Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Judicialis

  BGB § 419 a.F.; ; ZPO § 321 a; ; ZPO § 555 Abs. 1 Satz 1

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an das Vorliegen einer Schuldübernahme gem. § 419 BGB a.F. durch eine Vermögensübernahme des Erblassers

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 419 (a.F.)
  Begriff der Übertragung des gesamten Vermögens

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZEV 2008, 391

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 18.07.2007 - XII ZR 64/05

  Berücksichtigung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen des Unterhaltsberechtigten

  Auszug aus BGH, 30.04.2008 - XII ZR 64/05

  Die Klägerin wendet sich mit der Anhörungsrüge gegen das Senatsurteil vom 18. Juli 2007 (FamRZ 2007, 1800).
• BGH, 31.01.1991 - IX ZR 38/90

  Gesamtschuldnerische Haftung der Ehegatten bei Umschuldung eines Darlehens

  Auszug aus BGH, 30.04.2008 - XII ZR 64/05

  Denn diese Voraussetzung wird nach der zu § 419 BGB a.F. ergangenen Rechtsprechung bei größeren Vermögen nur angenommen, wenn dem bisherigen Vermögensinhaber weniger als 10 % verbleiben (BGH NJW 1991, 1740).

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 28.01.2009 - X R 63/06

  Haftung gemäß § 419 BGB a.F. - Zeitpunkt der Entstehung des Gewinns aus der …

  Ist nur ein Teil des Vermögens Gegenstand der Übertragung, liegt eine Vermögensübernahme i.S. des § 419 BGB a.F. vor, wenn das Vermögen, welches dem Vermögensübergeber verbleibt, bei größeren Vermögensübertragungen weniger als 10% (BGH-Beschluss vom 30. April 2008 XII ZR 64/05, Zeitschrift für Erbrecht und Vermögensnachfolge --ZEV-- 2008, 391) und in sonstigen Fällen weniger als 15% (BVerwG-Urteil in NJW 1990, 590) ausmacht.

  Auf diese Weise lässt sich bestimmen, ob das verbliebene Vermögen den maßgeblichen Grenzwert, welcher entscheidend von der Höhe des gesamten Vermögens abhängt (BGH-Urteil vom 13. März 1991 XII ZR 79/90, NJW 1991, 1739, und BGH-Beschluss in ZEV 2008, 391), unterschreitet.