Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2017 - II ZR 94/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,4117
BGH, 10.01.2017 - II ZR 94/15 (https://dejure.org/2017,4117)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2017 - II ZR 94/15 (https://dejure.org/2017,4117)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - II ZR 94/15 (https://dejure.org/2017,4117)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,4117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    AktG § 57 Abs. 1, § 71a Abs. 1 Satz 2, § 93 Abs. 2 Satz 1, § 93 Abs. 3 Nr. 1

  • IWW

    § 71a Abs. 1 Satz 2 AktG, § ... 71 Abs. 1 Nr. 2 AktG, § 71a Abs. 1 Satz 1 AktG, § 71a Abs. 1 AktG, § 57 AktG, § 304 Abs. 1 ZPO, § 93 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 AktG, § 57 Abs. 1 AktG, § 57 Abs. 1 Satz 3 AktG, § 57 Abs. 1 Satz 1 AktG, § 251 Satz 1 HGB, § 139 ZPO, § 139 Abs. 2 ZPO, § 57 Abs. 1 Satz 2 AktG, § 71a Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 AktG, § 71 AktG, § 71a Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 AktG, § 71a Abs. 1 Satz 1 und 2 AktG, Richtlinie 77/91/EWG, § 71a AktG, § 71a Abs. 1 Satz 2, § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG, § 93 Abs. 3 AktG, § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG, § 93 Abs. 3 Nr. 1 AktG, § 254 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 57 Abs 1 S 3 AktG, § 71a Abs 1 S 2 AktG
    Aktiengesellschaft: Einlagenrückgewähr durch Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs gegen den Aktionär

  • Deutsches Notarinstitut

    AktG §§ 57 Abs. 1 S. 3, 71a Abs. 1 S. 2, 93 Abs. 2 S. 1, Abs. 3 Nr. 1
    Besicherung zum Zweck des Aktienerwerbes setzt Zusammenhang zwischen Besicherung und Erwerb voraus

  • Wolters Kluwer

    Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs des Sicherungsnehmers gegen den Aktionär durch die Aktiengesellschaft (AG) mit einer dinglichen Sicherheit; Freistellungsanspruch gegen den Aktionär als Gegenleistungs- oder Rückgewähranspruch; Voraussetzung eines ...

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com
  • Betriebs-Berater

    Verbotene Einlagenrückgewähr - Besicherung zum Zweck des Erwerbs von Aktien

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Kein Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr, wenn die AG einen Darlehensrückzahlungsanspruch gegen den Aktionär besichert und diese Leistung durch einen vollwertigen Gegenleistungs- oder Rückgewähranspruch gegen den Aktionär gedeckt ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs des Sicherungsnehmers gegen den Aktionär durch die Aktiengesellschaft (AG) mit einer dinglichen Sicherheit; Freistellungsanspruch gegen den Aktionär als Gegenleistungs- oder Rückgewähranspruch; Voraussetzung eines ...

  • datenbank.nwb.de

    Aktiengesellschaft: Einlagenrückgewähr durch Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs gegen den Aktionär

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Einlagenrückgewähr durch Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs gegen den Aktionär durch die AG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs des Sicherungsnehmers gegen den Aktionär

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Pflicht des Insolvenzverwalters gegenüber dem Organ der Gesellschaft zur Aufrechterhaltung des D&O-Versicherungsschutzes durch rechtzeitige Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen

Besprechungen u.ä.

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Verbotene Einlagenrückgewähr bei Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.1.2017 - 11 ZR 94/15 - Verbotene Einlagenrückgewähr bei der Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs" von Prof. Dr. Hanno Merkt, LL.M., original erschienen in: BB 2017, 1102 - 1103.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 213, 224
  • ZIP 2017, 17
  • ZIP 2017, 472
  • MDR 2017, 529
  • DNotZ 2018, 68
  • NZI 2017, 388
  • WM 2017, 479
  • BB 2017, 1102
  • BB 2017, 513
  • BB 2017, 588
  • DB 2017, 536
  • NZG 2017, 344
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.03.2017 - II ZR 93/16

    GmbH: Verbotene Auszahlung zu Lasten des Stammkapitals bei Bestellung einer

    a) Bei der Bestellung einer dinglichen Sicherheit durch die Gesellschaft für einen Darlehensrückzahlungsanspruch des Sicherungsnehmers gegen den Gesellschafter kommt als Auszahlung im Sinne des § 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG regelmäßig die Bestellung der Sicherheit in Betracht (vgl. zur Aktiengesellschaft BGH, Urteil vom 10. Januar 2017 - II ZR 94/15, ZIP 2017, 472 Rn. 15; Urteil vom 31. Mai 2011 - II ZR 141/09, BGHZ 190, 7 Rn. 21 - Dritter Börsengang; zur Kommanditgesellschaft BGH, Urteil vom 20. Oktober 1975 - II ZR 214/74, WM 1976, 130, 131; offengelassen bei BGH, Urteil vom 18. Juni 2007 - II ZR 86/06, BGHZ 173, 1 Rn. 25).

    Ob der Darlehensgeber und Sicherungsnehmer auf die Sicherheit zugreifen wird, hängt davon ab, ob der Gesellschafter aus der ex-ante-Perspektive zur Darlehensrückzahlung in der Lage ist (BGH, Urteil vom 10. Januar 2017 - II ZR 94/15, ZIP 2017, 472 Rn. 18 zu § 57 Abs. 1 AktG).

  • OLG Karlsruhe, 03.08.2017 - 7 U 200/16

    Keine Haftung für Sturz eines Reiters nach Pfiffen einer Hundehalterin mit der

    Zöller/Vollkommer, a.a.O., § 304 Rn. 3 m.w.N. vgl. auch BGH, WM 2017, 479 ff.,.
  • BGH, 16.05.2019 - III ZR 176/18

    Anspruch auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit

    Zum Tatbestand in diesem Sinne gehören auch tatsächliche Feststellungen, die sich in den Entscheidungsgründen finden (vgl. nur BGH, Urteile vom 17. Mai 2000 aaO; vom 8. November 2007 aaO; vom 18. September 2012 - XI ZR 344/11, BGHZ 195, 1 Rn. 40 und vom 10. Januar 2017 - II ZR 94/15, BGHZ 213, 224 Rn. 31).
  • BGH, 14.02.2019 - I ZB 33/18

    Aufhebung eines Teil- und Grundschiedsspruchs aufgrund eines Verstoßes gegen §

    Ein Grundurteil über eine Feststellungsklage komme daher nur in Betracht, wenn sie ausnahmsweise eine nach Grund und Betrag streitige Verpflichtung zum Gegenstand habe, woran es im vorliegenden Fall fehle (vgl. BGH, Urteil vom 10. Januar 2017 - II ZR 94/15, BGHZ 213, 224 Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht