Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Abgrenzung von Modernisierungsmaßnahmen zu baulichen Veränderungen (hier: Fenstererneuerung), § 22 Abs. 2 WEG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bauliche Maßnahme als ordnungsgemäße Verwaltung einer Wohnungseigentümergemeinschaft (hier: Einbau von neuen Fenstern)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Sind neue Fenster immer besser?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Einbau von neuen Fenstern kann ordnungsgemäßer Verwaltung entsprechen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  30 Jahre alte Fenster: Beschluss über Gesamterneuerung wirksam! (IMR 2013, 1011)

Papierfundstellen

• ZMR 2012, 805

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (16)

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• BGH, 18.02.2011 - V ZR 82/10

  Wohnungseigentum: Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft über …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Rn. 65 Deshalb genügt es, dass die Maßnahme aus der Sicht eines verständigen Wohnungseigentümers eine sinnvolle Neuerung darstellt, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert der Sache nachhaltig zu erhöhen (BT-Drucks. 16/887 S. 30; Bundesgerichtshof WuM 2011, 251;… Bärmann-Merle, WEG, 11. Aufl., § 22 Rn. 330f).

  Rn. 75 Der Erneuerung der Fenster steht nicht entgegen, dass die derzeit eingebauten noch funktionstüchtig sind (Bundesgerichtshof WuM 2011, 251).

• BGH, 21.12.2000 - V ZB 45/00

  Eintritt eines nicht hinnehmbaren Nachteils durch Durchbruch einer tragenden Wand

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Für die Annahme eines unbilligen Nachteils genügt es - anders als bei § 22 Abs. 1 i.V.m. § 14 Nr. 1 WEG - nicht schon, dass sich ein verständiger Durchschnittseigentümer nach der Verkehrsanschauung nachvollziehbar beeinträchtigt fühlen kann (so zu § 14 Nr. 1 WEG Bundesgerichtshof, Beschluss vom 21. Dezember 2000 - V ZB 45/00, BGHZ 146, 241, 246).
• BGH, 28.10.1953 - II ZR 149/52

  Anforderungen an die Entscheidung über eine Stufenklage

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Ob es sich dabei um ein aus dem Anspruch auf Abrechnung (§ 28 Abs. 3 WEG) und Rechnungslegung (§ 259 BGB) abgeleitetes Recht handelt (s. nur OLG München, NZM 2006, 512; 2007, 691; vgl. auch BGHZ 10, 385, 386 f.), oder ob das Einsichtsrecht auf der analogen Anwendung der Vorschriften in § 24 Abs. 6 Satz 3, Abs. 7 Satz 8 WEG (…Riecke/Schmid/Abramenko, Wohnungseigentumsrecht, 3. Aufl., § 28 Rn. 147) oder in § 716 Abs. 1 BGB (…Staudinger/Bub, BGB [2005], § 28 WEG Rn. 607) beruht, ist ohne Belang.

• OLG München, 09.03.2007 - 32 Wx 177/06

  Abrechnungsanspruch des Wohnungseigentümers - Recht auf Einsichtnahme in fremde …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Ob es sich dabei um ein aus dem Anspruch auf Abrechnung (§ 28 Abs. 3 WEG) und Rechnungslegung (§ 259 BGB) abgeleitetes Recht handelt (s. nur OLG München, NZM 2006, 512; 2007, 691; vgl. auch BGHZ 10, 385, 386 f.), oder ob das Einsichtsrecht auf der analogen Anwendung der Vorschriften in § 24 Abs. 6 Satz 3, Abs. 7 Satz 8 WEG (…Riecke/Schmid/Abramenko, Wohnungseigentumsrecht, 3. Aufl., § 28 Rn. 147) oder in § 716 Abs. 1 BGB (…Staudinger/Bub, BGB [2005], § 28 WEG Rn. 607) beruht, ist ohne Belang.
• OLG München, 29.05.2006 - 34 Wx 27/06

  Einsichtsnahme des Wohnungseigentümers in Unterlagen der Jahresabrechnung - …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Ob es sich dabei um ein aus dem Anspruch auf Abrechnung (§ 28 Abs. 3 WEG) und Rechnungslegung (§ 259 BGB) abgeleitetes Recht handelt (s. nur OLG München, NZM 2006, 512; 2007, 691; vgl. auch BGHZ 10, 385, 386 f.), oder ob das Einsichtsrecht auf der analogen Anwendung der Vorschriften in § 24 Abs. 6 Satz 3, Abs. 7 Satz 8 WEG (…Riecke/Schmid/Abramenko, Wohnungseigentumsrecht, 3. Aufl., § 28 Rn. 147) oder in § 716 Abs. 1 BGB (…Staudinger/Bub, BGB [2005], § 28 WEG Rn. 607) beruht, ist ohne Belang.
• OLG Köln, 07.06.2006 - 16 Wx 241/05

  Einsicht in Unterlagen des Verwalters durch Wohnungseigentümer in den Räumen des …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Es unterliegt keinen weiteren Voraussetzungen (OLG Köln, NZM 2006, 702) wie z.B. einem besonderen rechtlichen Interesse des Wohnungseigentümers (BayObLG, NZM 2003, 905) oder einer Ermächtigung durch die übrigen Wohnungseigentümer (…Greiner, Wohnungseigentumsrecht, 2. Aufl., Rn. 1673;… Riecke/Schmid/Abramenko, aaO, Rn. 149).
• BayObLG, 13.06.2000 - 2Z BR 175/99

  Zur Jahresabrechnung durch den Hausverwalter

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Da die Einsichtnahme auch der Überprüfung der Verwaltertätigkeit dient, besteht das Einsichtsrecht nach der bestandskräftigen Genehmigung der Abrechnung und nach der Entlastung des Verwalters fort (BayObLG, NZM 2000, 873, 874).
• BayObLG, 04.07.2002 - 2Z BR 139/01

  Anspruch des Wohnungseigentümers auf Einsicht in Abrechnungsunterlagen - …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Es unterliegt keinen weiteren Voraussetzungen (OLG Köln, NZM 2006, 702) wie z.B. einem besonderen rechtlichen Interesse des Wohnungseigentümers (BayObLG, NZM 2003, 905) oder einer Ermächtigung durch die übrigen Wohnungseigentümer (…Greiner, Wohnungseigentumsrecht, 2. Aufl., Rn. 1673;… Riecke/Schmid/Abramenko, aaO, Rn. 149).
• BGH, 11.02.2011 - V ZR 66/10

  Wohnungseigentum: Recht des Wohnungseigentümers auf Einsichtnahme in …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Rn. 80 Jedem Wohnungseigentümer steht das Recht zu, Einsicht in die Verwaltungsunterlagen bei der WEG-Verwaltung zunehmen (vgl. BGH, NJW 2011, 1137 = WuM 2011, 314).
• BGH, 16.01.2009 - V ZR 74/08

  Begründung der Anfechtungsklage

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

  Deshalb muss sich der Lebenssachverhalt, auf den die Anfechtungsklage gestützt wird, zumindest in seinem wesentlichen Kern aus den innerhalb der Frist eingegangenen Schriftsätzen selbst ergeben (ständige Rechtsprechung des BGH, NJW 2009, 999f.; NJW 2009, 2132 f.) Danach kann einerseits keine Substantiierung im Einzelnen gefordert werden, anderseits lässt sich der Anfechtungsgrund von anderen nur abgrenzen, wenn auch der Lebenssachverhalt wenigstens in Umrissen vorgetragen wird.
• BGH, 27.03.2009 - V ZR 196/08

  Gültigkeit von Beschlüssen einer Wohnungserbbauberechtigtengemeinschaft; …
• LG München I, 27.04.2009 - 1 S 20171/08

  Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Fensteraustausch als …
• OLG Köln, 14.04.1997 - 16 Wx 89/97

  Erneuerung einfach verglaster Holzfenster durch isolierverglaste Kunststoffenster …
• BayObLG, 10.03.1994 - 2Z BR 136/93

  Zum Rechtsschutzbedürfnis bei der Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses, wenn es …
• KG, 05.05.1993 - 24 W 3913/92

  Antragsbefugnis in Wohnungseigentumssachen; Zustimmung der Mitglieder der …
• BayObLG, 07.11.1990 - BReg. 2 Z 118/90

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• LG Dortmund, 24.11.2015 - 9 S 41/14

  "Sonderkosten" haben in der Jahresabrechnung nichts verloren!

  Zwar darf ein Eigentümerbeschluss nicht zu einer treuwidrigen Ungleichbehandlung der Wohnungseigentümer führen ( BGH NJW 2011, 1221; LG Düsseldorf ZMR 2012, 805 ).
• LG Itzehoe, 19.01.2016 - 11 S 61/14

  Abstimmungsergebnis muss verkündet werden!

  Vor diesem Hintergrund genügt es, dass die Maßnahme aus der Sicht eines verständigen Wohnungseigentümers eine sinnvolle Neuerung darstellt, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert der Sache nachhaltig zu erhöhen (vgl. BT-Drucks. 16/887 Seite 30; LG Düsseldorf, Urteil vom 6.6.2012 - 25 S 8/12;… Merle, in: Bärmann, WEG, 12. Auflage, -, § 22 Rn. 344).

  Vor diesem Hintergrund hat auch die herrschende Rechtsprechung nach der bisherigen Rechtslage beim Austausch von Holz- gegen Kunststofffenster regelmäßig eine Modernisierungsmaßnahme und keine bauliche Veränderung angenommen (vgl. OLG München, Beschluss vom 2.7.2008 - 32 Wx 91/08; BayObLG, Beschluss vom 11.2.2005 - 2Z BR 177/04; LG Düsseldorf, Urteil vom 6.6.2012 - 25 S 8/12, LG München, Urteil vom 27.4.2009 - 1 S 20171/08;… Merle, in: Bärmann, WEG, 12. Auflage, -, § 22 Rn. 344).

  Bei einem derartigen Alter spricht bereits die allgemeine Erfahrung dafür, dass die beschlossene Gesamterneuerung den Grundsätzen ordnungsgemäßer Verwaltung entspricht (so auch: LG Düsseldorf, Urteil vom 6.6.2012 - 25 S 8/12).

  Vor diesem Hintergrund bleibt es bei Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des § 22 Abs. 2 WEG i.V.m. § 555b Nr. 4 BGB - wie der vorliegenden - im Grundsatz bei dem vorgenannten Maßstab, dass die Maßnahme aus der Sicht eines verständigen Wohnungseigentümers eine sinnvolle Neuerung darstellt, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert der Sache nachhaltig zu erhöhen (vgl. BT-Drucks. 16/887 Seite 30; LG Düsseldorf, Urteil vom 6.6.2012 - 25 S 8/12;… Merle, in: Bärmann, WEG, 12. Auflage, -, § 22 Rn. 344).

  Einer Kosten-Nutzen-Analyse bedurfte es nicht (vgl. Hierzu auch: LG Düsseldorf, Urteil vom 6.6.2012 - 25 S 8/12; LG München I, Urteil vom 27.4.2009 - 1 S 20171/08).

• LG Düsseldorf, 02.07.2014 - 25 S 7/14

  Ausgaben und Einnahmen vollständig erfasst: Abrechnung ordnungsgemäß!

  Nur für den Fall, dass eine Einsichtnahme am Ort der Verwaltung verweigert worden wäre, wäre einem solchem Vortrag ggf. auch ohne weitere Konkretisierung nachzugehen (vgl. Landgericht Düsseldorf, ZMR 2012, 805).