Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer Pflegschaft durchschnittlichen Schwierigkeitsgrades
- Justiz Baden-Württemberg
Nachlasspflegschaft: Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer Pflegschaft durchschnittlichen Schwierigkeitsgrades
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 59; BGB § 1915
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer Pflegschaft durchschnittlichen Schwierigkeitsgrades
- erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)
Welche Vergütung kann ein Rechtsanwalt als Nachlasspfleger geltend machen?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer Pflegschaft durchschnittlichen Schwierigkeitsgrades
- erbrecht-papenmeier.de (Kurzinformation)
Nachlasspfleger erhält 90 € netto je Stunde
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers
Verfahrensgang
- AG Neuss - 133 VI 28/08
- OLG Düsseldorf, 17.01.2014 - 3 Wx 130/13
- Notariat Bruchsal, 01.09.2014 - 1 NG 102/20
- OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
- OLG Karlsruhe, 30.03.2015 - 11 Wx 11/15
Papierfundstellen
- NJW 2015, 2051
- NJW-RR 2013, 1229
- FGPrax 2014, 165
- FamRZ 2012, 818
- FamRZ 2015, 1830
- Rpfleger 2003, 249
- Rpfleger 2012, 257
- Rpfleger 2013, 396
- Rpfleger 2014, 22
- ZEV 2007, 526
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (5)
- OLG Naumburg, 24.07.2013 - 2 Wx 41/12
Erbscheinerteilung: Nachweis des Erbrechts durch Vorlage einer Kopie des …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Ob das zutreffend ist und insbesondere auf einer hinreichenden Aufklärung des Sachverhalts beruht, wie sie bei Vorlage (lediglich) einer Testamentskopie erforderlich ist (vgl. etwa OLG Naumburg BeckRS 2013, 14046; BayObLG NJWE-FER 2001, 128) muss der Senat nicht entscheiden. - OLG Brandenburg, 27.09.2010 - 6 Wx 2/10
Vergütung des anwaltlichen Nachlasspflegers: Angemessener Stundensatz bei …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Der Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 27. September 2010 (6 Wx 2/10, ZEV 2010, 637) betraf keine Nachlasspflegschaft mit vergleichbarem Schwierigkeitsgrad. - OLG Düsseldorf, 17.01.2014 - 3 Wx 130/13
Höhe der Vergütung des berufsmäßigen Nachlasspflegers
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Vielfach wird in neueren obergerichtlichen Entscheidungen zwischen einfachen, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden, wobei für Nachlässe mittleren Schwierigkeitsgrades Sätze von 43 EUR (OLG Dresden ZEV 2007, 526), 70 bis 90 EUR (…OLG Jena, a. a. O.), 90 EUR (…OLG Schleswig RPfleger 2014, 22, juris-Rn. 18), 100 bis 110 EUR (…OLG Celle RPfleger 2012, 257, juris-Rn. 10), 110 EUR (KG FamRZ 2012, 818; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2014 - 3 Wx 130/13, juris-Rn. 8; wohl auch OLG Stuttgart Rpfleger 2013, 396 ) angesetzt werden. - KG, 25.10.2011 - 1 W 488/10
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Vielfach wird in neueren obergerichtlichen Entscheidungen zwischen einfachen, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden, wobei für Nachlässe mittleren Schwierigkeitsgrades Sätze von 43 EUR (OLG Dresden ZEV 2007, 526), 70 bis 90 EUR (…OLG Jena, a. a. O.), 90 EUR (…OLG Schleswig RPfleger 2014, 22, juris-Rn. 18), 100 bis 110 EUR (…OLG Celle RPfleger 2012, 257, juris-Rn. 10), 110 EUR (KG FamRZ 2012, 818; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 17. Januar 2014 - 3 Wx 130/13, juris-Rn. 8; wohl auch OLG Stuttgart Rpfleger 2013, 396 ) angesetzt werden. - LG München I, 18.07.2002 - 16 T 7473/02
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Die Entscheidung des Landgerichts München I vom 18. Juli 2002 (Rpfleger 2003, 249) stützt die Auffassung des Beteiligten zu 1 schon deshalb nicht, weil dort - entgegen der Ausführungen in der Beschwerdeerwiderung - nicht Stundensätze von 200-300 EUR, sondern von - brutto - 200-300 DM angesprochen sind, unter Berücksichtigung des damaligen 16%igen Umsatzsteuersatz also von 88 bis 132 EUR netto; sie lässt zudem Einzelheiten zu der Schwierigkeit der dort anstehenden Verwaltung nicht erkennen.
