR 118/13
Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde: Nichtberücksichtigung eines erheblichen …
Auszug aus BGH, 05.10.2016 - XII ZR 130/15
Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebotes verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BGH Beschluss vom 16. September 2014 - VI ZR 118/13 - VersR 2015, 338 Rn. 4 mwN).
- OLG Celle, 31.01.2025 - 20 U 8/24
Steuerberater; Geschäftsbesorgungsvertrag; Anspruch auf Schriftsatznachlass; …
Damit handelt es sich aber um ein neues Angriffsmittel i.S.d. § 531 Abs. 2 ZPO, d.h. tatsächliches und rechtliches Vorbringen, das der Durchsetzung des geltend gemachten Begehrens dient und bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung im ersten Rechtszug nicht vorgebracht wurde (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2024 - V ZR 164/23, BeckRS 2024, 17741 Rn. 6 und vom 5. Oktober 2016 - XII ZR 130/15, juris Rn. 13;… Urteil vom 16. Mai 1991 - III ZR 82/90, juris Rn. 10;… BeckOK ZPO/Wulf, ZPO § 531 Rn. 10 [Stand: 1. September 2024];… MüKoZPO/Rimmelspacher, 6. Aufl., § 520 Rn. 66; jew. m.w.N.). - BGH, 27.09.2017 - XII ZR 54/16
Geschäftsraummietrechtsstreit: Auslegung einer Ablösungsvereinbarung mit dem …
Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (Senatsbeschlüsse vom 5. Oktober 2016 - XII ZR 130/15 - juris Rn. 10 …und vom 7. September 2011 - XII ZR 114/10 - GuT 2012, 268 Rn. 9 mwN).
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