- OLG Köln, 10.02.2021 - 2 Wx 294/20
Beschwerde gegen die Festsetzung einer Vergütung für einen Nachlasspfleger …
Das OLG Karlsruhe (NJW 2015, 2051) hält bei einer durchschnittlichen Schwierigkeit einer Nachlasspflegschaft einen Stundensatz von 90, 00 EUR für angemessen.In der Rechtsprechung der Beschwerdesenate der Oberlandesgerichte wird hierbei zwischen einfache, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden (z.B. KG, FamRZ 2012, 818; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Jena, NJW-RR 2013, 1229; OLG Karlsruhe NJW 2015, 2051).
- OLG Frankfurt, 25.08.2020 - 21 W 105/20
Höhe der Nachlasspflegervergütung
Dies gilt auch mit Blick auf neuere Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 01.11.2018 - 1 W 144/16: 60, 00 ? bis 120, 00 ?; OLG Celle BeckRS 2018, 905: 130, 00 ? allenfalls ganz ausnahmsweise; OLG Saarbrücken NJW-RR 2015, 844: 125, 00 ? bei überdurchschnittlichem Schwierigkeitsgrad; OLG Karlsruhe, NJW 2015, 2051: 90, 00 ?; OLG Hamm FG Prax 2014, 165: 80, 00 ? bei einfachem Schwierigkeitsgrad, OLG Jena NJW-RR 2013, 1229: idR 33, 50 ? bis 115, 00 ?;… vgl. ergänzend die Übersicht bei Höger in: Bamberger/Roth/Hau/Poseck, BGB;… 2020, § 1960 Rn. 25 mwNachw). - OLG Stuttgart, 31.01.2025 - 8 W 111/22
Stundensatz des Nachlasspflegers
Bei schwierigen Nachlasspflegschaften wurden meist Stundensätze in einer Größenordnung von etwa EUR 110 bis EUR 130 zuerkannt (OLG Hamburg FamRZ 2024, 730; OLG Schleswig FamRZ 2012, 1903; vgl. auch die Nachweise in OLG Stuttgart/Senat Rpfleger 2013, 396 ;… Grüneberg, Bürgerliches Gesetzbuch, 84. Auflage 2025, § 1960 BGB, Rdnr. 23;… Zimmermann, Die Nachlasspflegschaft, 6. Auflage 2023, Rdnr. 787 ff.).Rn. 10 Die Beschwerdeführer übersehen bei ihrer Argumentation, dass im konkret zitierten Fall des Senats ( OLG Stuttgart, Rpfleger 2013, 396 ) zwar nur ein Stundensatz von EUR 100, 00 zuerkannt wurde, ein höherer Stundensatz aber schon aus dem Grunde nicht zuzuerkennen war, weil der Pfleger in jenem Verfahren konkret nur einen Stundensatz in dieser Höhe geltend gemacht hat.
Die Beschwerde übersieht außerdem, dass seit der Senatsentscheidung Rpfleger 2013, 396 zum Teil erhebliche Preissteigerungen bei Honoraren von freien, nicht an Gebührenordnungen gebundenen Dienstleistern zu verzeichnen sind.
- OLG Stuttgart, 31.01.2025 - 21 VI 467/18
Beschwerde gegen Vergütungsfestsetzung im Rahmen einer Nachlasspflegschaft
Bei schwierigen Nachlasspflegschaften wurden meist Stundensätze in einer Größenordnung von etwa EUR 110 bis EUR 130 zuerkannt (OLG Hamburg FamRZ 2024, 730 ; OLG Schleswig FamRZ 2012, 1903 ; vgl. auch die Nachweise in OLG Stuttgart/Senat Rpfleger 2013, 396 ;… Grüneberg, Bürgerliches Gesetzbuch , 84. Auflage 2025, § 1960 BGB , Rdnr. 23;… Zimmermann, Die Nachlasspflegschaft, 6. Auflage 2023, Rdnr. 787 ff.).Die Beschwerdeführer übersehen bei ihrer Argumentation, dass im konkret zitierten Fall des Senats (OLG Stuttgart, Rpfleger 2013, 396 ) zwar nur ein Stundensatz von EUR 100, 00 zuerkannt wurde, ein höherer Stundensatz aber schon aus dem Grunde nicht zuzuerkennen war, weil der Pfleger in jenem Verfahren konkret nur einen Stundensatz in dieser Höhe geltend gemacht hat.
Die Beschwerde übersieht außerdem, dass seit der Senatsentscheidung Rpfleger 2013, 396 zum Teil erhebliche Preissteigerungen bei Honoraren von freien, nicht an Gebührenordnungen gebundenen Dienstleistern zu verzeichnen sind.
- OLG Bamberg, 09.08.2023 - 7 W 26/23
Höhe des einem Nachlasspfleger zustehenden Stundensatzes
Vielfach wird in neueren obergerichtlichen Entscheidungen zwischen einfachen, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden, wobei für Nachlässe mittleren Schwierigkeitsgrades in der Vergangenheit von einzelnen Oberlandesgerichten ein Stundensatz von 100 EUR bis 110 EUR angesetzt wurde (so zum Beispiel: OLG Celle RPfleger 2012, 257; KG FamRZ 2012, 818; OLG Stuttgart Rpfleger 2013, 396; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Köln FamRZ 2021, 897). - OLG München, 27.11.2023 - 11 W 1289/23
Vergütung des Nachlasspflegers - grundsätzlich keine Einwände bezüglich der …
Dem Nachlasspfleger wird in dieser Hinsicht von der Rechtsprechung ein Ermessensspielraum zuzubilligen (siehe hierzu zuletzt BGH, Beschl. v. 14.03.2018 - IV ZB 16/17 Tz. 22 f.; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 11.03.2015 - 11 Wx 11/15;… Grüneberg-Weidlich, a.a.O., § 1960 Rn. 23 sowie 28); dessen Überschreitung ist vorliegend nicht erkennbar. - OLG Frankfurt, 02.02.2021 - 20 W 183/19
Vergütung des Nachlasspflegers bei fehlender Feststellung der berufsmäßigen …
Der Beteiligte zu 1 ist nach § 59 Abs. 1 FamFG als Erbe beschwerdeberechtigt, weil sich die Vergütung des Beteiligten zu 2 mindernd auf den Nachlassbestand auswirkt (vgl. OLG Brandenburg FamRZ 2012, 1329, 1330; OLG Karlsruhe NJW 2015, 2051).
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Rechtsprechung
| OLG Dresden, 20.06.2007 - 3 W 427/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Sachsen
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- Judicialis
BGB § 1836 Abs. 1; ; BGB § 1915 Abs. 1; ; VBVG § 3; ; FGG § 56g Abs. 5 S. 1; ; FGG § 56g Abs. 7; ; FGG § 75
- rechtsportal.de
BGB § 1836 Abs. 1 § 1915 Abs. 1; VBVG § 3
Zur Vergütung eines Nachlasspflegers nach dem Zweiten Betreuungsrechtsänderungsgesetz
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Streit über den Umfang des Vergütungsanspruchs eines Nachlasspflegers; Gleichstellung eines beruflichen Nachlasspflegers mit einem Vormund; Kriterien für die Bestimmung einer angemessenen Vergütung
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Nachlaßpfleger und Vergütung bei vermögendem Nachlaß
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 21.03.2007 - 12 T 895/06
- OLG Dresden, 20.06.2007 - 3 W 427/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 1833
- Rpfleger 2007, 547
- ZEV 2007, 526
Wird zitiert von ... (15) Zitiert selbst (1)
- OLG Dresden, 19.03.2002 - 7 W 1944/01
Stundensätze des § 1 Abs. 1 BVormVG als Orientierungshilfe für Mindestvergütung …
Auszug aus OLG Dresden, 20.06.2007 - 3 W 427/07
Denn hinsichtlich der Festsetzung der Nachlasspflegervergütung sei nach wie vor eine Orientierung am Beschluss des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 19.03.2002 (Az.: 7 W 1944/01 - NJW 2002, 3480-3482) bzw. den darin aufgestellten Grundsätzen erforderlich.Der Senat hält daher an den im Beschluss des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 19.03.2002 (a.a.O.) aufgestellten Grundsätzen bzw. den darin entwickelten Stundensätzen grundsätzlich fest.
- OLG Schleswig, 06.06.2016 - 3 Wx 12/16
Bemessung des Stundensatzes eines Nachlassverwalters mit nutzbarer Ausbildung
Der Senat hat dabei die Tabelle des OLG Dresden (in Rpfleger 2007, 547 f) herangezogen (Stundensatz danach für Berufsnachlasspfleger mit Ausbildung/Kenntnissen i.S.v. § 3 Abs. 1 S. 2 Ziff. 2 VBVG 33, 50 EUR bei einfacher Abwicklung, 43 EUR bei mittelschwerer Abwicklung und 58 EUR bei schwieriger Abwicklung), im Ausgangspunkt allerdings aus den von ihm dort näher dargelegten Gründen deutlich höhere Sätze - in Übereinstimmung mit der überwiegenden Rechtsprechung und Literatur - für notwendig gehalten und zudem eine lineare Steigerung befürwortet, die zu einer weiteren Anhebung des Stundensatzes gerade bei mittlerem Schwierigkeitsgrad führt. - OLG Saarbrücken, 02.09.2014 - 5 W 44/14
Vergütung des Nachlasspflegers: Bemessung des Stundensatzes bei …
Teilweise wird vertreten, bei einfacher Nachlassabwicklung sei - je nach Qualifikation des Nachlasspflegers - prinzipiell von den Stundensätzen des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 VBVG auszugehen, mit zunehmendem Schwierigkeitsgrad solle der Ausgangswert jeweils angemessen erhöht werden (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1833; siehe auch OLG Schleswig, FGPrax 2010, 140). - OLG Dresden, 09.12.2009 - 3 W 1133/09
Bestellung eines Nachlasspflegers
Dies hat zur Folge, dass dem Nachlasspfleger bei gemäß § 1836 Abs. 1 S. 2 BGB angeordneter berufsmäßiger Führung der Pflegschaft gegen den vermögenden Nachlass bzw. die Erben ein Vergütungsanspruch nach §§ 1915 Abs. 1 S. 1 und 2, 1836 Abs. 1 S. 3 BGB i.V.m. § 3 VBVG zusteht (vgl. Senat Rpfleger 2007, 547; zuletzt etwa OLG Brandenburg, Beschluss vom 23.03.2009 - 3 W 6/07, juris).
- OLG Köln, 10.02.2021 - 2 Wx 294/20
Beschwerde gegen die Festsetzung einer Vergütung für einen Nachlasspfleger …
Rn. 35 Dagegen hat das OLG Dresden im Jahre 2007 (FamRZ 2007, 1833) auf der Grundlage des VBVG für eine einfache Abwicklung einen Stundensatz von 33, 50 EUR/Stunde, bei mittelbarer Abwicklung von 43, 00 EUR/Stunde und bei schwieriger Abwicklung von 58, 00 EUR/Stunde angesetzt. - OLG Jena, 14.06.2013 - 6 W 397/12
Vergütung des Nachlassplegers: Stundensatz des anwaltlichen Nachlasspflegers bei …
So hält das OLG Dresden (Beschluss vom 20.6.2007, Az. 3 W 427/07 = Rpfleger 2007, 547) auf der Grundlage des VBVG Stundensätze bei mittelschwerer Abwicklung i.H.v. 43, 00 EUR für ausreichend. - OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
Vergütung des Nachlasspflegers
Damit sei in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Dresden (Beschluss vom 20. Juni 2007 - 3 W 427/07 -, RPfl 2007, 547) von Stundensätzen auszugehen, die einerseits nach den Kenntnissen des Nachlasspflegers, andererseits nach der Schwierigkeit der Abwicklung gestaffelt seien.Das OLG Dresden führt hierzu aus, dass regelmäßig etwa ein besonders sachkundiger Vormund nur deshalb eingesetzt werde, weil die Schwierigkeit der Aufgabe den gesteigerten Sachverstand erfordere (OLG Dresden, Rpfl 2007, 547, 548).
- OLG Brandenburg, 06.07.2017 - 10 WF 57/16
Ergänzungspflegschaft: Bestimmung der Vergütung des Ergänzungspflegers
- OLG Brandenburg, 27.09.2010 - 6 Wx 2/10
Vergütung des anwaltlichen Nachlasspflegers: Angemessener Stundensatz bei …
So hat das OLG Dresden auf der Grundlage des VBVG Stundensätze für eine einfache, mittelschwere und schwierige Abwicklung des Nachlasses entwickelt, wobei der höchste Stundensatz 58 EUR beträgt (OLG Dresden, Beschluss vom 20.6.2007, 3 W 427/07, Rpfleger 2007, 547, zitiert nach Juris Rn21). - OLG Jena, 14.06.2013 - 6 W 430/12
Vergütung des Nachlassplegers: Stundensatz des anwaltlichen Nachlasspflegers bei …
So hält das OLG Dresden (Beschluss vom 20.6.2007, Az. 3 W 427/07 = Rpfleger 2007, 547) auf der Grundlage des VBVG Stundensätze bei mittelschwerer Abwicklung i.H.v. 43, 00 EUR für ausreichend. - OLG Schleswig, 18.12.2009 - 3 Wx 24/08
Vergütung des Nachlasspflegers
Es handele sich nach allem um eine einfache Abwicklung im Sinne der Rechtsprechung des OLG Dresden (Rpfleger 2007, 547 ) und des KG (Rpfleger 2006, 76 ).Sie bilden allerdings bei vermögendem Nachlass keinesfalls die Regelvergütung (OLG München Rpfleger 2006, 405 ff.), können dagegen im Einzelfall als Anhaltspunkt und nur im Sinne von Mindestsätzen herangezogen werden, wenn sich die konkrete Nachlassabwicklung als einfach darstellt (ebenso OLG Dresden, NJW 2002, 3480 und Rpfleger 2007, 547 f.; KG Rpfleger 2006, 76, 78; LG München II, B.v.8.2.2008, 6 T 186/08, veröffentlicht bei juris;… Zimmermann, aaO., Rn. 786;… Palandt/Diederichsen, BGB , 69. A. 2010, § 1915 Rn. 7;… Locher in juris-PK BGB , 4. A. 2008, § 1915 Rn. 31; die Entscheidung des OLG Zweibrücken Rpfleger 2008, 137 steht nicht entgegen, weil es sich dort um ein Pflegschaftsgeschäft mittleren Schwierigkeitsgrad handelte).
- OLG Hamburg, 27.01.2023 - 2 W 51/22
Bemessung des Stundensatzes eines beruflichen Nachlasspflegers
- OLG Hamburg, 18.11.2024 - 2 W 45/24
Angemessene Stundensatzhöhe bei der Vergütung eines Nachlasspflegers
- OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13
Nachlasspflegschaft: Kriterien zur Bemessung der Vergütung für einen anwaltlichen …
- OLG Brandenburg, 06.07.2017 - 10 WF 57/17
Ergänzungspflegschaft: Bestimmung der Vergütung des Ergänzungspflegers
- LG Schweinfurt, 09.07.2009 - 41 T 64/09
Nachlasspflegervergütung: Mittelosigkeit des Nachlasses
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